Artikel mit ‘europäisches parlament’ auf Seite 16

20 Jahre Frontex

Abschottung wird erwachsen

Kommentar von Christian Jakob

Die EU-Grenzschutzpolizei Frontex wurde vor zwei Jahrzehnten gegründet. Klar ist: Festung Europa und Menschenrechte – das geht nicht zusammen.

26.10.2024

Dokumentarfilm über Sebastian Kurz

Politik ohne Programm

Der Dokumentarfilm „Projekt Ballhausplatz“ zeigt „Aufstieg und Fall des Sebastian Kurz“. Er bietet das Beispiel einer populistischen Machtübernahme.

Von Claudia Lenssen

17.7.2024

Emmanuel Macron und seinFrau Brigitte Macron gehen, begleitet von verschiedenen Männern, am Strand spazieren. Macron trägt eine Lederjacke

2. Wahlgang in Frankreich

Merci, Macron

Kommentar von Ambros Waibel

Panische Reaktionen auf den 1. Wahlgang in Frankreich waren unangemessen. Entscheidend ist, dass die Mehrheit die Faschisten von der Macht fernhält.

6.7.2024

Foto von einer alten Frau mit langem grauem Zopf, die bis zur Hüfte im Wasser steht.

Fotografiefestival in Arles

Ironie ist eine Strategie

„Les Rencontres d’Arles“ stehen im Zeichen der Krisen, auch der Wahlergebnisse in Frankreich. Dennoch findet das Fotografiefestival eine Leichtigkeit.

Von Maxi Broecking

2.7.2024

Eine Hand und zwei Knäuel mit bunten Baumwollfäden

Verwässerung zu befürchten

Schlichtungsversuch zu Lieferkette

Ein EU-Gesetz soll verhindern, dass für Produkte Menschenrechte verletzt werden. Die FDP und damit die Bundesregierung machen nicht mit.

Von Hannes Koch

6.3.2024

Der russische Präsident Wladimir Putin betritt einen Saal, um seine Rede zur Lage der Nation in Moskauzu halten.

Hysterie um Transnistrien

Bedrohung oder Angstmacherei

Kolumne Grauzone von Erica Zingher

Schon wieder heißt es, Transnistrien suche Schutz bei Russland. Das war auch schon letztes Jahr so, gefolgt ist daraus aber nichts.

2.3.2024

Menschen demonstrieren mit kleinen und großen Israel-Flaggen und vereinzelt mit Regenbogenflaggen

Streit über Justizreform in Israel

Demokratie als Handelsware

Kolumne Knapp überm Boulevard von Isolde Charim

Wirtschaftsliberalismus ist im Niedergang begriffen. In der Staatskrise in Israel kämpft allerdings eine wehrhafte Ökonomie für den Rechtsstaat.

28.3.2023

3 Männer stehen nebeneinander, sie haben sich Masken in Regenbogenfarben gemacht, Augen und Mund sind herausgeschnitten

Queerfeindliche Allianzen

Gegner Globohomo

Immer mehr Länder erlassen queerfeindliche Gesetze, in Europa erreicht die Gewalt neue Höchststände. Formiert sich eine homophobe Internationale?

Von Caspar Shaller

26.3.2023

Todeszone EU-Außengrenze

Alltägliches Massaker im Mittelmeer

68 Tote forderte die Havarie vom vergangenen Sonntag. Doch die Herkunftsländer lassen der EU ihre Gleichgültigkeit nicht mehr durchgehen.

Von Christian Jakob

5.3.2023

Ursula von der Leyen und Wolodimir Selenski.

Selenski auf Europavisite

Eine Antwort schuldig

Kommentar von Barbara Oertel

Solidarität mit der Ukraine? Ist im Westen längst zur Floskel verkommen. Umso nötiger ist eine klare Ansage, was das konkret heißt – und was nicht.

9.2.2023

Ein Junge steht mit Fahne an einer Absperrung

Rechte Regierungen in der EU

Auf dem Vormarsch

Ungarn und Polen werden schon lange rechts regiert, nun kommen Schweden und vermutlich Italien dazu. Doch die Alarmglocken in der EU klingeln nicht.

Von Eric Bonse

23.9.2022

Ein Kampflugzeug steht auf einem Rollfeld

Krieg in der Ukraine

Symmetrie der Interessen

Gastkommentar von Ian Kearns

Die Gefahr einer nuklearen Eskalation ist groß. Ein Krisenmanagement ist vonnöten. Dazu gehören eine realistische Zielsetzung und klare Kommunikation.

13.5.2022

Stacheldraht, im Hintergrund stehen Wasserwerfer hinter einem Zaun

Sterben zwischen Belarus und Polen

Ignoranz und Resignation

Die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze resultiert aus der Idee, „uns“ an die Brutalität gegen „die“ zu gewöhnen. Es braucht andere Strategien.

Von Daniel Schulz

19.11.2021

Barbusige Frauen recken vor Polizeikette Faeuste gegen Rechte in die Höhe

Kulturkampf in Spaniens Hauptstadt

„Es sterbe die Intelligenz!“

In Madrid regiert eine rechtslastige Stadtregierung. Sie sorgt dafür, dass demokratische und republikanische Denkmäler demontiert und zerstört werden.

Von Reiner Wandler

1.10.2021