Artikel mit ‘europäisches parlament’ auf Seite 6

EU-Bürgerbeauftragte

Nichts hören, nichts sagen

Von „Katargate“ bis zur SMS-Affäre von Ursula von der Leyen: Emily O’Reilly sieht Defizite bei Transparenz und Ethik in Brüssel.

Von Eric Bonse

26.4.2023

brief des tages

Ausgabe vom 17.4.2023, Seite 6, inland

Rechtsextreme nehmen Gegner ins Visier

Neonazis horten Feindeslisten

Immer wieder finden Ermittler Feindeslisten bei Rechtsextremen – und Sicherheitsbediensteten. Die Linke sieht eine „echte Gefahr“.

Von Konrad Litschko

5.4.2023

Abgeordneten-Patenschaften für Iran

Grüne halten sich zurück

Zahlreiche deutsche Abgeordnete haben Patenschaften für politische Gefangene in Iran übernommen. Die Grünen sind verhältnismäßig schwach vertreten.

Von Gilda Sahebi

29.1.2023

Ein Mann sitzt im Unterstand und beißt in einen Apfel

Korruption in der Ukraine

Kyjiws langwieriger Kampf

Die Ukraine freut sich über die Lieferung westlicher Panzer. Aber das Land hat noch eine Front, an der Panzer nicht helfen werden – die Korruption.

Von Anastasia Magasowa

27.1.2023

Geschützte Tiere vor deutschen Flinten

Auf der Dortmunder Messe „Jagd und Hund“ werden Trophäenjagdreisen verkauft. Nun regt sich Widerstand

Von Simone Schlindwein

Ausgabe vom 21.1.2023, Seite 6, politik

Fliehende Menschen in einer trockenen Landschaft

Bundestag über Genozid an Êzîden

Anerkennung als Völkermord

IS-Verbrechen an der êzîdischen Religionsgemeinschaft will der Bundestag als Genozid einstufen. Tausende sollen mehr Hilfen erhalten, Täter bestraft werden.

Von Tanja Tricarico

19.1.2023

Ein Baby saugt an der Nase einer Person.

Elternzeit in Deutschland

„Vaterschaftsurlaub“ kommt 2024

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) setzt die EU-Richtlinie für Väter und andere Co-Elternteile um. So könne früh eine enge Beziehung zum Kind aufgebaut werden.

28.11.2022

Bundesregierung will Cannabis freigeben

Risikofrei geht Legalisierung nicht

Deutschland will Gras nur nach grünem Licht der EU-Komission freigeben. Auch andere EU-Staaten und deutsche Gerichte können den EuGH einschalten.

Von Christian Rath

28.10.2022

Olaf Scholz lässt sich von Bundeswehrangehörigen in Uniform militärische Ausrüstung zeigen

Katarina Barley über 200-Milliarden-Paket

„Keine militaristische Zeitenwende“

Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments sieht Deutschland nicht als militärische Führungsmacht. Das 200-Milliarden-Paket verteidigt sie gegen Kritik.

Interview von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

17.10.2022

Razzia wegen Wahlkampf-Finanzierung

AfD-Geschäftsstelle durchsucht

Die Staatsanwaltschaft Berlin durchsucht die Zentrale der AfD in Berlin. Es geht um die unklare Finanzierung des Bundestagswahlkampfs 2017.

Von Konrad Litschko

28.9.2022

Lars Klingbeil verlässt mit einem Redemanuskript in der Hand das Podium

Kongress der Friedrich-Ebert-Stiftung

„Deutschland als Führungsmacht“

SPD-Chef Lars Klingbeil fordert in einer Rede mehr Einfluss für Deutschland in der EU. Frankreich kommt darin nicht vor.

Von Stefan Reinecke

21.6.2022

Scholz reicht Albin Kurti die Hand, im Hintergrund ein Flugzeug und ein Mann in Uniform

Kanzlerreise auf den Balkan

Kosovo will für die EU kandidieren

Olaf Scholz tourt durch fünf Balkanländer. Eine Wohlfühlreise ist der Ausflug nicht, eher ein Besuch in einer verkrachten WG.

Von Anna Lehmann

10.6.2022

Porträt der Journalistin Anna Politkowskaja

Das Vermächtnis einer Journalistin

Wer, wenn nicht wir …

Anna Politkowskaja geht in einem Buch von 2004 dem Phänomen Putin nach. Fazit: Seinem inhumanen System können nur die Russen etwas entgegensetzen.

Von Anna Politkowskaja

9.5.2022

Karl Lauterbach über Pandemie und Amt

„Ich bin nicht harmoniesüchtig“

Enttäuschte Fans, hasserfüllte Gegner, dazu Probleme bei Impfpflicht und Stress mit der „Bild“: All das scheint dem Gesundheitsminister wenig auszumachen.

Interview von Malte Kreutzfeldt und Stefan Reinecke

19.2.2022

Spendenaffäre von AfD-Politiker

Meuthens Immunität wackelt

Durch einen Ausschuss des EU-Parlaments ist der Weg für Ermittlungen gegen Jörg Meuthen frei. Der AfDler soll illegale Wahlkampfhilfen angenommen haben.

27.1.2022