taz.de

Die Flagge Palästinas und der EU an einem Fahnenmast wehen vor blauem Himmel

Hamas-Angriff auf Israel

EU dreht Geldhahn zu – vorerst

Die EU-Kommission setzt die Zahlungen für Entwicklungsprojekte in Palästina vorerst aus. Alle Projekte und Organisationen sollen überprüft werden.

Von Eric Bonse und Tanja Tricarico

9.10.2023

Maros Sefcovic bei einer Pressekonferenz.

EU-Klimakommissare Hoekstra und Šefčovič

Zwei für den Klimazaren

Die neuen Kommissare Hoekstra und Šefčovič versprechen im EU-Parlament Diplomatie und einen „Green Deal 2.0“. Plötzlich sind auch Kritiker überzeugt.

Von Eric Bonse

5.10.2023

Klimakommissar Wopke steht vor einer Kamera und spricht

Die neuen EU-Klimakommissare

Weiter-So wird nicht reichen

Kommentar von Eric Bonse

2024 droht der EU eine Anti-Klima-Wahl. Die neuen Klimakommissare stehen leider nicht für einen energischen Aufbruch in der Klimapolitik.

5.10.2023

Verschuldung in der EU

In Brüssel wird das Geld knapp

Der Ukraine-Krieg führt zu hohen Kosten. Kommission und Parlament wollen mehr Geld, Deutschland ist dagegen. Zu hoch sei die EU bereits verschuldet.

Von Eric Bonse

5.10.2023

Mann mit Dreitagebart: Der Niederländer Wopke Hoekstra

Zweifel an neuem EU-Klimakommissar

Der neue Klima-Champion?

Sozialdemokraten, Liberale und Grüne haben Bedenken gegen den Christdemokraten Wopke Hoekstra. Er überzeugt sie bei der Anhörung nicht.

Von Eric Bonse

3.10.2023

EU-Außenminister in der Ukraine

Klassentreffen in Kyjiw

Beim Treffen der EU-Außenminister wurden keine Beschlüsse gefasst. Dafür gab es Diskussionen – etwa zum möglichen Beitritt der Ukraine in die Union.

Von Eric Bonse

3.10.2023

Eine EU-Flagge mit Rissen weht. Im Hintergrund sind dunkle, graue Wolken.

Asylpolitik der EU

Brüssel definiert Krise neu

Die EU-Innenminister einigen sich darauf, die Rechte von Flüchtlingen einzuschränken. Aber Familien sollen nicht in Auffanglager.

Von Eric Bonse und Christian Jakob

28.9.2023

Grenzstein hin zu Bundesrepublik Deutschland, aufgenommen am Grenzuebergang vom polnischen Radomierzyce nach Hagenwerder

Streit um Krisenverordnung

Druck auf Deutschland steigt

Am Donnerstag beraten die EU-Innenminister über einen Kompromiss in der Flüchtlingspolitik. Die Krisenverordnung steht im Fokus der Debatte.

Von Eric Bonse

27.9.2023

Kinder spielen auf einem Kunstrasenplatz Fußball

Europäischer Umweltschutz

EU verhängt Mikroplastikverbot

Brüssel will die Verschmutzung der Umwelt mit Mikroplastik bis 2030 um 30 Prozent reduzieren. Dafür wird der Verwendung ein Riegel vorgeschoben.

Von Eric Bonse

26.9.2023

Debatte über EU-Führerscheinregeln

Tempolimit für Fahranfänger, pardon?

In Brüssel sorgen drastische EU-Führerscheinregeln für Aufregung. Eine französische Grüne hat sie vorgeschlagen – jetzt wird gegen sie Stimmung gemacht.

Von Eric Bonse

21.9.2023

Einigung auf bessere Informationen

EU will Greenwashing verbieten

Etwa 200 unterschiedliche Umweltlabel gibt es in der EU. Diese Verwirrung soll nun aufgelöst werden. Was heißt das für Begriffe wie „klimaneutral“?

Von Eric Bonse

20.9.2023

Ministerpräsident Sanchez bei einer Rede.

Antrag auf neue Amtssprachen in der EU

Spanien bekommt eine Abfuhr

Pedro Sánchez scheiterte am Dienstag mit dem Versuch, auf einen Schlag Katalanisch, Galicisch und Baskisch als neue Amtssprachen in die EU einzuführen.

Von Reiner Wandler und Eric Bonse

19.9.2023

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Selenski bei Vereinten Nationen

Vor der UN-Generalversammlung fordert Biden, der russischen Aggression entgegenzutreten. Brasiliens Präsident mahnt zum Ende des Krieges durch Dialog.

19.9.2023

Zwei Männer halten die Motorhaube hoch und schauen sich die Technik an.

Handelskonflikt

Streit um E-Autos aus China

Die EU wirft China Preisdumping vor und erwägt Strafzölle auf dessen E-Autos. Doch das könnte europäischen Autobauern mehr schaden als nutzen.

Von Eric Bonse

18.9.2023

Ursula von der Leyen sitzt neben Giorgia Meloni, an der Wand hängt ein Foto vom malerischen Hafen in Lampedusa

Von der Leyen auf Lampedusa

Meloni erhöht Druck

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Italiens Ministerpräsidentin Meloni besuchen Lampedusa. Die Kommission muss improvisieren.

Von Michael Braun und Eric Bonse

17.9.2023

Große Gasspeicher stehen an einer Hafenmole in Barcelona

Energieimporte aus Russland

Europa kauft mehr russisches LNG

Das Flüssiggas ersetzt ausgefallene Pipeline-Lieferungen. Auch beim EU-Embargo gegen russisches Öl tun sich Schlupflöcher auf.

Von Eric Bonse und Bernward Janzing

18.9.2023

Metsola im Europäischen Parlament in Straßburg

Nach EU-Korruptionsskandal „Katargate“

Die Ernte von „Katargate“

Eine Mehrheit im Europaparlament stimmt für mehr Transparenzregeln für EU-Abgeordnete. Das konservative Lager weiterhin dagegen.

Von Eric Bonse

14.9.2023

Ursula von der Leyen verlässt mit einem Manuskript das Rednerpult, ein Abgeordneter applaudiert

Von der Leyens Rede vor EU-Parlament

Mit Green Deal nicht vereinbar

Kommentar von Eric Bonse

EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen will den billigen E-Autos aus China den Wettbewerb in Europa erschweren. Mit Klimapolitik hat das wenig zu tun.

13.9.2023