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Füsse hängen über eine Luftmatratze in den See, ein Segelboot und Berge im Hitnergrund

Markus Tressel über Tourismuspolitik

Systemrelevante Branche

Die Reisebranche braucht dringend Soforthilfe. Die Bundesregierung versteht nicht, wie viel gerade in den Regionen auf dem Spiel steht.
Interview von Edith Kresta

19.6.2020

Christian Hirte läuft durch eine Tür.

Nach dem Debakel um Kemmerich-Wahl

Großbaustelle Thüringen-CDU

Nach monatelangen Turbulenzen ist in Thüringens Politik endlich Ruhe eingekehrt. Nur die Christdemokraten streiten sich weiter.
Von Michael Bartsch

16.6.2020

In einem großen Regal werden Akten gestapelt

CDU-Politikerin über Entbürokratisierung

„Einzelne Reförmchen reichen nicht“

Dafür bin ich nicht zuständig, lautet ein typischer Behördensatz. Nadine Schön fordert einen Radikalumbau von Staat und Verwaltung.
Von Daniel Godeck

15.6.2020

Vereidigung von Kommissarsanwärterinnen und Kommissarsanwärtern der Polizei.

Politikwissenschaftler über Polizei

„Diesen Rassismus gibt es“

Überall gebe es latenten Rassismus, sagt Polizeiforscher Hans-Gerd Jaschke. Bei der Polizei sei das aber ein besonderes Problem für die Demokratie.
Interview von Pia Stendera

10.6.2020

Ein Streifenwagen der Polizei auf einem Abschleppfahrzeug.

Illegale Nutzung von Polizeisystemen

Fast eine Abfrage am Tag

Ein Polizist hat offensichtlich ohne dienstlichen Anlass im Polizeicomputer Daten abgefragt. Er war Funktionär des Vereins Uniter.
Von Christina Schmidt und Sebastian Erb

10.6.2020

Ministerpräsident Söder richtet seine Gesichtsmaske.

Kabarettist über die Kanzlerfrage

„Söder hat Lunte gerochen“

Markus Söder sieht seine Stunde gekommen – und greift nach der Kanzlerschaft. Davon zumindest ist Kabarettist Helmut Schleich überzeugt.
Interview von Dominik Baur

10.6.2020

Enis Berberoglu

Verhaftungen in der Türkei

Erdoğan geht gegen Abgeordnete vor

Während der Coronapause sollen drei Abgeordnete verurteilt worden sein. Ihre Immunität wurde aufgehoben – ohne Votum des Parlaments.
Von Jürgen Gottschlich

5.6.2020

Ein Migrant sitzt neben einem Zaun des Flüchtlingslagers Moria

Pläne der Landesregierung Thüringen

500 Flüchtlinge sollen kommen

Thüringen will Flüchtlinge aus den griechischen Lagern aufnehmen. Der Plan der Minderheitsregierung stößt bei der Opposition auf Ablehnung.
Von Michael Bartsch

3.6.2020

Das Bild von Walter Lübcke hinter seinem Sarg bei einem Trauergottesdienst in Kassel nach dem Mord

Jahrestag des Mords an Walter Lübcke

„Ohne Tabu“ gegen rechts?

Vor einem Jahr wurde Walter Lübcke ermordet. Nach zwei weiteren rechtsextremen Anschlägen reagierte die Politik. Aber es bleiben Problemstellen.
Von Konrad Litschko

2.6.2020

AfD-Politiker Stephan Brandner bei einer Demonstration

AfD scheitert vor Verfassungsgericht

Brandner weiter ohne Vorsitz

Die Abwahl Stephan Brandners als Vorsitzender des Bundestagsrechtsausschusses bleibt in Kraft. Ein Eilantrag der AfD-Fraktion wurde abgelehnt.
Von Christian Rath

29.5.2020

Eine Frau mit Gitarre winkt zwischen anderen Menschen.

Campact-Aktivist über Hygienedemos

„Wir predigen das Vorsorgeprinzip“

Campact hat mit der Warnung vor den Coronaprotesten einige Unterstützer*innen verprellt. Vorstand Felix Kolb erklärt, warum das trotzdem richtig war.
Interview von Eiken Bruhn

29.5.2020

eine Frau und zwei Männer laufen hinter einer Tischreihe entlang, im Hintergrund je ein Plakat der Grünen, der Linken und der SPD

Zwischenbilanz R2G+C in Thüringen

Konstruktiv in der Krise

Die Kooperation zwischen der rot-rot-grünen Regierung und der CDU in Thüringen scheint zu funktionieren. Nur eine Partei geht etwas unter.
Von Michael Bartsch

24.5.2020

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder spricht via Livestream zu seinen Zuhörerinnen und Zuhörern

CSU veranstaltet digitalen Parteitag

Markus Söder will die Obergrenze

Nicht mehr als 100 Milliarden Euro sollte der Bund in der Corona-Krise ausgeben. Sonst fehle Geld für eine mögliche zweite Infektionswelle, sagt der CSU-Chef.
Von Dominik Baur

23.5.2020

Chinas Nationaler Volkskongress tagt

Hongkong droht Autonomieverlust

Chinas Volkskongress plant ein Sicherheitsgesetz für Hongkong. Mit dem kann Peking direkt gegen dortige Proteste vorgehen.
Von Fabian Kretschmer

22.5.2020

Hubertus Heil redet im Bundestag

Grundrente im Bundestag

Licht für die im Dunkeln

Putzkräfte, Pfleger und Paketboten könnten von der Grundrente profitieren. Union und SPD bringen das Gesetz nun ins Parlament ein.
Von Anja Maier

15.5.2020

Katja Kipping im Bundstag. Sie trägt eine medizinische Schutzmaske und darüber noch ihren Schal als zusätzlichen Mundschutz

Die Linkspartei in der Coronakrise

Kassandra im Bundestag

Linken-Vorsitzende Katja Kipping will die Republik noch eine Weile stilllegen. Doch die Wirklichkeit hat sie schon überholt.
Von Anna Lehmann

13.5.2020

ein AFD Anhänger und der Videoblogger und Rechtsextremist Nikolai Nerling

Verfassungsschützer über Corona-Leugner

„Geschichts­vergessen und dumm“

Brandenburgs Verfassungsschutzchef Jörg Müller hält die Proteste der Corona-Relativierer für „gefährlich“. Auch die AfD klinke sich ein.
Interview von Sabine am Orde und Konrad Litschko

11.5.2020

Gregor Gysi zeigt auf Dietmar Bartsch

Gregor Gysi meldet sich zurück

„Ich hatte im Bundestag Leerlauf“

Der neue außenpolitische Sprecher der Linksfraktion über sein Verhältnis zu Venezuela, Auslandeinsätzen, Regierungsbeteiligung und Staubsaugen.
Interview von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

11.5.2020

Johannes Kahrs im Bundestag.

Machtkampf in SPD-Fraktion

Das Stühlerücken nach dem Knall

Nach dem Abgang von Johannes Kahrs wirkt der rechte SPD-Flügel angeschlagen. Fraktionschef Rolf Mützenich ordnet die Machtverhältnisse neu.
Von Stefan Reinecke

6.5.2020

Corona-Äußerungen von Boris Palmer

Der Tübinger Geisterfahrer

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat die Grünen mit Äußerungen über Alte und Kranke erneut blamiert. Diesmal könnte es Konsequenzen haben.
Von Pascal Beucker

4.5.2020