piwik no script img

taz zahl ich
Zwei Frauen umarmen sich

Neue EU-Kommission

Das Kabinett der Königin

Ursula von der Leyen hat sich eine rechtsoffene Kommission zusammengestellt, im Parlament droht ihr keine linke Mehrheit mehr. Trotzdem steckt die EU fest.
Von Eric Bonse

29.11.2024

Robert Crumbach (l), BSW Vorsitzender in Brandenburg, und Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, gehen zur Landespressekonferenz im Brandenburger Landtagsgebäude.

SPD-BSW-Koalition in Brandenburg

Konservativ mit rotem Anstrich

Kommentar von Hanno Fleckenstein
In Brandenburg scheinen sich SPD und BSW geräuschlos auf eine Koalition zu einigen. Beide Parteien stehen sich näher, als sie zugeben.

28.10.2024

Frank-Walter Steinmeier und seine Frau legen einen Kranz mit Schleife nieder

Migrationsdebatte nach Solingen

Klartext statt Scheinlösungen

Kommentar von Helena Werhahn
Nach dem Attentat von Solingen setzen sich Populismus und entmenschlichende Sprache über Mi­gran­t*in­nen durch. Das hilft aber nicht gegen Islamismus.

9.9.2024

Olaf Scholz und Keir Starmer stehen dicht beieinander und blicken in die Ferne

Keir Starmers Deutschlandbesuch

Gemeinsam für ganz Europa

Kommentar von Dominic Johnson
Der britische Premier wirbt bei seinem ersten Amtsbesuch in Deutschland für mehr Zusammenarbeit. Diese muss nicht an den EU-Außengrenzen enden.

28.8.2024

Svenja Schulze sitzt gmeinsam am Tisch mit mehreren Frauen und lacht in die Kamera

Fachkräftesuche in Marokko

Ein bisschen Willkommenskultur

Die Bundesregierung sucht weltweit Fachkräfte. In Marokko bemüht sich Entwicklungsministerin Svenja Schulze, Deutschland als weltoffen darzustellen.
Von Dinah Riese

26.1.2024

Flüchtlingsdeal zwischen EU und Türkei

Perspektiven statt Grenzen

Gastkommentar von J. Olaf Kleist
Die EU setzt auf den Migrationsdeal mit der Türkei und die Verlagerung des Grenzschutzes. Sinnvoller wäre, Flüchtenden eine Zukunft zu ermöglichen.

17.4.2023

Flüchtende in einer langen eilenden Reihe

Arbeitsvisa für Menschen aus Afrika

Immerhin ein Vorschlag

Kommentar von Christian Jakob
Europa hat AfrikanerInnen oft legale Wege zur Migration in Aussicht gestellt, aber nie gehandelt. Jetzt bewegt sich was.

28.4.2020

Fahrzeugkarosserie mitten in er Wüste

Neue Kommission zu Fluchtursachen

Die Diskussion muss wehtun

Gastkommentar von Julia Steets
Die Regierung setzt eine Kommission zu Fluchtursachen ein. Deren Arbeit darf aber nicht der hiesigen Migrationsdebatte untergeordnet werden.

2.10.2019

Christian Jakob über den Flüchtlingsgipfel in Paris

Bislang sind noch alle Pläneim Wüstensand verlaufen

Von Christian Jakob

30.8.2017

Meinung + Diskussion,  S. 12
Portrait Angela Merlkel

Debatte Merkels Flüchtlingspolitik

Keine Schutzheilige der Muslime

Kommentar von Christian Jakob
Rechte Publizisten zeichnen Merkel gern als gescheitert. Dabei hat der Kanzlerin ihre Flüchtlingspolitik weniger geschadet als Hartz IV der SPD.

27.2.2017

Kommentar Offensive gegen Schlepper

Fataler Aktionismus

Kommentar von Christian Jakob
Die EU dämonisiert Schlepper und nennt sie in einem Atemzug mit Terrorismus. Doch die Erhöhung der Strafen schadet wieder einmal: den Flüchtlingen.

12.5.2015