Artikel mit ‘europäisches parlament’

Nato-Außenminister in Brüssel

Schweden bleibt vorerst Gast

Am Nato-Treffen kann Schweden nicht als Mitglied teilnehmen. Die Türkei verzögert den Beitritt. Indes baut sie ihre eigene Rüstungsindustrie aus.

Von Jürgen Gottschlich

28.11.2023

Nouripour, Lang, Habeck und Baerbock sitzen nebeneinander auf dem Parteitag

Streit um Migration bei Grünen-Parteitag

Die Vertrauensfrage

Die Grünen ringen mit sich und der Ampel. Die Parteilinke will keine weiteren Asylverschärfungen. Eine Einigung gibt's dann doch.

Von Sabine am Orde und Benno Stieber

26.11.2023

Stop-GEAS-Protest am Oranienplatz in Berlin

Bundesweiter Aktionstag

Tausende für das Recht auf Asyl

Am Sonntag gab es in vielen Städten Proteste gegen die GEAS-Pläne. Die EU will damit Asylverfahren in den Mitgliedsländern neu regeln.

Von Uta Schleiermacher

26.11.2023

Ein zerstörter Innenraum eines Kindergartens. Auf dem Boden liegt eine große Plüschfigur. Eine Frau räumt Sachen weg

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Russland attackiert mit 75 Drohnen

Kyjiws OB Klitschko sprach vom bisher „schwersten Drohnenangriff“ auf die Hauptstadt. Derweil hat Präsident Selenski einige Nationalgarde-Generäle entlassen.

25.11.2023

Ein älterer Herr mit grauem Bart und beigem Hut steht vor einem Kornfeld.

Hass auf die Grünen in Ostdeutschland

Im Osten nichts Grünes?

Nirgendwo sind die Grünen so unbeliebt wie in Ostdeutschland. Mangelnde Bürgernähe, Realitätsferne und Wessitum. Woher kommt das?

Von Thomas Gerlach

25.11.2023

Illustration eines Schreibtischs, auf dem ein Miniatur-Panzer, ein Trump-Cap mit der Aufschrift MAGA sowie Bündel von Dollarnoten angeordnet sind

US-Gelder für Ukraine und Nahost

Hilfe bleibt ungewiss

Essay von Dominik Tolksdorf

Mit dem neuen Sprecher des Repräsentantenhauses droht das Engagement der USA für ihre Partner zu bröckeln. Der EU muss das eine Warnung sein.

5.12.2023

Eine Frau vor einer grünen Wand hält eine Rede.

Wahlen auf dem Grünen Parteitag

Terry Reintke ist Spitzenkandidatin

Die Grünen ziehen mit der linken Sozialpolitikerin in die Europawahl im kommenden Jahr. Lang und Nouripour sind als Parteivorsitzende wiedergewählt.

Von Sabine am Orde

24.11.2023

Amazon versechsfacht Lobbyausgaben

3,6 Millionen für gutes Image

Amazon hat seine Lobbyausgaben in Brüssel in den vergangenen 10 Jahren versechsfacht. Lobbycontrol wirft dem US-Onlinehändler Intransparenz vor.

Von Franziska Betz

24.11.2023

Rechter Wahlerfolg in den Niederlanden

„Geert Milders“ nur zum Schein

Nach ihrem Wahlsieg wirbt die niederländische PVV um Koalitionspartner. Dafür müsste sie von heiklen Punkten in ihrem Wahlprogramm Abstand nehmen.

Von Tobias Müller

23.11.2023

was macht die bewegung?

Von Timm Kühn

Ausgabe vom 24.11.2023, Seite 22, berlin

Manfred Weber mit Ohrstöpsel im EU-Parlament

Wahl in den Niederlanden

Alarmsignal für die Europawahl

Rechte Politiker von Orban bis Seidel feiern den Wahlsieg der PVV. Der Wahlerfolg des „niederländischen Trump“ kommt für die EU zur Unzeit.

Von Eric Bonse

23.11.2023

Viktor Orban hält eine Rede nach seiner Wiederwahl zum Parteivorsitzenden auf dem Wahlkongress der regierenden ungarischen Fidesz-Parte

Repressionen in Ungarn

Orbán dreht den Geldhahn zu

Parteien riskieren künftig Strafen, wenn ihr Wahlkampf aus dem Ausland finanziert wird. Begründet wird das mit dem Schutz der nationalen Souveränität.

Von Barbara Oertel

23.11.2023