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Ab diesem Jahr soll alles besser werden

Im Neubaubündnis hat Bausenator Christian Gaebler (SPD) sein Schneller-Bauen-Gesetz vorgestellt
Von Uwe Rada
Ausgabe vom  19.2.2024,  Seite 22, berlin

Der Dreikampf um die Berliner SPD-Spitze

Raed Saleh kann nicht loslassen

Kommentar von Uwe Rada
Mit dem SPD-Fraktionschef und der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann strebt ein drittes Duo den Landesvorsitz an. Ihre Erzählung ist wenig glaubwürdig.

15.2.2024

Das Bild zeigt Luise Lehmann und Raed Saleh

SPD Berlin

Mission Machterhalt

Berlins SPD-Chef Raed Saleh kündigt offiziell an, erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren – gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann.
Von Rainer Rutz

15.2.2024

AfD-Fraktionsvorsitzender Stefan Marzischewski-Drewes sitzt mit einer Krawatte in schwarz-rot-gold im Niedersächsischen Landtag.

Rechtsextremismus in der AfD

Die Online-Rassisten

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Niedersachsens AfD grenzt sich theoretisch von der rechtextremen Identitären Bewegung ab. Social Media-Fotos zeigen, dass die Praxis anders aussieht.

15.2.2024

nachrichten

Ausgabe vom  15.2.2024,  Seite 26-27, nord
Das Bild zeigt Pappkartons, auf denen

BSW in Berlin

Wagenknechtler reichen CDU die Hand

Ex-Linke bilden in Lichtenberg erstmals eine BSW-Fraktion auf Berliner Bezirksebene. Verkehrspolitisch werden die Christdemokraten angeblinkt.
Von Rainer Rutz

14.2.2024

Kampf um die Berliner SPD

Ein Duo verspricht den Neuanfang

Die Parteilinken Kian Niroomand und Jana Bertels geben ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz bekannt. Wird es eine Mitgliederbefragung geben?
Von Uwe Rada

13.2.2024

Strafzettel an Windschutzscheibe

Preise für Parken in Berlin

Viel zu zahme Stehgebühren

Die Verkehrssenatorin will die Parkgebühren für AnwohnerInnen erhöhen – aber nur ein bisschen. Daran gibt es scharfe Kritik.
Von Claudius Prößer

12.2.2024

Pascal Meiser

Linken-Abgeordneter über Bundestagswahl

„Das ist schon ein wenig absurd“

Der Linke-Abgeordnete Pascal Meiser über den Verlust seines Mandats durch die niedrige Beteiligung bei der Wiederholungswahl und wie es jetzt weitergeht.
Interview von Erik Peter

12.2.2024

Eine Frau mit Kopftuch auf einem Plakat bei einer Demo vor dem Brandenburger Tor

Protest gegen Mullah-Regime

Lebenszeichen des Widerstands

600 Menschen fordern vorm Brandenburger Tor einen Regierungswechsel im Iran. Das nicht mehr kamen, liegt an der zersplitterten Opposition.
Von Darius Ossami

11.2.2024

Großplakatwand ohne Plakat

Wiederholungswahl zum Bundestag

54 Tage im Winter

Sosehr sich Berlins Landeswahlleiter mühte: Viel Aufmerksamkeit hat die Wiederholungswahl am Sonntag nicht gefunden. Das lag auch an den Parteien.
Von Stefan Alberti und Clara Suchy

9.2.2024

Im Morgengrauen steigt Dampf von einem Heizkraftwerk auf. Im HIntergrund ist der Fernsehturm zu sehen

Gestiegene Energiekosten

Regulierung der Heizkosten

Viele Mie­te­r haben hohe Nachzahlungsforderungen fürs Heizen erhalten. Initiativen fordern nun schärfere Gesetze, die vor Abzocke schützen sollen.
Von Erik Peter

8.2.2024

Martin Sellner, Sprecher der

Hintergrund des Begriffs „Remigration“

Angriff auf die Mitte

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Die Idee der „Remigration“ basiert auf dem Begriff des „Ethnopluralismus“. Diesen nutzen Rechte seit Jahren, um die Gesellschaft zu infiltrieren.

8.2.2024

taz Salon Linke mit offenen Türen

Ausgabe vom  8.2.2024,  Seite 26-27, nord

Soll die Politik das Volk befragen dürfen?

Volksentscheide, aber vom Abgeordnetenhaus auf den Weg gebracht: Diesen Vorschlag hat vor Kurzem die SPD-Fraktion lanciert. Unsere beiden Autoren bewerten das sehr unterschiedlich
Ausgabe vom  7.2.2024,  Seite 22, berlin
An einer Hauswand hängt neben einem Durchgang ein Schild mit der Aufschrift

Politikerin über Investoren-Arztpraxen

„Eine Praxis, zwei Profite“

Die Hamburger Linke Olga Fritzsche fordert klare Kante gegen die von Investoren betriebenen medizinischen Versorgungszentren. Bislang tut sich nichts.
Interview von Friederike Gräff

6.2.2024

Eine Massendemonstration gegen die AfD vor dem Bundestag. Menschen mit Plakaten mit der Aufschrift:

Demonstrationen gegen Rechts

Proteste ohne Ende

Wie geht es weiter mit den Massendemonstrationen nach dem vergangenen Wochenende? Ein Ende der Mobilisierung scheint erst einmal nicht in Sicht.
Von Clara Suchy

5.2.2024

Einladungen an AfD

Berlinale reagiert auf Vorwürfe

Ausgabe vom  5.2.2024,  Seite 22, berlin
Restaurant

Protest gegen AfD-nahe Veranstaltung

Auch Hönow stellt sich quer

Eine bunte Menge demonstriert am Freitag am Berliner Stadtrand gegen einen „Alternativen Kulturkongress“. Der wird dann prompt abgesagt.
Von Darius Ossami

4.2.2024

Schülerinnen demonstrieren gegen Rechts in Hellersdorf

Kundgebung in Berlin

Fehlstunde gegen die AfD

In Hellersdorf protestieren Schü­le­r*in­nen mehrerer Schulen gegen Nazis. Einige Schulleitungen stellen sie dafür frei, andere notieren ihre Abwesenheit.
Von Ilai Ahrens und Uta Schleiermacher

1.2.2024