Artikel mit ‘die partei’ auf Seite 6

CDU-Generalsekretär zu Freibädern

Linnemann schwimmt sich warm

Vom Pool direkt vor Gericht: Der neue CDU-Generalsekretär übt sich mit einem populistischem Vorstoß. Auch zum Bürgergeld hat er eine Meinung.

Von Cem-Odos Güler

16.7.2023

Ein Junge schreibt das Wort Toleranz auf eine Schultafel

Rechtsextremismus an Schulen

Noch mehr Hitlergrüße im Unterricht

In Brandenburg werden immer mehr rechtsextreme Vorfälle an Schulen dokumentiert. Das Ministerium appelliert an Lehrkräfte, Probleme zu melden.

Von Ralf Pauli

16.7.2023

wagenknecht-wetter

Ausgabe vom 14.7.2023, Seite 6, inland

Carsten Linnemann spricht ins Mikrofon und Friedrich Merz schaut ihm etwas kritisch zu

Neuer CDU-Generalsekretär Linnemann

Mit angestrengtem Blick nach vorne

Der CDU-Vorstand wählt Carsten Linnemann zum Generalsekretär. Die Causa Maaßen wird innerhalb der Partei der derweil gekonnt ignoriert.

Von Cem-Odos Güler

12.7.2023

demokratiecheck-wetter

Ausgabe vom 12.7.2023, Seite 6, inland

Friedrich Merz steht mit Mario Czaja und Carsten Linnemann auf dem Podium

Carsten Linnemann wird Generalsekretär

CDU positioniert sich neu

Czaja räumt seinen Posten als Generalsekretär, sein Nachfolger gilt als bissig. Derweil darf Maaßen zunächst weiter in der Partei bleiben.

Von Cem-Odos Güler

11.7.2023

Karl Lauterbach steht zwischen GesundheitsministerInnen der Länder und schaut auf Karl-Josef Laumann aus NRW

Pläne von Karl Lauterbach

Einigung bei Krankenhausreform

Nach zähem Ringen haben fast alle Bundesländer den Eckpunkten für die Klinikreform zugestimmt. Offen bleibt, wer die nötigen Investitionen finanziert.

Von Manuela Heim

10.7.2023

Alternative zu Streichung von Elterngeld

Splitting sorgt für Spannung

Im Streit um die Kindergrundsicherung bringt der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil einen neuen Deal ins Spiel. Er will das Ehegattensplitting abschaffen.

Von Jonas Grimm

10.7.2023

Eine Gruppe von Gegendemonstranten des Eritrea-Festivals steht auf der Straße und wird von Polizisten aufgehalten

Eritrea-Festival in Gießen

Aufarbeitung der Krawalle gefordert

Nach den Ausschreitungen beim Eritrea-Fest in Gießen fordert die Stadtpolitik Konsequenzen. 26 Polizisten waren bei den Krawallen verletzt worden.

Von Marina Mai

10.7.2023

„Eine Entschuldigung blieb leider aus“

Die hessischen Grünen gehen zaghaft auf Distanz zu CDU-Innenminister Beuth. Er war der letzte Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss zum rassistischen Anschlag in Hanau

Von Christoph Schmidt-Lunau

Ausgabe vom 10.7.2023, Seite 6, inland

Regierungsbefragung im Bundestag

Kanzler lässt nichts anbrennen

Bei der Regierungsbefragung hüllt sich Olaf Scholz in Teflon: Angriffe der Union perlen an ihm ab. Die Linke versucht sich in Oppositionsarbeit.

Von Cem-Odos Güler

5.7.2023

Die RichterInnen des zweiten Senats sitzen in ihren roten Roben im Verhandlungssaal.

Karlsruhe prüft Parteienfinanzierung

NPD boykottiert Verfassungsgericht

Die rechtsextreme Partei blieb der Verhandlung über ihren Ausschluss von der Parteienfinanzierung fern. Ein Urteil wird in ein paar Monaten erwartet.

Von Christian Rath

4.7.2023

Debatte über Mindestlohn

SPD und Gewerkschaftsbund drängen auf eine stärkere Anhebung

Ausgabe vom 3.7.2023, Seite 6, inland

Leerer blauer AfD-Luftballon auf verregnetem Boden

Sonneberg und die AfD

Deutschland ist ein Kindergarten

Kolumne Materie von Kersten Augustin

Die AfD verschenkt Luftballons, und alle anderen wollen „zuhören“ und niemanden „überfordern“. Wann behandeln wir WählerInnen wie Erwachsene?

1.7.2023

Wahlkampf oder Anklage?

SPD-Chefin Esken attackiert Hessen-CDU wegen Lübcke-Mordes und kassiert empörte Reaktionen

Ausgabe vom 30.6.2023, Seite 6, inland

Rote Kindergummistiefel auf grünem Rasen

Geplante Kindergrundsicherung

Haushaltsstreit schwelt noch

Die Kindergrundsicherung ist weiter ein Zankapfel in der Ampelkoalition. Die Gewerkschaft Verdi fordert, dass sie Kinder aus der Armut holt.

Von Nicole Opitz

28.6.2023

Ein Demonstrant hält einen Schwibbogen in die Kamera

Rechtsextremismus in Ostdeutschland

Fremdeln mit der Demokratie

Viele Ostdeutsche wollen einen autoritären Staat. In drei Bundesländern sind rechtsextreme Einstellungen besonders verbreitet, laut einer Studie.

Von Gareth Joswig und Rieke Wiemann

28.6.2023

Menschen demonstrieren, sie tragen Fahnen der Initiative

Gutachten zu Wohnungspolitik in Berlin

Enteignen ist erlaubt und effizient

Wohnungen dürfen vergesellschaftet werden. Das bestätigte jetzt die Expert:innenkommission, die darüber nach dem Volksentscheid in Berlin beraten hat.

Von Erik Peter

27.6.2023