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Auf der grünen Bühne in Weimar stehen von links: Katharina Dröge, Robert Habeck, Britta Haßelmann und Annalena Baerbock

Fraktionsklausur der Grünen

Klimaschutz mit Absage

Die Grünen beraten, wie sie mehr Klimaschutz in der Ampel durchsetzen können. Sie scheitern bereits an Betriebsräten aus der Lausitz.
Von Sabine am Orde und Tobias Schulze

21.3.2023

Sahra Wagenknecht wird fotografiert, das Gesicht ist beleuchtet

Wagenknecht und eine neue Partei

Ich, ich, ich

Die Noch-Linke Sahra Wagenknecht will vielleicht eine Partei gründen. Linkspartei-Vize Katina Schubert fordert Sanktionen.
Von Stefan Reinecke

20.3.2023

Tilman Zülch, Gründer der Gesellschaft für bedrohte Völker 2014

Zum Tod von Tilman Zülch

„Auf keinem Auge blind“

Tilman Zülch, Gründer und langjähriger Leiter der Gesellschaft für bedrohte Völker, stirbt im Alter von 83 Jahren. Er war profiliert und umstritten.
Von Reimar Paul

19.3.2023

Vogelperspektive auf Menschen, die an einer Wahlurne stehen

Wahlrechtsreform beschlossen

Schrumpfkur für den Bundestag

Erhitzt debattieren die Abgeordneten am Freitag über die Wahlrechtsreform. Union und Linke werfen der Ampel jetzt Manipulation vor.
Von Sabine am Orde

17.3.2023

Antje Vollmer in schwarz/weiß zwischen Menschen

Nachruf auf Antje Vollmer

Streitbare Pazifistin

Sie setzte das Feminat in der Grünenfraktion durch und war die erste Grüne im Bundestagspräsidium. Jetzt ist Antje Vollmer mit 79 Jahren gestorben.
Von Jan Feddersen

16.3.2023

Scholz schaut vom Stuhl aus auf Friedrich Merz

Regierungserklärung des Bundeskanzlers

Europäischen Geist beschworen

Kanzler Scholz wirbt in seiner Regierungserklärung für Zusammenhalt. Koalitionäre Streitthemen spart er aus. CDU-Chef Merz übernimmt das für ihn.
Von Dariusch Rimkus

16.3.2023

Familienministerin Lisa Paus bei einer Pressekonferenz

Scharfe Kritik von der FDP

Kulturkampf um Demokratieförderung

Das Demokratiefördergesetz landet im Bundestag. Doch die FDP fordert eine Extremismusklausel, Grüne und SPD halten dagegen.
Von Konrad Litschko

16.3.2023

Der Plenarsaal des Bundestages wird für die konstituierende Sitzung umgebaut

Pläne zur Wahlrechtsreform

Ampel spielt gefährliches Roulette

Klagen gegen die Abschaffung der Grundmandatsklausel könnten durchaus Erfolg haben. Vermutlich würden sie aber eher der CSU nutzen als der Linken.
Von Christian Rath

14.3.2023

abwärtstrendwetter

Ausgabe vom  15.3.2023,  Seite 6, inland
Eine Person trägt einen Bundestagsstuhl durch den Gang

Wahlrechtsreform der Ampelkoalition

Nicht nur die Linke muss bangen

Im Wahlkreis direkt Gewählte sollen nur noch in den Bundestag kommen, wenn ihre Partei die Fünfprozenthürde schafft. Linke und CSU drohen mit Klage.
Von Pascal Beucker

13.3.2023

Drei Kinder beim Seifenkistenrennen

Linken-Konzept für Kindergrundsicherung

328 Euro Kindergeld für alle

Die Linkspartei legt ein Konzept für eine Kindergrundsicherung vor. Kosten: 26 Milliarden Euro. Die sollen auch durch eine Vermögenssteuer reinkommen.
Von Anna Lehmann

13.3.2023

Portrait von Sven Schoeller

SPD-Niederlage in Hessen

Ein grüner Rathaus-Chef für Kassel

Bei der OB-Wahl in Kassel gewinnt Amtsinhaber Geselle, ein Ex-SPDler, den ersten Wahlgang – und wirft wegen einer „Kampagne“ hin.
Von Christoph Schmidt-Lunau

13.3.2023

Sahra Wagenknecht spricht in ein Mikro

Wagenknecht bereitet ihren Abgang vor

Zum Abschied leise Servus

Sahra Wagenknecht hat eine erneute Kandidatur für die Linkspartei ausgeschlossen. Damit leben Spekulationen über eine mögliche Abspaltung wieder auf.
Von Pascal Beucker

5.3.2023

Ein kaputtes rotes Ledersofa steht auf einer Wiese

Korruption, Investitionsstau, Niedriglöhne

Deutschland, einig Bananenrepublik

Kolumne Geraschel von Doris Akrap
Filz, das war mal Markenzeichen der CDU/CSU. Jetzt mischt auch SPD vorne mit. Deutschland ist auf dem Weg, Europas abgewetztes Sofa zu werden.

4.3.2023

Eine Person auf einem Rettungsboot nähert sich einem überfüllten Holzboot

Strengere Auflagen für Schiffe

Vorstoß gegen Seenotrettung

Das Verkehrsministerium plant schärfere Anforderungen an die Sicherheit. NGOs befürchten hohe Kosten für die Umrüstung ihrer Rettungsboote.
Von Christian Jakob

1.3.2023

Das Foto zeigt Berlins SPD-Landeschefin Franziska Giffey.

Suche nach Koalitionen

Nachwahlchaos in Berlin

Noch während die CDU mit den Grünen sondiert, dringt durch, dass SPD-Chefin Giffey ihrer Partei angeblich Schwarz-Rot vorschlagen will.
Von Stefan Alberti

1.3.2023

Boris Pistorius mit Soldaten an Deck eines Schiffes

SPD ein Jahr nach der Zeitenwende

Diplomatie und Waffen

Die SPD-Fraktion debattiert sehr friedlich über ein Jahr Zeitenwende. Verteidigungsminister Boris Pistorius fremdelt geschickt mit seinem neuen Job.
Von Stefan Reinecke

28.2.2023

Portrait

Abwahl von linkem Bürgermeister

Thüringer Eklat mit Ansage

Die SPD in Hildburghausen hat mit der AfD für die Abwahl von Linken-Bürgermeister Kummer gesorgt. Ein „politischer Flurschaden“, so Landeschef Maier.
Von Michael Bartsch

27.2.2023

Jarasch, Wegner und Giffey sitzen in Sesseln.

Endergebnis der Berlin-Wahl

SPD mit 53 Stimmen vor den Grünen

Laut offiziellem Endergebnis der Berliner Wiederholungswahl kann sich die SPD knapp auf Platz zwei retten. Offen bleibt, wer künftig regiert.
Von Gareth Joswig

27.2.2023

Ein Kleinkind schiebt einen Spielzeug EInkaufswagen

Grünen-Fraktionsvize zum Haushaltsstreit

„Über Mehreinnahmen sprechen“

Die Kindergrundsicherung sei das „zentrale sozialpolitische Vorhaben der Koalition“, betont Andreas Audretsch. Im Haushalt brauche es das Geld dafür.
Interview von Hannes Koch

26.2.2023