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Merkel und Scholz spazieren im Schlosspark

Regierungsklausur in Schloss Meseberg

Jetzt geht’s … los?

Mit ihrer Kabinettsklausur wollte die Bundesregierung endlich in die Arbeit starten. Gelungen ist das nur halb – ein Baustellen-Überblick.
Von Tobias Schulze

11.4.2018

brief des tages

Ausgabe vom  6.4.2018,  Seite 6, inland
Menschen stehen vor einem Haus in einer Schlange

„Ausländerstopp“ bei der Essener Tafel

Der Pass soll keine Rolle mehr spielen

Die Essener Tafel nimmt wieder Ausländer auf. In Zukunft sollen bei Platzmangel Alleinerziehende und SeniorInnen bevorzugt werden.
Von Andreas Wyputta

3.4.2018

Kurt Beck (SPD)

Nach dem Breitscheidplatz-Attentat

Bund will sich besser kümmern

Nach dem Anschlag in Berlin gab es viel Kritik am Umgang mit Opfern und Hinterbliebenen. Nun wurde eine Anlaufstelle eingerichtet.
Von Malene Gürgen

26.3.2018

Vier Personen sitzen an einem Tisch

Ministerreden im Bundestag

Wer hat noch nicht, wer will noch mal

Nicht nur die Kanzlerin, sondern auch jeder neue Minister darf eine Regierungserklärung abgeben. Dafür geht jede Menge (Lebens-)Zeit drauf.
Von Jörg Wimalasena

22.3.2018

Ein Kran hebt ein altes Flugzeug auf ein Fahrzeug

Ausgemusterter Passagierjet „Landshut“

Gabriels Vermächtnis

Die neue Regierung spendiert der 1977 entführten „Landshut“ eine Ausstellung. Eingefädelt hat die Vereinbarung der Ex-Außenminister.
Von Jakob Kulick

15.3.2018

Seehofer, Merkel und Scholz sitzen nebeneinander, Merkel schaut Scholz an

Große Koalition besiegelt

Merkels selbstbewusster Scholz

Wie wird die neue GroKo? Wie die alte. Nur Merkel kann nach 12 Jahren auch mal gereizt sein. Ihr Vizekanzler macht erstmal Werbung für sein Buch.
Von Stefan Reinecke

12.3.2018

„Rote Karte“ für die AfD illegal

Urteil in Karlsruhe: Bundesregierung hat kein „Recht auf Gegenschlag“ gegen rechte Polemik
Von Christian Rath
Ausgabe vom  28.2.2018,  Seite 6, inland

EU-Staaten streiten über das Brüsseler Budget für die Zeit nach dem Brexit

Von Eric Bonse
Ausgabe vom  24.2.2018,  Seite 6, politik
Eine Frau am Rednerpult des Plenarsaal im Bundestag

Merkels Kurs in der Flüchtlingspolitik

Sanktionen für Flüchtlingskritiker

Merkel fordert, Geld aus EU-Hilfsfonds ans Engagement bei der Aufnahme von Geflüchteten zu knüpfen. Das zielt auf osteuropäische Staaten wie Ungarn.
Von Ulrich Schulte

22.2.2018

Eine verwelkte Rose, die von der SPD im Wahlkampf für die Bundestagswahl verteilt wurde, liegt auf einer Straße mit Kopfsteinpflaster

Vizechef über seine Partei

„Sonst stirbt die SPD“

Die SPD muss sich erneuern, um zu überleben, sagt Thorsten Schäfer-Gümbel. Ein Gespräch über sozialdemokratische Chaostage.
Interview von Ulrich Schulte und Stefan Reinecke

20.2.2018

Ausreisepflichtiger und überwachender Polizist

Zahl der ausreisepflichtigen Flüchtlinge

Kein Verlass auf McKinsey

Neue Zahlen der Bundesregierung zeigen: Die Zahl der ausreisepflichtigen Menschen liegt mit 228.000 nur halb so hoch wie prognostiziert.
Von Ralf Pauli

13.2.2018

Rebelliönchen in der CDU

Forderungen nach Verjüngung des Kabinetts – und einer flinken Offenlegung der Ministernamen
Ausgabe vom  12.2.2018,  Seite 6, inland
Martin Schulz winkt aus einem Bahnwaggon

Nach dem Amtsverzicht von Martin Schulz

SPD auf Schulz-Entzug

Sigmar Gabriel tritt nach. Martin Schulz verzichtet auf den Posten als Außenminister. Andrea Nahles fühlt mit. Die SPD-Spitze zerlegt sich.
Von Anja Maier

9.2.2018

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht zu Journalisten

Der Entwurf für den Koalitionsvertrag

Die Möglichkeit einer GroKo

Im Vertragsentwurf ist auf 167 Seiten erstaunlich wenig strittig. Aber da, wo es hakt, zeigen sich die politischen Reibungsflächen zwischen Union und SPD.

6.2.2018

Manuela Schwesig, Bodo Ramelow, Reiner Haselhoff und Michael Kretschmer an einem Tisch

Forderung ostdeutscher Regierungschefs

„Für Abbau der Russlandsanktionen“

Ostdeutsche Ministerpräsidenten bitten die Kanzlerin um einen Embargo-Stopp. Die Wirtschaft ihrer Bundesländer träfen die Sanktionen besonders hart.
Von Tobias Schulze

30.1.2018

Groko oder NoGroko: Tageder Entscheidung

Die SPD pocht auf Nachbesserungen, die Union lehnt weitreichende Zugeständnisse weiterhin ab
Ausgabe vom  29.1.2018,  Seite 6, inland
Angela Merkel steht vor einer Kamera

Beginn der Koalitionsverhandlungen

Groko in zehn Tagen

Union und SPD haben die Koalitionsverhandlungen begonnen. Der vereinbarte Zeitplan ist ambitioniert.
Von Tobias Schulze und Jörg Wimalasena

26.1.2018

Ein Mann, Kevin Kühnert

Kommentar #DieseJungenLeute

Nicht lamentieren! Zurückschlagen!

Kommentar von Jörg Wimalasena
Juso-Chef Kühnert wird wegen seiner Jugend in Talkshows herabgewürdigt. Andere Nachwuchspolitiker schildern ähnliche „Diskriminierungen“.

25.1.2018

Menschen sitzen in einem Wartezimmer

SPD vor GroKo-Verhandlungen

Drei letzte Knackpunkte

Nach dem knappen Ja des Parteitags will die SPD in den Koalitionsgesprächen mit der Union nachverhandeln. Aber was geht da noch?
Von Tobias Schulze

22.1.2018