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Roberta Metsola spricht am Rednerpult im Europäischen Parlament in Straßburg

Wahl im Europäischen Parlament

Metsola erneut Präsidentin

Bei der Europawahl haben rechte Parteien zum Teil deutlich hinzugewonnen. An der Führung des Europaparlaments ändert sich vorerst allerdings nichts.

16.7.2024

Demonstrant versteckt seinen Kopf hinter einem gelben Anti-Atomplakat

Frankreichs Klimapolitik nach den Wahlen

Zu viele offene Fragen

Kommt ein CO2-Budget für die Sektoren? Was wird aus der französischen Klimabewegung? Alles hängt davon ab, welche Koalition in Paris zustande kommt.
Von Claire Stam

14.7.2024

wortwechsel

Franzosen erwidern Faschismusgefahr

Macrons Entscheidung, das Parlament aufzulösen, ging auf: zunächst kein Rechtsruck in Frankreich. Hohen Lebensmittelpreisen begegnen taz-LeserInnen mit Tauschgeschäften
Ausgabe vom  13.7.2024,  Seite 22, briefe
Mneschen halten Flyer hoch, mit Ja zur AfD

AfD bei den Landtagswahlen

Wer zur Wahl steht

Die taz hat die Hintergründe von mehr als 150 AfD-Kandidat*in­nen recherchiert. Einige stellen wir hier vor.
Von Jean-Philipp Baeck, Anne Fromm, Malene Gürgen, Gareth Joswig und Konrad Litschko

12.7.2024

Barbara Oertel über Georgiens Zerwürfnis mit Brüssel

Multivektoriell gescheitert

Von Barbara Oertel
Ausgabe vom  12.7.2024,  Seite 12, meinung + diskussion
Ein AfD-Wahlplakat zur Europawahl ist aneinen Schildermasten gelehnt

AfD in Brüssel

Am äußersten rechten Rand Europas

Kommentar von Eric Bonse
Viel war nicht übrig für die AfD, um Bündnisse im EU-Parlament einzugehen. Vorläufig spielt sie nur die dritte Geige im rechten Lager Europas.

10.7.2024

Kostadin Kostadinov bei einem Protestmarsch in Sofia, Bulgarien umringt von Männern, die genauso grimmig schauen wie er - in Hintergrund eine russische Flagge

Neue AfD-Fraktion in Brüssel

Rechtsextreme Resterampe

Am Mittwoch hat die AfD im EU-Parlament die Fraktion „Europa der souveränen Nationen“ gegründet. Dafür paktiert sie mit rechtsextremen Schmuddelkindern.
Von Gareth Joswig

10.7.2024

Ein Mann verlässt ein Flugzeug

Bulgarien streitet über die Nato

Verwerfungen in Sofia

Der bulgarische Staatspräsident Rumen Radew bleibt dem Nato-Gipfel in Washington fern. Grund sind Differenzen in Sofia über die Haltung zur Ukraine.
Von Barbara Oertel

10.7.2024

Ein zerissenes Wahlplakat mit dem Bild von Jordan Bardella.

Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament

Rufe nach der Brandmauer

Die Rechtsaußen-Fraktion „Patrioten in Europa“ fordert im Europaparlament Posten, mehr Geld und Redezeit. Grüne und S&D wollen die Rechten isolieren.
Von Eric Bonse

9.7.2024

Silberne Schuhe einer Frau, die in einer französischen Wahlkabine steht

Parlamentswahlen in Frankreich

Neue linke Dynamik

Kommentar von Harriet Wolff
Der Ball liegt nach dem Wahlsieg beim Linksbündnis. Eine gute Nachricht ist, dass Jean-Luc Mélenchon nicht mehr der einzig Tonangebende ist.

8.7.2024

Politiker Melenchon bei einer Rede.

Linksbündnis in Frankreich

Wer ist wer in der „Volksfront“?

