taz.de

Warum es beim Bundeshaushalt hakt

Frage von Geld und Gleichgewicht

Die Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2024 dauern an. Das Staatsverständnis von SPD und Grünen kollidiert mit dem Individualismus der FDP.

Von Hannes Koch

10.12.2023

Haushaltsstreit in Berlin

Rechnungshof rügt Ampel

Die Regierung will das 60-Milliarden-Loch per Nachtragshaushalt stopfen. Der Rechnungshof hält das bei einer Anhörung für „äußerst problematisch“.

Von Hannes Koch

5.12.2023

wortwechsel

„Grüne können nichts mehr richtig machen!“

Das Wagnis Selbstkritik stünde Grünen gut zu Gesicht, finden taz-LeserInnen und glauben, Realitätsverweigerung an der Parteispitze zu erkennen. Tadel auch für Rest der Ampel

2.12.2023

briefe, S. 22

Die Köpfe von Hannes Koch, Ulrike Herrmann, Anna Lehmann und Sabine am Orde

Podcast „Bundestalk“

Crasht die Ampel?

Podcast „Bundestalk“ von Sabine am Orde, Ulrike Herrmann, Anna Lehmann und Hannes Koch

Der Bundesregierung fehlen 60 Milliarden Euro im Haushalt. Nun versucht sie verzweifelt, woanders Geld zusammenzukratzen. Die Opposition freut's.

Ökonom Jens Südekum zur Haushaltskrise

„Nicht auf Zeit spielen“

Die Schuldenbremse braucht eine Reform, sagt der Ökonom Jens Südekum. Möglich wäre ein kreditfinanziertes Sondervermögen zur Klima-Transformation.

Interview von Hannes Koch

28.11.2023

Bei einer Demonstration von Textilarbeitern und Arbeiterinnen reckt eine Frau ihre Faust in die Luft

Textilwirtschaft in Bangladesch

Boss und Vaude wollen mehr

Der Mindestlohn in Bangladesch wurde angehoben. Hiesigen Textilhändlern reicht das nicht. Auch vor Ort halten die Proteste an.

Von Hannes Koch und Natalie Mayroth

26.11.2023

Christian Lindner guckt gedankenverloren

Urteil zur Schuldenbremse

Keine Katastrophe

Kommentar von Hannes Koch

Ja, es ist lästig und nervig. Jede Partei der Ampel muss ihrer Klientel gewisse Opfer zumuten. Dennoch: die Einsparungen sind zu stemmen.

26.11.2023

Teilweise Haushaltssperre

Zwei Bundeshaushalte in Gefahr

Das Finanzministerium hat eine teilweise Haushaltssperre verhängt. Experten raten zu einem Nachtragshaushalt und zur Verschiebung des Haushalts 2024.

Von Hannes Koch

21.11.2023

Olaf Scholz spricht im Bundestag, neben ihm sitzen mit ernsten Gesichtern Robert Habeck und Christian Lindner

Karlsruher Urteil zum Klimafonds

Schuld ist die Schuldenbremse

Coronagelder für Klimaprojekte zu nutzen ist laut dem Bundesverfassungsgericht unzulässig. Warum das Grundgesetz jetzt eine Renovierung braucht.

Von Hannes Koch

17.11.2023

Unterstützung für Protest in Bangladesch

Kik und Co für höhere Löhne

Textilarbeitende in Bangladesch fordern mehr Geld. Was bedeutet das für europäische Unternehmen und Verbraucher?

Von Hannes Koch

6.11.2023

Eine Geldbörse mit wenigen Cent-Stücken drin

Studie der Böckler-Stiftung

Armut gefährdet die Demokratie

In den vergangenen Jahren nahm der Abstand zwischen Arm und Reich in Deutschland zu, so die Böckler-Siftung. Das setze die Gesellschaft unter Druck.

Von Hannes Koch

3.11.2023

Ein noch nicht fertigproduziertes Tesla-Fahrzeug in der Herstellungsstraße, Arbeiter machen sich an ihm zu schaffen

Syrischer Geflüchteter bei Tesla

Karims langer Weg zur Schicht

Unser Autor nahm 2016 einen jungen syrischen Geflüchteten bei sich auf. Der hilft mittlerweile mit, das Tesla-Werk in Brandenburg am Laufen zu halten.

Von Hannes Koch

28.10.2023

Solarwirtschaft in Deutschland

Solar Valley reloaded

Gegen die Übermacht Chinas: In Ostdeutschland wird die Produktion von Solarzellen unter schwierigen Bedingungen wieder angekurbelt. Ein Ortsbesuch.

Von Hannes Koch

28.9.2023

Eine große Zucchini liegt auf einem Teller. Besteck liegt daneben

Bürgerrat für Ernährungsfragen

Sag mir, was du isst

Was erwarten Bürger*innen von der Ernährungspolitik? Der Bundestag hat erstmals einen Bürgerrat eingesetzt. Der soll das dem Parlament erklären.

Von Hannes Koch

23.9.2023

Eine gezeichnete Geldbörse mit dem Bundesadler steht Kopf und aus ihr plumpsen Münzen

Haushaltsentwurf der Bundesregierung

Lindners Plan der Widersprüche

Essay von Hannes Koch

Der Entwurf des Finanzministers für den Haushalt 2024 ist realitätsfremd. Er bildet weder die ökologischen noch die ökonomischen Herausforderungen ab.

17.9.2023

Bundestag beschließt Heizungsgesetz

Ende der hitzigen Schlacht

Der Bundestag hat das Heizungsgesetz beschlossen. In einigen Punkten unterscheidet es sich wesentlich vom Entwurf aus Habecks Ministerium.

Von Hannes Koch

8.9.2023

Bundeskanzler Olaf Scholz schaut von der Regierungsbank im Bundestag Christian Lindner an, der eine Rede am Pult hält. Scholz trägt eine Augenklappe, die er auf dem Bild mit seiner Hand bedeckt

Haushaltswoche im Bundestag

Die Bremse ist gedrückt

Die Ampelregierung präsentiert ihren Haushaltsentwurf für 2024: Ausgaben sinken, die Schuldenbremse funktioniert. Selbst die Union ist fast zufrieden.

Von Hannes Koch

5.9.2023