Artikel mit ‘europäisches parlament’ auf Seite 12

Die Kühltürme eine Atomkraftwerks im Nebel

Atomkraft in Frankreich

Fiasko in Frankreich

Gastkommentar von Jayrôme C. Robinet

Kernspaltung war beim Nachbarn mal ein Zeichen für Forschergeist. Heute steht die Regierung vor großen Problemen, ist aber unbeirrt.

9.5.2023

Munitionsbeschaffung der EU

Tempo für die Kriegswirtschaft

Kommentar von Eric Bonse

Mit 500 Millionen Euro will die EU die Munitionsproduktion für den Krieg in der Ukraine ankurbeln. Doch so rasch wie gewünscht ist das kaum machbar.

3.5.2023

Ungarns Staatspräsidentin bei einer Militärparade

Denunzianten-Gesetz in Ungarn

Temporär verschoben

Kommentar von Ralf Leonhard

Staatspräsidentin Novák protestiert gegen das homophobe „Whistleblower-Gesetz“. Ideologische Gründe spielen dabei weniger eine Rolle als pragmatische.

23.4.2023

Ein Mann hält ein Plakat mit dem Konterfei des tunesischen Präsidenten, er steht in einer menschenmenge

Demokratie in Tunesien

Investieren statt belehren

Gastkommentar von Armin Osmanovic

Tunesiens Demokratie ist im Rückwärtsgang. Durch kluge Investitionen sollten europäische Länder gerade jetzt die demokratischen Kräfte stützen.

18.4.2023

Kühltürme eine AKWmit Strommasten im Vordergrund

Erneuerbarer Wasserstoff

Aus Rot mach Grün

Kommentar von Susanne Schwarz

Grün soll unter Umständen auch der Wasserstoff heißen dürfen, der mithilfe von Atomstrom hergestellt wurde. Besser wäre ein Ausbau der Erneuerbaren.

15.2.2023

Irans Revolutionsgarden

Terroristen in Uniform

Kommentar von Teseo La Marca

Die iranische Elitetruppe ist entscheidend an der Unterdrückung der Proteste beteiligt. Sie gehört auf die EU-Liste der Terrororganisationen.

23.1.2023

Lufthansa bietet für Italiens Airline ITA

Melonis Realismus

Kommentar von Michael Braun

Italiens Regierungschefin Meloni kokettiert gern mit ihrer Aversion gegen Deutschland. Doch in Europa fällt ihre Regierung eher mit Pragmatismus auf.

19.1.2023

Regierungskrise in Vietnam

Schlappe für den Schurken

Kommentar von Marina Mai

Der vietnamesische Innenminister To Lam wollte Präsident werden, ist aber im Parlament gescheitert. Das ist gut, denn To Lam ist kriminell.

19.1.2023

Jaroslaw Kazynski sitzt im schwarzen Anzug vor weiß-rotem Hintergrund

Polen und die EU-Mittel

Spiel um Macht und Geld

Kommentar von Gabriele Lesser

Der Einsatz ist hoch: Für Polen geht es um 35,4 Milliarden Euro, für Polens regierende Politiker um Sieg oder Niederlage in den Herbstwahlen.

8.1.2023

von einem Hügel herab blickt man durch Baumkronen auf eine Ebene im Nebel, nur ein qualmender Fabrikschornstein ragt heraus

Europäischer Emissionshandel

Deutschlands Bewährungsprobe

Kommentar von Susanne Schwarz

Der Beschluss des neuen Emissionshandels fordert auch die Bundesregierung heraus. Gerade im Verkehrs- und Bauwesen reißt Deutschland seine Klimaziele.

19.12.2022

Korruptionsskandal in der EU

Europas fragwürdige Liebe zu Katar

Nicht nur Vizeparlamentsvorsitzende Kaili setzte sich für Katar ein. Plötzlich gelten alle als verdächtig, die sich mit dem Emirat eingelassen haben.

Von Eric Bonse

16.12.2022

Mehrer Personen stehen an einer gespannten Schnur.

Streit über russische Deserteure

Zivilisatorisches Versagen

Kommentar von Pascal Beucker

Wer nicht kämpft, kann nicht töten – nicht nur deshalb sollte jeder, der nicht für Russlands Präsident Putin sterben will, überall aufgenommen werden.

10.11.2022

Geiorgia Meloni steht inmitten von Männern, die sie beklatschen

Regierungserklärung in Italien

Postfaschistin im Spagat

Kommentar von Michael Braun

Giorgia Meloni ist eine Meisterin des Sowohl-als-auch. Ihre Relativierung des Mussolini-Faschismus offenbart ihr wahres Geschichtsbild.

25.10.2022

UkrainerInnen suchen Schutz vor den Bombenangriffen in einem U-Bahntunnel

Sacharow-Preis für die Ukraine

Eine europäische Verpflichtung

Kommentar von Barbara Oertel

Mit der Verleihung des Sacharow-Preises an die Ukrainer*innen ist die EU eine Verpflichtung eingegangen. Zur Unterstützung ohne Wenn und Aber.

20.10.2022

Milliardenpaket gegen die Gaskrise

Falsches Signal an Europa

Gastkommentar von Anton Hofreiter und Rasmus Andresen

Der „Doppelwumms“ ist nötig, darf aber nicht auf Deutschland beschränkt bleiben. Die Bundesregierung muss sich für eine europäische Lösung einsetzen.

14.10.2022

Spaniens Justiz

Nicht demokratisch

Kommentar von Reiner Wandler

Nicht nur in Polen und Ungarn, sondern auch in Spanien wird die Justiz politisch manipuliert. Hier ist die Opposition das Problem.

13.10.2022

AfD-Kandidat in Niedersachsen reckt die Fäuste hoch

AfD bei der Niedersachsenwahl

Es rechtsruckt wieder

Kommentar von Gareth Joswig

Die AfD gewinnt in der Krise: Erstmals seit 2018 ist sie bei einer Landtagswahl im Westen zweistellig – dank zögernder Ampel und fehlender Linken.

10.10.2022

Ein Mann hält ein Plakat mit einem Foto von Angela merkel

Preis für Angela Merkel

Kaltes Erbe

Kommentar von Christian Jakob

Die frühere Kanzlerin Angela Merkel wird mit einem Preis des UNHCR für ihre Flüchtlingspolitik ausgezeichnet. Sie hätte einen Unterschied machen können.

10.10.2022