BundestagSwahl Aufgrund eines Formfehlers ist die rechtsextreme Partei in Berlin nicht zugelassen. Der Landesvorsitzende hat Beschwerde eingelegt und will im Zweifel die Bundestagswahl anfechten
Mit „Ich deutsch“ will Berlins SPD-Fraktionschef eine Debatte über eine neue deutsche Leitkultur beginnen. Das könnte für seine Partei von Nutzen sein.
Party Bei der Pride Parade rollen und laufen „Freaks und Krüppel, Eigensinnige und Blinde, Taube und Normalgestörte“ durch die Stadt, so die Veranstalter. Es gehe darum, so Kämpfe von Behinderten und Menschen mit Psychatrieerfahrung zusammenzuführen
AktivistInnenSie kommen aus der ganzen Welt zu den Aktionen nach Hamburg und demonstrieren gegen Europas Sparpolitik, die Wall Street und Trumps Mauer. Die taz stellt drei von ihnen vor
Egal wie der Volksentscheid im September ausgeht: Tegel müsse geschlossen werden, sagt Michael Müller – und stellt eine verbesserte Anbindung des BER in Aussicht.
Konferenz StipendiatInnen der Böckler-Stiftung wenden sich gegen den Extremismusbegriff, wie ihn auch die rechtspopulistische AfD für sich entdeckt hat
meinungsfreiheit Die niedersächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung des Radikalenerlasses, Jutta Rübke (SPD), fand heraus dass dass 170.000 BewerberInnen auf ihre Gesinnung hin überprüft wurden. Über den Schaden für die Betroffenen und die Demokratie
Fraktionschefin Antje Kapek sieht ihre Partei trotz schlechter Umfragewerte auf dem richtigen Kurs. Sie legt sich nicht auf R2G nach der Bundestagswahl fest.
