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Coronaregeln:Wieder eine Kakophonie

In allen Bundesländern gelten seit Montag verschärfte Verhaltensregeln. Sie sollen helfen, die Pandemie einzudämmen. Was gilt nun wo? Der Versuch einer Übersicht und Einordnung
Von Pascal Beucker
Ausgabe vom  13.1.2021,  Seite 7, inland
Gedenkstätte Museum - Runde Ecke - im ehemaligen Gebäude der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit in Leipzig

Stasiaufarbeitung und DDR-Opposition

Bürgerrechtler gegen Bürgerrechtler

Das Bürgerkomitee Leipzig schottet seine Stasi-Ausstellung gegen Veränderungswillige ab. Fördermittel werden jetzt an Bedingungen gebunden.
Von Michael Bartsch

11.1.2021

Demonstranten mit Transparent der TKP ML

Vorgehen gegen kommunistische Ärztin

Erst Knast, dann Erdoğan

Die Stadt Nürnberg will eine türkische Maoistin ausweisen. Der türkische Machthaber Erdoğan dürfte sich auf die Rückkehr der Regimegegnerin freuen.
Von Dominik Baur

8.1.2021

Arbeiter, aufgenommen durch eine Gas-Pipeline

Streit um Ostsee-Pipeline

Nord Stream 2 wird Ländersache

Weltpolitik im Landtag: Mecklenburg-Vorpommern gründet eine Umweltstiftung, die die Gaspipeline gegen US-Sanktionen schützen soll.
Von Tobias Schulze

7.1.2021

Christian Lindner spricht im Opernhaus Stuttgart und ist dabei auf einem Monitor zu sehen

FDP-Dreikönigstreffen in Stuttgart

Überlebenskampf in der Oper

Beim digitalen Dreikönigstreffen in Stuttgart bekräftigt Parteichef Lindner die Regierungsambitionen der FDP. Er übt Kritik, klingt aber dezent.
Von Jasmin Kalarickal

6.1.2021

Ein Bundeswehrsoldat mit Mundnasenschutz schaut auf einen Computerbildschirm

Städte und Gemeinden in Finanznot

Kommunen drängen auf Entschuldung

Städte und Gemeinden sehen sich überlastet – organisatorisch und finanziell. Zusätzlich zu Corona sorge auch der Klimaschutz für hohe Kosten.
Von Wolfgang Mulke

5.1.2021

Klaus Hartung raucht eine Zigarette und blickt freundlich in die Kamera

Nachruf auf taz-Autor Klaus Hartung

Mit Wortgewalt und Denklust

Wie kein anderer begleitete Klaus Hartung das rotgrüne Berlin und die Epochenwende des Mauerfalls. Er starb am Wochenende im Alter von 80 Jahren.
Von Manfred Kriener

29.12.2020

Thüringens Innenminister Georg Maier mit Schutzmaske

Thüringens Innenminister im taz-Gespräch

„Ich bin ja gut erzogen“

Thüringens Innenminister Georg Maier sieht eine Radikalisierung von Impfgegnern in Thüringen. Er befürwortet eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.
Interview von Sabine am Orde

27.12.2020

zeitpunkt

21. Dezember 2020

Ausgabe vom  24.12.2020,  Seite 7, politik
Pavillions auf einem Marktplatz

Teststrategie in der Pandemie

Wie Tübingen Corona meistert

Die schwäbische Stadt Tübingen setzt auf kostenlose Schnelltests und Extramaßnahmen für Ältere – und kommt vergleichsweise gut durch die Pandemie.
Von Frederik Eikmanns

23.12.2020

Mann im Anzug hinter einem Tisch

CDU in Sachsen-Anhalt

„CDU muss konservativ sein dürfen“

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Markus Kurze, über Rundfunkgebühren und die Grenzen von Schwarz-Rot-Grün.
Von Sarah Ulrich

31.12.2020

Beschlagnahmte Waffen am Samstag, 12. Dezember 2020, im Rahmen einer PK der Landespolizeidirektion Wien

Waffenfund in Österreich

Auf der Spur der Uzis

Waren in Österreich gefundene Waffen für deutsche Neonazis bestimmt? Ein Verdächtiger hatte einst gute Kontakte nach Berlin.
Von Konrad Litschko

14.12.2020

Südwest-Grüne werden wieder grüner

Die Grünen in Baden-Württemberg küren Kretschmann zum Spitzenkandidaten. Von der Klimabewegung unter Druck setzen sie sich vorsichtig vom Koalitionspartner CDU ab
Von Benno Stieber
Ausgabe vom  14.12.2020,  Seite 7, inland

Grüne will erstmals ins Berliner Rathaus

Berliner Grüne gehen mit früherer Landeschefin Bettina Jarasch in Abgeordnetenhauswahl 2021
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  14.12.2020,  Seite 7, inland
Viktor Orban, Premierminister von Ungarn und Mateusz Morawiecki,Premierminister von Polen

Nach Einigung zum EU-Finanzpaket

Geld fließt, Streit bleibt

Polen und Ungarn ziehen ihr Veto gegen das Finanzpaket zwar zurück. Doch Details rund um den damit verbunden Rechtsstaatsmechanismus bleiben unklar.
Von Eric Bonse

11.12.2020

Mehrere Frauen mit grünen Halstüchern vor dem Gesicht halten sich die Hände

Abtreibungsdebatte in Argentinien

Mehrheit der grünen Tücher

Argentiniens Parlament stimmt für eine Reform des strikten Abtreibungsverbots. Befürworter*innen jubeln draußen. Der Senat muss noch zustimmen.
Von Jürgen Vogt

11.12.2020

Mutter mit Kind auf dem Arm betrachtet den Sonnenuntergang

Haushalt des Frauenministeriums

Staatliches Geld für Antifeministen

Ein Verein sogenannter Männerrechtler soll 400.000 Euro bekommen – aus dem Haushalt des Frauenministeriums. Das gibt sich unbeteiligt.
Von Patricia Hecht

10.12.2020

Finanzminister Scholz schließt seine Tasche im Budestag

Schulden durch Coronakrise

Gegensätzliche Erzählungen

Die Haushaltsdebatte im Bundestag steht an. Rechtfertigt Corona die hohen Schulden – und was passiert finanzpolitisch danach?
Von Hannes Koch

8.12.2020

Auf einem Laptop-Bildschirm: Ein Mann im Anzug sitzt an einem Tisch

Streit um Rundfunk in Sachsen-Anhalt

Krise verschoben

In Sachsen-Anhalt verhindern SPD, Grüne und CDU in einem zähen Ringen das Ende der Koalition. Doch das ist vorerst nur eine Woche aufgeschoben.
Von Stefan Reinecke

2.12.2020

Eine Frau flüchtet mit ihren Taschen beladen aus dem brennenden Lager Moria

Wie (nicht) über Moria gesprochen wurde

Dem Bundestag nicht der Rede wert

Deutsche Abgeordnete scherten sich bis zum Brand im Geflüchtetenlager Moria kaum um die Menschen dort. Das zeigt eine taz-Analyse.
Von Julian Schmidt-Farrent

29.11.2020