Ein Linkspopulist, eine Grüne, ein Sozialist, ein Gewerkschafter: Das sind die vier wichtigsten Personen in Frankreichs Linksbündnis. Was wollen sie?

8.7.2024

Die Parteivorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang verlassen mit den Rücken zur Kamera gewandt die Bühne der Grünen-Wahlparty in Berlin

Grünen-Politiker über die EU-Wahl

„Unsere Sprache war austauschbar“

Der Grüne Rasmus Andresen kritisiert Personaldebatten und Forderungen nach härterer Asylpolitik. Blinde Flecken seiner Partei beklagt aber auch er.
Interview von Tobias Schulze

7.7.2024

Orbán und Putin schütteln sich die Hände

Orbáns „Friedensmission“

Erfolgreiche Störfeuer aus Ungarn

Kommentar von Tanja Tricarico
Kyjiw, Moskau, Turkstaaten – mit seiner Reiseroute macht der EU-Ratspräsident und Ungarns Regierungschef klar, was er von der EU hält: nicht viel.

7.7.2024

Jordan Bardella wird tzur Hälfte von einer Flagge verdeckt

Parlamentswahl in Frankreich

Was wäre, wenn?

Der rechtsextreme RN könnte stärkste Kraft werden. Setzt die Partei ihre Pläne um, wäre das eine Bedrohung für das französische Gesellschaftsmodell.
Von Rudolf Balmer

7.7.2024

Karikierende Poster zeigen Marin Le Pen und Bardella, die Eric Conti küssen

Politologe über den Rechtsruck

„Das Ende der EU wird kein Knall“

In Frankreich stehen die Rechten vor dem Machtgewinn, in Italien und Ungarn regieren sie schon. Jan-Werner Müller warnt vor Umarmungsstrategien.
Interview von Stefan Reinecke

7.7.2024

Emmanuel Macron und seinFrau Brigitte Macron gehen, begleitet von verschiedenen Männern, am Strand spazieren. Macron trägt eine Lederjacke

2. Wahlgang in Frankreich

Merci, Macron

Kommentar von Ambros Waibel
Panische Reaktionen auf den 1. Wahlgang in Frankreich waren unangemessen. Entscheidend ist, dass die Mehrheit die Faschisten von der Macht fernhält.

6.7.2024

Ein Pfeil legt sich über eine Straße

AfD nach dem Parteitag in Essen

Anti-Melonisierung der AfD

Essay von Wolfgang schroeder
Organisatorisch gleicht sich die AfD den anderen Parteien an. Machtpolitisch gesehen ist sie aber zunehmend isoliert.

7.7.2024

Keir Starmer steht mit seiner Frau Victoria vor der Eingangstür von Downing Street 10 und winkt

Bedeutung des Labour-Wahlsiegs

Hoffnungsschimmer von der Insel

Kommentar von Dominic Johnson
Wirren in Washington, Panik in Paris – und ein Lichtblick aus London? Die Hoffnungen westlicher Demokraten liegen auf Keir Starmer. Aber der geht geschwächt ins Amt.

5.7.2024

Portät des tunesischen Präsidenten in Anzug mit Krawatte vor roten tunesischen Fahnen

Wahlen in Tunesien

Europa darf nicht wegschauen

Kommentar von Mirco Keilberth
Tunesiens Präsident hat für Oktober Neuwahlen angesetzt. Auf freie Wahlen kann man allerdings nicht hoffen – daran trägt auch die EU Schuld.

4.7.2024

Foto von einer alten Frau mit langem grauem Zopf, die bis zur Hüfte im Wasser steht.

Fotografiefestival in Arles

Ironie ist eine Strategie

„Les Rencontres d’Arles“ stehen im Zeichen der Krisen, auch der Wahlergebnisse in Frankreich. Dennoch findet das Fotografiefestival eine Leichtigkeit.
Von Maxi Broecking

2.7.2024