Artikel mit ‘europäisches parlament’ auf Seite 6

INTERNATIONALE AUSZEICHNUNG

Martin Schulz erhält den Karlspreis

Ausgabe vom 15.5.2015, Seite 06, Inland

De Maizière in der BND-Affäre

Der vorbildliche Minister

Thomas de Maizière sagt vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium aus. Er will nichts falsch gemacht haben. Die Opposition hat Zweifel.

Von Ulrich Schulte

6.5.2015

Gegenoffensive der Sicherheitsdienste

BND-Chef will kein Verräter sein

Die Sicherheitsbehörden gehen in die Gegenoffensive. Die Opposition spricht von „unerträglicher Bagatellisierung“.

Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

4.5.2015

Reaktionen auf BND-Affäre

Bundestag will mehr Kontrolle

Im Zuge der BND-Affäre fordern Politiker die Stärkung der parlamentarischen Geheimdienstaufsicht. SPD und Grüne: Merkel muss aussagen.

Von Martin Kaul und Christian Rath

3.5.2015

Regierungsbericht zu Diskriminierung

Rassismus wird nicht erwähnt

Ein Bündnis kritisiert den Bericht der Bundesregierung für den UN-Ausschuss gegen Diskriminierung. Er verschweige die Ursachen des NSU-Skandals.

Von Sabine am Orde

27.4.2015

Bauprojekt in Serbien

Wolkenkratzer an der Save

Regierungschef Vucic will in Belgrad ein Mega-Bauprojekt realisieren. Dafür werden Gesetze erlassen, Gebäude abgerissen und Kritiker kaltgestellt.

Von Andrej Ivanji

22.4.2015

Förmliches Wettbewerbsverfahren

Google droht Milliardenstrafe

Die EU-Kommission eröffnet ein Verfahren gegen den Internetkonzern Google. Es geht um einen der wichtigsten Märkte der Welt.

Von Eric Bonse und Svenja Bergt

15.4.2015

Vorratsdatenspeicherung in Deutschland

Es gibt keine Eile, aber

Obwohl sie nicht verpflichtet ist, soll sich die Regierung auf eine Einführung der Massenspeicherung von Telefon- und Internetdaten geeinigt haben.

Von Christian Rath

8.3.2015

Studie zur deutschen Einheit

„Gnadenlos abgewickelt“

Eine Studie stellt fest: Es wächst nicht zusammen, was zusammengehört. Die Ostbeauftragte Iris Gleicke schimpft über die Treuhandanstalt.

Von Anja Maier

18.2.2015

EU setzt nach Anschlägen auf Geheimdienstkooperation

SICHERHEIT Brüssel will den Terrorismus künftig mit neuen „Sicherheits-Attachés“ bekämpfen

Von ERIC BONSE

Ausgabe vom 21.1.2015, Seite 06, Inland

Wenig Verständnis für Justizminister Maas

PARLAMENT Trotz rechtlicher Hürden fordert die Union mal wieder die Vorratsdatenspeicherung

Von ANJA MAIER

Ausgabe vom 14.1.2015, Seite 06, Inland

LÄNDERKUNDE

Kongo

Ausgabe vom 3.1.2015, Seite 06, POLITIK

Was wir nächste Woche lernen werden

LEKTIONEN

Ausgabe vom 18.10.2014, Seite 06, POLITIK

Koalition einigt sich auf Zwangspausen für Minister

DEALS Regierungsmitglieder sollen ein Jahr warten, bevor sie einen Job in der Wirtschaft annehmen

Von ANJA MAIER

Ausgabe vom 8.10.2014, Seite 06, Inland

Stoiber und die EU: „Woan in – woan aut!“

AUFRÄUMEN Edmund Stoiber hat die EU entrümpelt, meint er. Nach sieben Jahren legt der Bürokratiebeauftragte seinen Bericht vor. Die Digitalisierung hilft – und das Prinzip „One in – one out“

Von LISA SCHNELL

Ausgabe vom 7.10.2014, Seite 06, Inland

Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge

Schwarz-rote Abwehrreflexe

Die Innenminister der Länder sehen sich kaum noch in der Lage, neue Unterkünfte für Flüchtlinge zu besorgen. Diakonie und Linke widersprechen: Es gibt genügend Platz.

31.8.2014