Prinzipiell lässt sich Tiersperma patentieren, meint das Europäische Patentamt. Im konkreten Fall aber hat es einen Antrag abgelehnt. Das Sperma war nicht erfinderisch genug.
BUNDESTAG Koalition legt Vorschlag vor, wie der Bundestag beim Eurorettungsschirm ESM mitreden darf. Sie geht auf Kritik des Verfassungsgerichts ein: „Neuner-Gremium“ darf nur noch selten entscheiden
Der Streit geht weiter: Die „Herdprämie“ könnte teurer werden als geplant, warnen Haushaltspolitiker der Koalition. Wie sie bezahlt werden soll, ist ungeklärt.
Das Europaparlament beschließt strengere Regeln für den Handel mit den als besonders riskant geltenden Derivaten. Eine Meldepflicht soll bei der Regulierung helfen.
NPD verbieten. Wenn das so einfach wäre. Selbst wenn das Grundgesetz es erlauben würde, ein Verbot der NPD könnte an einer anderen Konvention scheitern.
Passagierdaten von Flügen zwischen Europa und Amerika lange zu speichern, hebelt den Datenschutz aus, kritisiert eine neue Studie. Die Grünen warnen vor offenem Rechtsbruch.
Thüringen und NRW werfen der Bundesregierung Versagen vor. Sie kündigen gemeinsamen Widerstand mit unionsgeführten Ländern gegen die Solarkürzungen an.
"Deutsche sollten sich nicht sorgen, sondern freuen", meint EU-Kommissarin Reding. Schließlich würden ihre Standards des Onlinedatenschutzes nun auf ganz Europa übertragen.
Der Forint fällt, die Zinsen sind höher als für Italien, die Rating-agentur Fitch stuft die Bonität auf Ramschniveau ab. Nun will die rechtsnationale Regierung klein beigeben.
Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy möchte offenbar die umstrittene Finanzsteuer noch 2012 einführen. Deutschland ist zwar dafür, will aber einen EU-Konsens.
PARTEITAG Die SPD feiert einen Ansturm auf den Parteitag, ihren rauchenden Altkanzler und sich selbst als europapolitische Partei – und zittert vor den kommenden Tagen
