Artikel mit ‘die partei’ auf Seite 12

Die Kuppel des Reichstagsgebäudes wird über der Fraktionsebene am Morgen erleuchtet. Nach dem Bruch der Ampel debattiert der Bundestag über das weitere Vorgehen

Debatte um Termin für Bundestagswahl

Vor März wird das nichts

Kommentar von Jost Maurin

Ein Termin für die Bundestagswahl schon im Januar oder Februar würde der Demokratie schaden. Das Risiko wäre groß, dass das Ergebnis angefochten wird.

12.11.2024

Ein Beschäftigter von Volkswagen hält auf einer Infoveranstaltung des Betriebsrates am Werkstor in Zwickau einen Wecker mit der Uhrzeit fünf vor zwölf in der Hand

Rezession und Neuwahlen

Zeit für große Lösungen

Kommentar von Anja Krüger

Unternehmen klagen über eine miese Auftragslage. Die anstehenden Neuwahlen müssen zum Wettbewerb um die besten sozialen und ökonomischen Ideen werden.

11.11.2024

Petra Köpping, Sozialministerin von Sachsen, Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD in Sachsen, Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, und Christian Hartmann (CDU), Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag, sitzen während einer Pres

Optionen für eine Minderheitsregierung

Sachsen sieht schwarz-rot

Kommentar von Michael Bartsch

Die sächsische CDU will nun mit der SPD über eine Minderheitsregierung sprechen. Das lenkt den Blick plötzlich auch auf Bündnisgrüne und Linke.

11.11.2024

Blick in das Arbeitszimmer von Goetz Kubitschek.

Umgang mit rechten Thinktanks

Die Extrameilen

Kommentar von Johannes Geck

Rechte Thinktanks wie das Institut für Staatspolitik haben erfolgreiche Strategien für die AfD entwickelt. Sie müssten viel ernster genommen werden.

10.11.2024

Ex-Finanzminister Lindner steigt in ein Auto.

Wirtschaftspolitik der FDP

Falsch und verlogen

Kommentar von Jost Maurin

Nicht SPD und Grüne, sondern die FDP hat in der Ampel Impulse für mehr Wirtschaftswachstum verhindert. Auch durch Vergötterung der Schuldenbremse.

7.11.2024

Menschen feiern unter einem Fernseher, der Trump zeigt.

US-Präsidentschaftswahlen

Die neue Epoche

Kolumne Schlagloch von Georg Diez

Mit Trumps Wahl 2016 endete das Zeitalter der neoliberalen Ordnung. Auch Politiker hierzulande müssen endlich aufwachen und die neue Zeit gestalten.

6.11.2024

Endlagersuche und die CDU

Das wirklich ewige Leben

Kommentar von Nick Reimer

Die Suche nach einem Endlager wird uns wohl noch 50 Jahre beschäftigen. Außer die CDU kommt an die Macht. Dann wird es noch länger dauern.

6.11.2024

Vermummte Uniformierte bei einer Hausdurchsuchung.

Festgenommene AfD-Terrorverdächtige

Diese Partei ist eine Gefahr

Kommentar von Konrad Litschko

Die Festnahmen zeigen, wie gefährlich die AfD ist. Und wie berechtigt es ist, die Verfassungswidrigkeit ihrer Ziele und ein Verbot genau zu prüfen.

5.11.2024

Demonstration von Frauen in Atlanta nach dem Tod von Nicole Thurman und Candi Miller

Die Rolle der Frauen bei der US-Wahl

Das Zünglein an der Waage?

Kommentar von Simone Schmollack

Kamala Harris hat Abtreibung in die Mitte ihres Wahlkampfs gerückt. Sie hofft, mit dem Thema bislang unentschiedene Frauen auf ihre Seite zu ziehen.

5.11.2024

König Felipe VI in einer Menschenmenge bei seinem Besuch in einem von den Überschwemmungen betroffenen Gebiet

Spaniens Staatschef im Nahkampf

Ein König mit Cojones

Kommentar von Reiner Wandler

König Felipe war lange Zeit wenig populär. Nun hat er bei der Flutkatastrophe einen Mut gezeigt, der Spaniens verantwortlichen PolitikerInnen fehlt.

4.11.2024

Resolution gegen Antisemitismus

Nicht komplex genug

Kommentar von Frederik Eikmanns

Natürlich ist es gut, wenn die Ampel und die Union jüdisches Leben schützen wollen. Doch ihr endlich fertiger Resolutionstext dazu übersieht einiges.

3.11.2024

Eine palästinensische Frau betrauert Tote nach einem israelischen Luftschlag am 9. November

Deutschlands Innen- und Außenpolitik

Feminismus als Fremdwort

Gastkommentar von Kavita Ramdas

Das deutsche Engagement in der Ukraine und im Nahen Osten zeigt: Die feministische Außenpolitik ist eine Lüge – und im Innern sieht es kaum besser aus.

9.11.2024