Artikel mit ‘die partei’ auf Seite 6

Wirtschaftsminister Robert Habeck kneift die Augen zusammen

GEG endlich verabschiedet

Das Heizungsgesetz ist installiert

Der Bundestag hat nach zähem Ringen das „Gebäudeenergiegesetz“ verabschiedet. Die Union kündigt an, es wieder abzuschaffen, wenn sie regiert.

Von Leon Holly

8.9.2023

Eine Frau mit einer roten Jacke, auf der ein Foto aufgeklebt ist

50 Jahre nach dem Putsch in Chile

Das Ansehen der Diktatur steigt

36 Prozent der Chilenen meinen, mit dem Putsch sei Chile „vom Marxismus befreit“ worden. Und die rechtsextremen Parteien werden immer stärker.

Von Ute Löhning

12.9.2023

Nach Affäre um antisemitisches Flugblatt

Aiwanger lässt sich Leviten lesen

Schlagabtausch im Bayerischen Landtag zur Causa Aiwanger: Die Opposition wollte in einer Sondersitzung Antworten, die Regierung ihre Ruhe.

Von Dominik Baur

7.9.2023

Ampel will Kürzung zurücknehmen

Doch mehr politische Bildung?

Der Bundeszentrale für politische Bildung sollen 20 Millionen Euro gekürzt werden. Ampel-PolitikerInnen wollen das nun verhindern.

Von Konrad Litschko

7.9.2023

Lindner, Habeck und Scholz auf blauen Sitzen im Bundestag

Generaldebatte im Bundestag

Scholz streckt Merz die Hand aus

Kaum hat man sich an die Augenklappe gewöhnt, macht der Kanzler einen neuen Zug. Er bietet der Union einen „Deutschlandpakt“ an.

Von Daniel Bax und Anna Lehmann

6.9.2023

Jüdische Stimmen zum Fall Aiwanger

„Ein Alarmsignal“

Bayerns Ministerpräsident Söder solle sich von seinem Vize Aiwanger trennen, fordert Hanna Veiler von der Jüdischen Studierendenunion. Auch andere üben Kritik.

Von Dinah Riese

5.9.2023

Streit in der Linkspartei

Kein Zeitdruck unter dieser Nummer

Die Linkspartei skandalisiert die Sozialkürzungen der Ampelkoalition und hofft auf Protest. Auch, um von ihrem Streit abzulenken.

Von Anna Lehmann und Daniel Bax

4.9.2023

Gerhard Schröder und Joschka Fischer halten den rot-grünen Koalitionsvertrag in den Händen

Die Grünen in der Bundesregierung

Sie werden geschreddert

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann

Eine Kette von Demütigungen durch die Koalitionspartner lassen die Grünen über sich ergehen. Manche fühlen sich an rot-grüne Jahre erinnert.

1.9.2023

Lisa Paus, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, kommt zu einer Pressekonferenz.

Kindergrundsicherung der Ampel-Koalition

Bis zu 636 Euro für Kinder

Bundesfamilienministerin Paus beziffert die Sätze für die Kindergrundsicherung. Für die FDP war das die letzte Sozialreform.

Von Nicole Opitz

31.8.2023

Die Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch, stehen vor zwei Mikrofonen

Linke sucht nach neuer Fraktionsspitze

Trümmerhaufen sucht Nachfolger

Die Linke verschiebt die Wahl ihrer neuen Fraktionsspitze. Ein neuer Termin ist nicht bekannt. Mohamed Ali und Bartsch bleiben nun vorerst im Amt.

Von Jasmin Kalarickal

31.8.2023

Mitschüler belastet Aiwanger

Söder und Bundesregierung fordern Aufklärung von Bayerns Vize

Ausgabe vom 31.8.2023, Seite 6, inland

linketurbulenzenwetter

Ausgabe vom 31.8.2023, Seite 6, inland

Teure Mieten

SPD will bundesweiten Mietenstopp

In einem Positionspapier fordert die SPD-Fraktion einen stärkeren Mieterschutz. Die FDP hält davon nicht viel, die Linke sieht „Sommerloch-PR“.

Von Jasmin Kalarickal

29.8.2023

Hubert Aiwanger steht dicht hinter Markus Söder, im Hintergrund die bayrische Flagge

Affäre um Nazi-Pamphlet

Söder bestellt Aiwanger ein

Ministerpräsident Söder genügt die dürre Erklärung Aiwangers in Sachen Nazi-Flugblatt nicht. Jetzt muss der sich im Koalitionsausschuss rechtfertigen.

Von Dominik Baur

28.8.2023