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Anthony Lee, Sprecher der Bauernprotestbewegung

A. Lee ist Kopf der Bauernproteste

Bodenständig rechts

Wofür kämpft Anthony Lee, Bauernprotest-Sprecher und Kandidat der Freien Wähler bei der Europawahl? Er fischt jedenfalls in extrem rechten Gefilden.
Von Andrea Röpke und Andreas Speit

14.4.2024

Andreas Speit Der rechte Rand

Wen die AfD ins EU-Parlament schickt

Von Andreas Speit
Ausgabe vom  4.4.2024,  Seite 26-27, nord
Das Foto zeigt die drei Duos, die sich um die Doppelspitze der Berliner SPD bewerben.

Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz

Ab geht die SPD-Post

8.300 Stimmzettel sind nun auf dem Weg. Der Rest will online über Berlins künftige SPD-Doppelspitze entscheiden. Abstimmschluss ist am 19. April.
Von Stefan Alberti

2.4.2024

Europawahl

30.000 Wahl­hel­fe­r*in­nen gesucht

Ausgabe vom  26.3.2024,  Seite 22, berlin
Letzte Generation Demonstranten mit Banner an der Warschauer Straße

Letzte Generation

Eher magere Beteiligung

Die Letzte Generation hat am Samstag kurzzeitig die Warschauer Brücke blockiert.
Von Darius Ossami

17.3.2024

Kristin Brinker

Sellner-Treffen bei Berliner AfD

Kleinreden und wegducken

Kommentar von Erik Peter
Konsequenzen für das Geheimtreffen im AfD-Büro sind unwahrscheinlich. Mit der Vorsitzenden Kristin Brinker ist Berlins AfD nach rechts gerückt.

28.2.2024

taz Salon Linke mit offenen Türen

Ausgabe vom  8.2.2024,  Seite 26-27, nord
Ein Fahrradfahrer fährt im Regen über einer Hauptverkehrsstraße

Bürgerbegehren In Göttingen

Radentscheid auf der Zielgeraden

In Göttingen kommt es immer wieder zu Unfällen zwischen Autos und Radfahrer:innen. Eine Initiative will das ändern. Die Zustimmung ist groß.
Von Reimar Paul

7.2.2024

Restaurant

Protest gegen AfD-nahe Veranstaltung

Auch Hönow stellt sich quer

Eine bunte Menge demonstriert am Freitag am Berliner Stadtrand gegen einen „Alternativen Kulturkongress“. Der wird dann prompt abgesagt.
Von Darius Ossami

4.2.2024

Auf dem Landesparteitag der AfD wird über einen Antrag abgestimmt. Im Vordergrund halten Leute ihre Stimmkarten in die Höhe, im Hintergrund ist ein AfD-Plakat zu sehen.

Politischer Raumgewinn

AfD gibt sich als lokaler Kümmerer

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Das kommunale Mandat ist Sprungbrett für Landtagsmandate. Die AfD will daher bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern punkten. Ihre Devise: Ran ans Volk!

3.2.2024

Versprechen für soziale Sicherheit

Landesparteitag der Linken: Die Wagenknecht-Abspaltung ist Thema. Und der schwarz-rote Senat
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  27.11.2023,  Seite 22, berlin
Das Foto zeigt eine Pro-Palästina-Demonstration

Nach Verbot durch Bundesministerium

Prüfung der Parole

Die Staatsanwaltschaft will klären, welche Folgen für Berlin das Verbot des Pro-Palästina-Slogans „From the River to the sea“ hat.
Von Stefan Alberti

13.11.2023

Europawahlen

CDU nominiertHildegard Bentele

Ausgabe vom  13.11.2023,  Seite 22, berlin
Delegierte geben hinter Wahlkabinen ihre Stimmen für den Listenplatz 1 für die Europawahl der AfD auf der Europawahlversammlung in der Messe Magdeburg ab.

Europa-Kandidat der Hamburger AfD

Linientreu rechtsextrem

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Der Kandidat der Hamburger AfD für die Europaliste heißt Michael Schumann. Der politische Nobody vertritt stramm rechtsextreme Positionen.

24.8.2023

Der Politiker Maximilian Krah bei seiner Bewerbung als AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl

Wahlerfolge der AfD

Der Ursachenhorror

Kolumne Einfach gesagt von Jasmin Ramadan
Es gibt Tausend Gründe oder Ausreden dafür, warum jemand AfD wählen könnte. Letztlich hilft nur abgrenzen.

6.8.2023

korrekturen und klarstellungen

Hauptsache Skandinavien

Ausgabe vom  15.4.2023,  Seite 22, briefe
Platane am Weserdeich in Bremen mit Kran im Hintegrund

Kampf um den Weserdeich

Im Gestrüpp der direkten Demokratie

Der Bremer Senat verbietet einen Volksentscheid zum Hochwasserschutz – gegen den Willen der Linken. Nun muss das Verfassungsgericht entscheiden.
Von Jan Zier

4.1.2023

Terminwahl für Klima-Volksentscheid

Alles eine Frage des Wollens

Kommentar von Stefan Alberti
Der Klima-Volksentscheid wird nicht zeitgleich mit der Wahlwiederholung stattfinden. Die direkte Demokratie wird das nicht schwächen.

13.12.2022

Initiative «Deutsche Wohnen enteignen» fordert die Umsetzung des Volksentscheids

Direkte Demokratie für Berlin

Drei Forderungen an den Senat

Die Volksinitiative „Demokratie für alle“ hat sich eine Anhörung im Innenausschuss erkämpft. Am wenigsten umstritten: digitale Demokratie.
Von Plutonia Plarre

14.11.2022

nachrichten

Ausgabe vom  20.9.2022,  Seite 26-27, nord