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Eine AfD Fahne weht im Vordergrund, Höcke spricht auf dem vollen Marktplatz von Döbeln, er ist von hinten zu sehen

Forscher über AfD-Kommunalpolitik

„Ein fataler Vorschlag“

Kooperationen mit der AfD scheut die CDU auf lokaler Ebene nicht mehr. Der Politikwissenschaftler Steven Hummel hat 20 solcher Fälle untersucht.
Interview von Sabine am Orde

29.7.2023

Walter Lübcke hob die Hand und schaute offen in die kamera

Untersuchungsausschuss Walter Lübcke

Gleich vier Abschlussberichte

Die hessische Koalition legt einen eigenen Bericht über den Mordfall Lübcke vor. Der ist 500 Seiten stark – und räumt Fehler der Behörden ein.
Von Christoph Schmidt-Lunau

17.7.2023

Perspektive von oben: Ein Mensch springt ins Wasser

Verkehrs-, Freibad- und Hollywood-Chaos

Nur Ärger im Sommer

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch
Die Hollywood-Autor*innen kämpfen für mehr Lohn, die Fahr­rad­fah­re­r*in­nen ums Überleben im Straßenverkehr und die Freibad-Gäste: gegeneinander.

16.7.2023

Die Wahrheit

Du bist schuld an der AfD

Kolumne Die Wahrheit von Heiko Werning
Ein Umfragehoch für Rechtsextreme? Dafür kann angeblich niemand was. Aber mit den Fingern zeigen alle auf – ja, wen eigentlich im Wählervolk?

14.7.2023

Steffi Lemke

Ampel beschließt Klimaanpassungs-Gesetz

Was Merkel-Kabinette versäumten

Kommentar von Jost Maurin
Nie wieder Ahrtal: Mit dem Gesetzentwurf zur Anpassung an das neue Klima holt die Ampelkoalition nach, was vor allem CDU/CSU unterlassen haben.

13.7.2023

Mann mit Brille ballt seine Faust

Linnemann wird CDU-Generalsekretär

Der Union Luft verschaffen

Kommentar von Cem-Odos Güler
Der wirtschaftsliberale Flügel in der Union bekommt prominente Verstärkung. Linnemann wird die Partei auch öffnen – nach rechts.

12.7.2023

Ein Stopschild hängt an einem Heizungsrohr

Karlsruhe stoppt Abstimmung

Ein wichtiges Stoppschild

Kommentar von Sabine am Orde
In letzter Minute wurden Änderungsanträge der Ampel zum Heizungsgesetz in den Bundestag gegeben. So kann die Koalition nicht weitermachen.

6.7.2023

Am Ortsteingang steht ein Schild mit der Aufschrift

AfD-Erfolge bei Kommunalwahlen

Besser klar abgrenzen

Kommentar von Gareth Joswig
Der erste Landrat, der erste Bürgermeister: Die Erfolge der AfD sind vor allem dort möglich, wo rechte Diskurse schon länger salonfähig sind.

3.7.2023

Mann versteckt sich lesend hinter der Zeitung

Kritik an Geheimdienst

BND-Chef könnte Absetzung drohen

Erst spät informierte der Auslandsnachrichtendienst über den Wagner-Aufstand in Russland. Am Mittwoch muss sich der BND im Bundestag rechtfertigen.
Von Konrad Litschko

3.7.2023

Wahlplakat von Hannes Loth aus der rechtsextremen AFD am Ortseingang von Raughn-Jeßnitz.

Erster AfD-Bürgermeister

Raguhn-Jeßnitz wählt braun

Eine Woche nach dem ersten AfD-Landrat folgt in Sachsen-Anhalt der erste hauptamtliche Bürgermeister. Der AfD-Kandidat Loth holt 51,5 Prozent.
Von Gareth Joswig

3.7.2023

-70 Prozent auf einem gelbem Schild, darunter ein leerer Ständer

Heizungsgesetz der Ampelkoalition

Kein Schnäppchen für jederman

Kolumne Der rote Faden von Silke Mertins
70 Prozent Rabatt ist ein tolles Angebot. Nur dumm, dass man für die neue Heizung auch eine passende Immobilie braucht.

1.7.2023

Aufnahme von unter der Wasseroberfläche nach oben. Ein Orca schwimmt von links in die Bildmitte und rammt mit der Schauze ein Ruder von einem Schiff.

U-Boot, Inflation, Yacht-feindliche Orcas

Meeresbiologen vermuten Rache

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch
In den Freibädern gehts wieder rund. Musk will sich mit Zuckerberg kloppen. Und Arme bekommen ein „Stellt euch mal nicht so an“.

25.6.2023

Ein Mann mit einem blauem T-Shirt und Aufdruck

AfD-Experte Hillje über Umfragehoch

„Wir haben ein Demokratieproblem“

In Umfragen wollen 18 Prozent die rechtsextreme AfD wählen. Politikberater Johannes Hillje erklärt, woran das liegt und was dagegen hilft.
Interview von Gareth Joswig

25.6.2023

RBB-Fernsehzentrum

Neue RBB-Intendantin

Zum Scheitern verurteilt

Die frisch gewählte RBB-Intendantin Ulrike Demmer soll Ruhe in den Sender bringen, wo nun Chaos herrscht. Aber hat sie überhaupt eine Chance?
Von Erica Zingher

18.6.2023

Merz streichelt einen Dackel, Ralf Fücks und Carsten Linnemann lachen darüber

CDU-Parteitag in Berlin

Sinnsuche und Populismus

Parteichef Merz kommt am Wochenende mit einer Definition um die Ecke. Doch ein anderer CDUler sorgt mit seiner Einlassung für noch mehr Wirbel.
Von Cem-Odos Güler

18.6.2023

Hendrik Wüst und Jens Spahn neigen die Köpfe in entgegengesetzte Richtungen

Grundsatzkonvent der CDU

Harte Arbeit, wenig Erfolg

Kommentar von Cem-Odos Güler
Die Union ringt im Moment um ihr Programm. Ob Es ist längst nicht ausgemacht, ob sich der wichtige, aber schwierige Prozess für die Partei auszahlt.

18.6.2023

wortwechsel

Von Klimaschutz und Asylpolitik

Wirtschaftsinteressen stehen für die CDU seither an erster Stelle, Klimaschutz unter Friedrich Merz ist auch heute eher verbaler Natur. Debatte zu EU-Asylpolitik und Grünen
Ausgabe vom  17.6.2023,  Seite 22, briefe
Ferkel stehen in einer Box in einer Schweinezuchtanlage

Neues Label für Schweinefleisch

Mehr, als Merkel geschafft hat

Kommentar von Jost Maurin
Das Pflichtsiegel für Schweinefleisch kommt. Die Reform hat Lücken, aber mehr Tierschutz auf einmal ist in dieser Koalition nicht möglich.

16.6.2023

Portrait

Peter Altmaier über GEG, Habeck und FDP

„Der Streit hat doch was Gutes“

Ex-Wirtschaftsminister Altmaier ist besorgt über die gesellschaftliche Polarisierung beim Klimaschutz. Den Heizungs-Kompromiss hält er für richtig.
Interview von Peter Unfried

16.6.2023

Wer bei CDU/CSU Klimaschutz verhindert

Hardliner, Überläufer, Lobbyisten

Wenn Uni­ons­po­li­ti­ke­r:in­nen den Klimaschutz hintertreiben, steckt Geld dahinter – oder Ideologie. Ein paar ausgewählte Beispiele.
Von Nick Reimer

11.6.2023