piwik no script img

taz zahl ich

Suchergebnis 361 bis 380 von 1000

Die britische Premierministerin Theresa May ist im Profil zu sehen

Großbritanniens Austritt aus der EU

Wie tot ist Mays Brexit-Plan?

Die britische Premierministerin geht auf ihre Gegner ein und vermeidet damit Niederlagen im Parlament. Doch ihre Autorität nimmt ab.
Von Dominic Johnson

17.7.2018

Menschen laufen über eine Straße in Tokio, es spiegeln sich Zahlen in einer Scheibe

Kommentar Handelsabkommen Jefta

Privatisierung durch die Hintertür

Kommentar von Anja Krüger
Die EU und Japan beschließen das Jefta-Abkommen. Das klingt nach zollfreiem Handel, der beiden zugute kommt, doch ist es eine neoliberale Mogelpackung.

6.7.2018

Menschen demonstrieren am 4. Juli 2018 mit Plakaten vor der spiegelnden Fassade des Obersten Gerichtshof in Polen.

Kommentar Justizreform in Polen

Polen ist kein Rechtsstaat mehr

Kommentar von Gabriele Lesser
Die Regierungspartei PiS arbeitet seit Jahren an der Politisierung der Justiz. Mit dem neuen Gesetz ist die Gewaltenteilung in Polen aufgehoben.

4.7.2018

die dritte meinung

Europa darf Menschenrechte und Völkerrecht nicht in Frage stellen, sagt Barbara Lochbihler

Ausgabe vom  29.6.2018,  Seite 10, meinung + diskussion
Ein Mann mit Flaggen in der Hand steht vor einem Gebäude

Debatte Demokratie in Europa

Die Tyrannei der Mehrheit

Kommentar von Hedwig Richter
Demokratie ist oft eine verzwickte Angelegenheit. Wollen wir sie retten, dürfen wir dem Verlangen nach einfachen Lösungen nicht nachgeben.

30.6.2018

europäische union

Führung geht anders

Deutschland ist mächtig in der EU. Doch Merkels Regierungen haben es versäumt, daraus eine ausgleichende Mittlerrolle zu entwickeln
Von Stefan Reinecke
Ausgabe vom  22.6.2018,  Seite 10, meinung + diskussion
Eine Frau mit langen Kleid und einer Aldi-Plastiktüte in der Hand geht an einer Häuserfront vorbei; im Hintergrund sind unscharf drei junge Männer, vor einem Eingang stehend, zu sehen.

Gastkommentar Europäische Asylpolitik

Erneutes Versagen der CSU

Kommentar von Nadja Hirsch
Seehofers Polit-Amok sabotiert eine europäische Lösung der Flüchtlingsfrage, sagt Nadja Hirsch. Sie sitzt für die FDP im Europaparlament.

20.6.2018

Die britische Premierministerin Theresa May im Porträt

Brexit-Debatte im britischen Unterhaus

Dauerveto für den Brexit?

Mit 196 Anträgen versuchen britische EU-Befürworter, den Brexit faktisch unmöglich zu machen. Die Regierung hat kein Gegenkonzept.
Von Dominic Johnson

12.6.2018

Frauenmehrheit in Spaniens Regierung

Regierungschef Sánchez setzt nach Medienberichten auf ein sehr weibliches Kabinett
Von Reiner Wandler
Ausgabe vom  7.6.2018,  Seite 10, ausland

geht’s noch?

Lahme Ausreden

Der polnische Parlamentarier Janusz Korwin-Mikke darf sich im EU-Parlament ungestraft sexistisch und rassistisch äußern. Die Arbeit werde dadurch nicht gestört, so das Gericht
Von Dinah Riese
Ausgabe vom  2.6.2018,  Seite 10, argumente
Ein Mann, Mariano Rajoy

Regierungskrise in Spanien

Die Abwahl Rajoys rückt näher

Medien zufolge gibt es eine Mehrheit für das Misstrauensvotum gegen Spaniens Regierungschef. Ob Rajoy freiwillig zurücktritt, ist fraglich.
Von Reiner Wandler

31.5.2018

Pappfiguren mit dem Gesicht Mark Zuckerbergs bei Demo in Brüssel

Kommentar Datenschutz und DSGVO

Ein Schwert zur rechten Zeit

Kommentar von Tanja Tricarico
Schluss mit Hetze und Manipulation: Mit der Verordnung hat Europa ein Mittel gegen die Machtposition der Techkonzerne gefunden.

25.5.2018

Podemos-Generalsekretär Pablo Iglesias und die Fraktionssprecherin der Partei Irene Montero

Podemos-Problem Glaubwürdigkeit

Spaniens Linke und der Luxus

Zwei Amtsträger von Podemos, die eine Villa gekauft haben, sorgen für Diskussionen. Jetzt soll die Basis sagen, ob sie in ihren Ämtern bleiben dürfen.
Von Reiner Wandler

22.5.2018

Die Fassade eines Hochhauses von unten fotografiert

Nach massiven Kampagnen

Soros-Stiftung verlässt Ungarn

Wegen zunehmenden politischen Drucks zieht sich die Open Society Foundation von George Soros aus Ungarn zurück. Das Büro wird nach Berlin verlegt.
Von Ralf Leonhard

15.5.2018

Ein Kampfpanzer auf dem Übungsplatz

Kommentar Geld für die Bundeswehr

Der Kalte Krieg ist längst vorbei

Kommentar von Tobias Schulze
Die Bundesregierung sollte nicht einfach mehr Geld fürs Militär fordern. Ein kritischer Blick auf die Bedürfnisse der Bundeswehr wäre besser.

6.5.2018

Marine Le Pen, Vorsitzende der französischen Partei Front National, vor einigen Menschen

„Fest der Nationen“ in Frankreich

Rechtspopulisten unter sich

In Nizza kamen die europäischen Rechten zusammen: für bulgarische Atomkraftwerke, tschechische Vorfahren und das antike Griechenland.
Von Annika Joeres

1.5.2018

Idriss Déby

Kritik an neuer Verfassung im Tschad

Tod der Freiheit

Der seit 28 Jahren regierende Präsident Idriss Déby weitet seine Amtszeit mithilfe einer neuen Verfassung aus. Die Opposition kritisiert seine Machtfülle.
Von Dominic Johnson

1.5.2018

Europäische Union

Juncker kritisiert Haltung der Türkei

Ausgabe vom  27.4.2018,  Seite 10, ausland

aufreger

Fall Selmayr: Generalsekretär bleibt, der Streit aber auch

Von Eric Bonse
Ausgabe vom  19.4.2018,  Seite 10, ausland
Jemand hält eine Europafahne vor einem En-Marche-Banner

La République en Marche in der EU

Macrons großes Europaprojekt startet

Frankreichs Regierungspartei hat mit Bürgerbefragungen begonnen. Die Ergebnisse könnten in ein Programm für die Europawahl einfließen.
Von Eva Oer

9.4.2018