Artikel mit ‘europäisches parlament’

Eine Frau streicht sich eine Haarsträhne aus dem Gesicht

Justiz in Frankreich

Marine Le Pen steht vor Gericht

Marine Le Pen und ihr rechtsextremes Rassemblement National sollen massig EU-Gelder unterschlagen haben. Diesen Montag beginnt der Prozess.

Von Rudolf Balmer

30.9.2024

Der ukrainische Präsident schüttelt dem US-Präsidenten die Hand

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Joe Biden lädt nach Deutschland

Bei seinem Deutschland-Besuch im Oktober will der US-Präsident ein Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe. Zugleich kündigt er neue Militärhilfen an.

26.9.2024

Demonstrierende protestieren gegen Covid-19 Maßnahmen am Landhausplatz und weiter durch die Innenstadt von Innsbruck, Tirol, Österreich

FPÖ vor den Nationalratswahlen

Kickl, Corona und der Guru

Corona ist das Thema der rechtsradikalen FPÖ, die in Österreich wohl Wahlsieger wird. Mitten im Wahlkampf lädt sie Maßnahmengegner Bhakdi ein.

Von Florian Bayer

25.9.2024

Gewessler über Import von russischem Gas

„Marktversagen in Österreich“

Im September wählt Österreich ein neues Parlament. Klimaschutzministerin Leonore Gewessler will von russischem Gas loskommen, doch der Prozess stockt.

Interview von Clemens Schreiber

14.9.2024

Autogipfel im Wirtschaftsministerium

Ein bisschen mehr Abgas soll’s sein

Wirtschaftsminister Habeck verspricht der Autoindustrie, in Brüssel für mildere CO2-Regeln zu kämpfen. Dort stößt das auf wenig Gegenliebe.

Von Simon Poelchau und Eric Bonse

24.9.2024

Bahnverbindung

In acht Stunden nach Paris

Ausgabe vom 25.9.2024, Seite 22, berlin

Tourismusministerin Olga Kefalogianni bei einer Pressekonferenz.

Griechische Tourismusministerin

Nicht auf dem Teppich geblieben

Zwei Perserteppiche liegen im Büro von Olga Kefalogianni. Das Problem für viele: Offenbar wurden sie komplett auf Staatskosten finanziert.

Von Ferry Batzoglou

23.9.2024

Männer hängen in einem Tunnel eine tschechische Flagge auf

Regionalwahl in Tschechien

Trockenübung für 2025

Bei der Wahl am Wochenende könnte die populistische Bewegung von Ex-Premier Babiš zulegen. Sie gilt als Test für die Parlamentswahl im nächsten Jahr.

Von Jolana Humpálóva

21.9.2024

Zu sehen sind Parteimitglieder der AfD auf einer Bühne am Parteitag in Essen.

Mariam Lau über Alte und Neue Rechte

Keine Zeit für Goebbels

Ein Blick auf die inneren Widersprüche der Rechten schadet der AfD weit mehr als der Versuch, sie zu ignorieren. Mariam Lau über Alte und Neue Rechte.

Von Mariam Lau

20.9.2024

Menschen sitzen in Alufolie gehüllt auf einer Wiese, im Hintergrund steht ein Zaun

Niederländische Asylpolitik

Schlechtes Beispiel

Kommentar von Christian Rath

Die Niederlande wollen künftig aus dem EU-Asylrecht aussteigen. Das ist keine gute Idee, aber nicht so krass wie Merz' Plan, das EU-Asylrecht sofort zu ignorieren.

19.9.2024

Türme einer Moschee im Voprdergrund und Ölbohrtürme im Hintergrund

Weltklimagipfel in Baku im November

Willkommene Weltbühne

Aserbaidschan will mit der kommenden COP29 vom Konflikt mit Armenien ablenken. In der Kritik auch: die Menschenrechtsverletzungen Bakus.

Von Maximilian Arnhold

19.9.2024

Menschen stehen auf einer Landstraße, im Vordergrund blickt man durch die Windschutzscheibe eines Autos

Konflikt um Bergkarabach

Armenien in Alarmbereitschaft

Ein Jahr nach der Flucht von hunderttausend Menschen aus Bergkarabach bleibt die Lage in Armeniens Grenzdörfern angespannt. Besuche vor Ort.

Von Maximilian Arnhold

19.9.2024

Meschen tragen eine große Regenbogenflagge in der Sonne

Georgiens queerfeindliche Gesetzgebung

Tiflis auf Abwegen

Kommentar von Barbara Oertel

Wenn Georgiens Regierungspartei Kurs hält, dürfte es mit dem EU-Beitritt schwierig werden. Den Preis zahlen dann die, die für Demokratie kämpfen.

18.9.2024

Wählerliste Plus Brandenburg, v.l.n.r.: Thomas Bennühr (Piraten), André Preslowsky (Volt), Thomas Löb (ÖPD)

Vor der Wahl in Brandenburg

„Wir sind keine Politprofis“

Die Listenvereinigung Plus Brandenburg will mit Pragmatismus und Bürgernähe bei den Wahlen punkten. Ein Gespräch über Probleme und „frische“ Politik.

Interview von Susanne Memarnia

18.9.2024

EU-Flaggen wehen vor dem Gebäude der EU-Kommission

Neue EU-Kommission

Kompromiss auf Brüsseler Art

Kommentar von Tanja Tricarico

Ursula von der Leyen stellt sich ein männlich-konservatives Team zusammen. Der Kampf gegen die Erderwärmung dürfte auf der Strecke bleiben.

17.9.2024

Ursula von der Leyen sitzt auf einem Podium im Straßburger Parlament

Von der Leyens Wunsch-EU-Kommission

Männlich, konservativ, ambitioniert

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen stellt ihre neue Wunschkommission vor. Doch einige Kandidat:innen sorgen bereits jetzt für Ärger.

Von Eric Bonse

17.9.2024

Plan für EU-Kommission steht

Von der Leyen stellt neues Team vor

Immerhin elf Frauen konnte Kommissionspräsidentin von der Leyen für ihr Team gewinnen. Das Kollegium muss vom Europäischen Parlament bestätigt werden.

17.9.2024

Skyline von Moskau, in der Bildmitte ist der kreml zu sehen

Desinformationskampagne Russlands

Die Spin-Docs des Kremls

Die taz analysiert interne Papiere der russischen Propagandafabrik SDA: Mit massiver Desinformation will sie die deutsche Öffentlichkeit beeinflussen.

Von Anne Fromm und Konrad Litschko

16.9.2024