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Bodo Ramelow führt ein kleines Pony über eine Wiese

Wahlen in Thüringen

Politik ist kein Ponyhof

Seine Partei ist in Umfragen abgestürzt. Thüringens linker Ministerpräsident Bodo Ramelow kämpft dennoch unverdrossen um sein Amt und das Land.

Von Anna Lehmann

30.6.2024

Bushaltestelle mit Wahlplakat von Bardella vor grüner Landschaft

Frankreich vor der Wahl

Ein Trend nach rechts

Am 30. Juni und 7. Juli muss Frankreich ein neues Parlament wählen. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg könnte die extreme Rechte an die Macht kommen.

Von Rudolf Balmer

28.6.2024

Gilles Le Gandre in einer Bank mit roten Sesseln

Vor der Parlamentswahl in Frankreich

Macronisten gegen Macronisten

Nicht allen loyalen Mitstreitern erweist die Partei von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Anerkennung. Ihren Ex-Fraktionschef lässt sie im Stich.

Von Rudolf Balmer

28.6.2024

Abschiebungen wegen Hass im Netz

Wer Terror feiert, soll raus

Wer Terror wie den der Hamas verherrlicht, soll künftig schneller ausgewiesen werden. Die Ampel ist sich darüber einig, von der Linken kommt Kritik.

Von Konrad Litschko

26.6.2024

Julian Assange steht auf dem Balkon der ecuadorianischen Botschaft, umringt von unzähligen Medienvertretern

Nach der Freilassung von Assange

Hack, Leak, Knast – eine Odyssee

Mit dem Veröffentlichen von US-Kriegsverbrechen machte sich Julian Assange Mächtige zu Feinden. Und zweifelhafte Freunde.

Von Bernd Pickert

25.6.2024

Protestaktion mit Masken von Lindner Habeck und Scholz.

Gemeinnützigkeit in Deutschland

Eine Reform lässt auf sich warten

Die Koalition will eigentlich die Regeln der Gemeinnützigkeit zugunsten von Initiativen ändern. Wann das der Fall sein wird, ist jedoch unklar.

Von Christian Rath

25.6.2024

Protestierende gegen rechts in Sonneberg

Zivilgesellschaft unter Druck

Riskante Demokratiearbeit

Im Visier der AfD, unsichere Finanzierung, die Gemeinnützigkeit gefährdet: Initiativen gegen rechts sehen sich zunehmend in ihrer Arbeit bedroht.

Von Konrad Litschko

24.6.2024

Ehepaar Klarsfeld über Frankreich

„Ich kann nicht für die anderen kämpfen“

Das „Nazi-Jäger“-Ehepaar Klarsfeld stellt sich im französischen Wahlkampf hinter Marine Le Pen. Die linken Kräfte halten sie für antisemitisch.

Von Lea Fauth

23.6.2024

Eine Rakete ist an einem Strassenrand aufgestellt

Nahost-Konflikt im südlichen Libanon

Es ist nicht ihr Kampf

Die Angriffe Israels und der libanesischen Hisbollah werden heftiger. Dennoch harren die Menschen in der Grenzregion im Libanon aus.

Von Julia Neumann

20.6.2024

Das EU-Renaturierungsgesetz

Grüne neue Welt?

Mit dem Nature Restauration Law sollen vor allem Naturschutzgebiete in Europa wieder in einen guten Zustand gebracht werden

Von Heike Holdinghausen

18.6.2024

Klimaschutzministerin Leonore Gewessler und Bundeskanzler Karl Nehammer bei einer Pressekonferenz.

Koalitionskrach in Österreich

Die kalkulierte Klimakrise

Knapp vor Ende der Legislaturperiode profilieren sich die österreichischen Grünen nun mit Mut gegen den konservativen Partner. Der tobt.

Von Robert Misik

18.6.2024

Menschenhohe SPD-Buchstaben vor der Parteizentrale. Das S wird gerade abgetragen

Ampelkoalition in der Krise

Das Szenario Vertrauensfrage

In der SPD steigt nach dem schlechten Abschneiden bei der EU-Wahl die Unzufriedenheit. Der Haushalt könnte zur Vertrauensfrage für den Kanzler werden.

Von Anna Lehmann

13.6.2024

Wolodymyr Selenskyj in Berlin

„Ein Kontinent ohne Krieg“

In Berlin beraten mehr als 60 Länder über den Wiederaufbau der Ukraine. Präsident Selenskyj sendet einen klaren Appell.

Von Tanja Tricarico und Anastasia Magasowa

11.6.2024

Emmanuel Macron und seine Ehefrau Brigitte treten durch einen Vorhang

Neuwahlen in Frankreich

Coup oder Kurzschluss

Am 30. Juni und 7. Juli sollen die Franzosen ein neues Parlament wählen. Wahlsieger könnte der extrem Rechte Rassemblement National werden.

Von Rudolf Balmer

10.6.2024

Friedrich Merz am Wahlabend vor einem Rednerpult, umringt von applaudierenden ParteifreundInnen, er wirkt sehr zufrieden

CDU gewinnt bei der Europawahl

Die Wiederauferstehung der CDU

Die Union wird bei der Europawahl stärkste Kraft. Für Friedrich Merz ist das ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Kanzlerkandidatur.

Von Eric Bonse und Sabine am Orde

9.6.2024

Wahlparty der Wagenknecht-Partei: Große Begeisterung, die Anhänger klatschen, lachen - im Vordergrund feiern Christian Leye, Amira Mohamed Ali, Fabio De Masi

Abschneiden von BSW und Linkspartei

Wagenknecht schrumpft Linke

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) holt bei der EU-Wahl einen Achtungserfolg. Die Linke erlebt ein Debakel und steht vor schwierigen Landtagswahlen.

Von Pascal Beucker

9.6.2024

„Erpressung ist in diesem Fall nicht gegeben“

Der Jesuit und Aktivist Jörg Alt hat dem Klimaschützer Wolfgang Metzeler-Kick, den er seit Langem kennt, vom Hungerstreik abgeraten. Trotzdem unterstützt er ihn – und kritisiert die Bundesregierung scharf

Von Stefan Hunglinger

8.6.2024

politik, S. 3