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Das Bild zeigt Vize-Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) neben Regierungschef Kai Wegner (CDU).

 Hessen wird schwarz-rot wie Berlin

„Streit ist der Anfang vom Ende“

SPD-Landeschefin Franziska Giffey empfahl schon vor vier Wochen für Hessen, was dort nun überraschend tatsächlich kommt: Schwarz-Rot wie in Berlin.
Interview von Stefan Alberti

12.11.2023

meinungsstark

Ausgabe vom  11.11.2023,  Seite 22, briefe

Angst vor AfD-Landrat

Unternehmen warnen vor der Wahl des extrem rechten Kotré zum Landrat in Dahme-Spreewald
Von Gareth Joswig
Ausgabe vom  10.11.2023,  Seite 22, berlin
Die Weitspringerin Malaika Mihambo hält in einem vollen Stadion eine Deutschland-Flagge hinter sich

Ungebetene Post der Bundestagsfraktion

AfD wanzt sich an Sportvereine ran

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Ihren so genannten „Königsbrief Sport“ verschicken AfD-Bundestagsabgeordnete an Sportvereine. In Niedersachsen reagieren einige genervt.

12.11.2023

Das Bild zeigt u.a. Rabbiner Yehuda Teichtal, Innensenatorin Iris Spranger (SPD), SPD-Chef Raed Saleh und Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD)

Finanzierung von Präventionsprojekten

Friede, Freude, Prävention

SPD-Chef Raed Saleh verkündet das Ende des Koalitionsstreits über Projekte gegen Antisemitismus. Die CDU sagt, sie habe nie etwas infrage gestellt.
Von Rainer Rutz

8.11.2023

Etikettenschwindel?

Alle Fraktionen im Abgeordnetenhaus wollen das Paket für mehr Klimaschutz – außer der AfD. Klima-Initiativen üben jedoch Kritik
Von Claudius Prößer
Ausgabe vom  8.11.2023,  Seite 22, berlin

Verfahren wegen Beleidigung eingestellt

Björn Höcke bleibt ein Nazi

Die Polizei Hamburg hatte wegen eines Antifa-Plakates gegen Thüringens AfD-Chef ermittelt. Nun hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt.
Von Andreas Speit

8.11.2023

Überläufer im Brandenburger Landtag

AfD reibt sich die Hände

In Brandenburg wechselt ein Abgeordneter der Freien Wähler noch weiter nach rechts. Für die Rechtsextremen ist es ein Bröckeln in der Brandmauer.
Von Uwe Rada

7.11.2023

Das Bild zeigt mehrere 100-Euro-Scheine.

Großspenden an Parteien

Gegen den Anschein von Käuflichkeit

Die Linke lässt nicht locker in der CDU-Parteispendenaffäre. Nun will man die Union im Abgeordnetenhaus mit einem Antrag stellen.
Von Rainer Rutz

2.11.2023

Ein Stern und zwei Steine am Rand eines Fußwegs erinnern an Süleyman Tasköprü und andere NSU-Opfer

NSU-Komplex-Aufarbeitung in Hamburg

Die Zeit verrinnt

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Hamburg hat als einziges Land mit NSU-Mord keinen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Auch die wissenschaftliche Aufarbeitung beginnt noch nicht.

2.11.2023

„Populistisches Momentum“

Kritik von SPD und Grünen an Aussagen von CDU-Fraktionschef Dirk Stettner zur Migrationspolitik
Von Clara Heuermann
Ausgabe vom  31.10.2023,  Seite 22, berlin
Söder und Aiwanger

Regierungsbildung in Bayern

Hubsi will nicht mehr kuscheln

In Bayern steht die Koalition aus CSU und Freien Wählern. Aiwangers Partei erhält ein zusätzliches Ministerium – und deren Chef mehr Macht.
Von Cem-Odos Güler

26.10.2023

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie eine AfD-Fraktion wieder wächst

Von Andreas Speit
Ausgabe vom  26.10.2023,  Seite 26-27, nord

Rechtsextremismus

AfD-Kreischefs gegen Kalbitz

Ausgabe vom  23.10.2023,  Seite 22, berlin

zitat der woche

Ausgabe vom  21.10.2023,  Seite 22, briefe
Radfahrer in Polizeiuniformenlaufen auf einer Straße, im Hintergrund steht ein Panzerwagen

Ausstellung über Hamburger Aufstand

Die ausgefallene Revolution

Am 23. Oktober 1923 begannen Teile der KPD in Hamburg eine Revolte. An den Aufstand erinnert die Ausstellung „Hamburg 1923. Die bedrohte Stadt“.
Von Sven Bleilefens

21.10.2023

Das Bild zeigt eine Abschiebung an einem Flughafen.

Abschiebung von Flüchtlingen

Linke pocht auf Koalitionsvertrag

Der Abgeordnete Ferat Koçak (Linkspartei) drängt Schwarz-Rot zum Winterabschiebestopp. Der Vertrag von CDU und SPD stellt dafür aber Bedingungen.
Von Stefan Alberti

19.10.2023

Das Bild zeigt CDU-Senatschef Kai Wegner am Donnerstagmorgen im Angeordnetenhaus.

Parlament debattiert zu Hamas-Terror

Kein Tag für Parteitaktik

Grüne und Linke stimmen für Resolution von Schwarz-Rot zu Israel. Applaus des israelischen Botschafters für Schutzzusagen von Regierungschef Wegner.
Von Stefan Alberti

19.10.2023

Schlechter geht nicht

Frankfurt (Oder) setzt große Hoffnungen in die neue polnische Regierung
Ausgabe vom  19.10.2023,  Seite 22, berlin
Ein Kind übt auf einem Tablet schreiben, Mutter sitzt im Hintergrund vor dem Computer

Volksinitiative „Bildung ohne Zwang“

Zwangloser Vokabeln lernen

In Hamburg sammeln Eltern für eine Volksinitiative Unterschriften. Sie will das Lernen zu Hause und alternative Bildungsangebote ermöglichen.
Von Kaija Kutter

19.10.2023