taz.de

JesidInnen sitzen und stehen mit Regenschirmen und Transparenten auf dem Rasen und fordern einen Stopp der Abschiebungen in den Irak

Abschiebungen von Jesiden

Schutzversprechen auf der Kippe

Vor einem Jahr hat sich die Bundesregierung zum Schutz jesidischen Lebens verpflichtet. Besonders in der Asylpolitik scheint sie das zu verfehlen.

Von Tobias Bachmann

19.1.2024

Der Bundesadler im Plenarsaal des Bundestages leicht verwischt

49 Abgeordnete für Prüfung

„Prüft ein AfD-Verbotsverfahren!“

Die Rufe nach rechtlichen Schritten gegen die Afd werden lauter. Eine taz-Umfrage zeigt: 49 PolitikerInnen wollen ein Verbotsverfahren prüfen.

Von Sabine am Orde und Konrad Litschko

17.1.2024

Menschen zeigen Fotos ihrer Angehörigen, die sie vermissen, während des Rettungseinsatzes im eingestürzten Rana-Plaza-Gebäude in Dhaka, Bangladesch, 25. April 2013.

FDP-Blockade von Lieferkettenrichtlinie

Sie bekommen es nicht auf die Kette

Die EU-Lieferkettenrichtlinie war beschlossene Sache. Nun droht aus Deutschland erneut eine Last-Minute-Blockade der FDP.

Von Leila van Rinsum und Eric Bonse

16.1.2024

Die AfD Fraktion - im Bild nur Männer - sitzt im Thüringer Landtag

AfD im Osten

Wappnen für den Ernstfall

Vor den Landtagswahlen im Herbst diskutiert die Politik in Thüringen, ob es eine blockadesicherere Verfassung braucht. Die hat einige Lücken.

Von Gareth Joswig

13.1.2024

Homöopathie als Kassenleistung

Homöopathische Sparmaßnahme

Nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Lauterbach sollen Krankenkassen keine homöopathischen Mittel mehr bezahlen. Es geht ihm ums Prinzip.

Von Manuela Heim

11.1.2024

Gabriel Attal steht vor einer Menschenmenge

Regierungsumbildung in Frankreich

Der letzte Joker

Der französische Präsident Macron ernennt den 34-jährigen Gabriel Attal zum neuen Premier. Er soll für neuen Schwung in der Regierung sorgen.

Von Rudolf Balmer

9.1.2024

Drei Jahre nach Sturm aufs Kapitol

Der dunkle Schatten des 6. Januar

Das politische Amerika arbeitet sich an den Geschehnissen vom Jahresbeginn 2021 ab. Donald Trump spricht bei den inhaftierten Anhängern von „Geiseln“.

Von Hansjürgen Mai

7.1.2024

Bewohner eines provisorischen Zeltlagers in Gaza gehen mit Taschenlampen durch die Dunkelheit

Zukunft des Gazastreifens

Träume von rechts

Zwei israelische Minister wollen einen Großteil der Gaza-Bevölkerung in den Kongo umsiedeln. Im Gazastreifen sollen Juden leben.

Von Judith Poppe und Simone Schlindwein

5.1.2024

Einsatzkräfte des Technischen Hilfswerks (THW) sind im Einsatz, um ein Wohnhaus am Osternburger Kanal vor dem drohenden Hochwasser mit Sandsäcken zu sichern

Hochwasser in Niedersachen

Keine Entwarnung – aber Hoffnung

Auch wenn sich die Lage in einzelnen Gebieten weiter zuspitzt, gibt das Wetter in Niedersachsen Grund zum Aufatmen. Doch die Lehren stehen noch aus.

Von Nadine Conti

3.1.2024

Das Hochwasser der Elbe umgibt ein abgestelltes Fahrrad am Terrassenufer

DWA-Vizepräsident über Hochwasser

„Ein ‚weiter so‘ kann keiner wollen“

Raus aus dem Risikogebiet, rät Wasserwirtschaftler Uwe Müller. Neben dem Deichbau mache auch der Klimawandel ganz andere Maßnahmen notwendig.

Interview von Raoul Spada

3.1.2024

Eine Gruppe junger Leute vor einem Fachwerkhaus auf einer alten Schwarzweißaufnahme. Über einer Person eine Sprechblase: Ich bin deprimiert. Wer noch?

Was 2024 passieren muss

Machen statt Meckern

2023 war kein gutes Jahr. Politik und Gesellschaft stecken in einer Sackgasse. Wie kommen wir da wieder raus? Ein Plädoyer.

Von Peter Unfried

30.12.2023

Ein Mann trägt ein helbblaues Shirt mit dem Porträt von Donald Trump, hinter ihm steht ein Mann in einem Shirt in den Farben der US-Flagge

Ausblick auf das Superwahljahr 2024

Matchball für die Demokratie

Essay von Daniel Cohn-Bendit und Claus Leggewie

2024 ist beinahe die Hälfte der Menschheit zu den Urnen gerufen. Was es braucht, ist eine friedliche Massenbewegung für die Prinzipien der Demokratie.

28.12.2023

Neues EU-Asylrecht

Schnell einsperren, dann abschieben

Schnellverfahren an den Grenzen, internierte Kinder, direkte Abschiebungen: Was sieht die Asyleinigung der EU vor?

Von Christian Jakob

20.12.2023

Mehr Albtraum als traumhaft: Die Lage der Menschenrechte in Georgien

Seit die Partei Georgischer Traum an der Regierung ist, wurde die Versammlungsfreiheit eingeschränkt. Zudem mangelt es an Frauenrechten und dem Schutz von LGBTQ+-Personen

Von Barbara Oertel

20.12.2023

das thema, S. 3

Terrorlistung von Irans Revolutionsgarde

Hinters Rechtsgutachten geduckt

Irans Revolutionsgarde könne nicht auf die EU-Terrorliste, sagt das Außenministerium und verweist auf eine Verschlusssache. Der taz liegt sie vor: So steht es da nicht.

Von Jean-Philipp Baeck

18.12.2023

Radikaler Klimaprotest

Mit Linsen gegen SUVs

Stefan schleicht durch die Reichenviertel Berlins und lässt bei teuren Autos die Luft aus den Reifen. Warum tut er das? Ein nächtlicher Streifzug.

Von Malene Gürgen

16.12.2023

Bundeshaushalt 2024

Das Loch stopfen

Schröpft der Staat die Bürger:innen? Diesen Vorwurf erhebt die Union nach der Einigung zum Haushalt 2024. Doch es gibt auch deutliche Entlastungen.

Von Hannes Koch

14.12.2023

Die UN-Botschafterin der USA, Linda Thomas-Greenfield spricht in der Generalversammlung

Nahost und Ukraine

Der Westen in der Minderheit

Eindeutig hat die UN-Generalversammlung einen Waffenstillstand im Gazastreifen gefordert. Die westliche Position findet keine Mehrheit mehr.

Von Dominic Johnson und Tanja Tricarico

13.12.2023

Ein kleines Schiff liegt an einem Strand

Flüchtlingspolitik in der EU

Am Ende eines verheerenden Jahres

Auf seinem Flüchtlingsforum am Mittwoch will das UNHCR Hilfe für Vertriebene und Aufnahmeländer mobilisieren. Viele Staaten verschärfen ihr Asylrecht.

Von Christian Jakob

13.12.2023