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Vom Saulus zum Paulus

Par­la­ment:­ Die Grünen finden Mieterschutz bei Wegner gut, vermissen aber das nötige Geld dafür
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  6.10.2023,  Seite 22, berlin

Pankow

Wohnungen für Geflüchtete

Ausgabe vom  6.10.2023,  Seite 22, berlin

Flüchtlinge

Kommunen melden mehr freie Plätze

Ausgabe vom  5.10.2023,  Seite 22, berlin

Keine Extrawurst

Tesla wird etwa alle zwei Wochen kontrolliert
Ausgabe vom  5.10.2023,  Seite 22, berlin

nachrichten

Ausgabe vom  5.10.2023,  Seite 26-27, nord
Christian Specht, Präsident des Behindertenparlaments, im Plenarsaal des Abgeordnetenhauses.

Teilhabe von Menschen mit Behinderung

Zusammen gegen Ausgrenzung

Grüne und linke Aktive haben einen Verein gegründet, um die Arbeit des Behindertenparlaments zu fördern. Konservative Mitglieder fehlen bislang.
Von Stefan Hunglinger

1.10.2023

Verkehrssenatorin Schreiner (CDU), Bausenator Gaebler (SPD) und Senatschef Wegner (CDU)

Schutz vor Wuchermieten in Berlin

Hamwa nicht, könnwa nicht

Die SPD-geführte Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mauert beim Schutz vor überhöhten Mieten – allen Ankündigungen des Regierenden zum Trotz.
Von Rainer Rutz

1.10.2023

Gute alte analoge Stempel auf einem Schreibtisch in der Berliner Verwaltung

Verwaltungsreform in Berlin

Bürgermeister flirten für Reform

Nach dem Treffen von CDU-Senatschef Wegner mit den Be­zirks­bür­ger­meis­te­r*in­nen herrscht Aufbruchsgeist. Bezirke und Senat wollen modernisieren.
Von Gareth Joswig

1.10.2023

wortwechsel

Was will Sahra Wagenknecht?

Profitiert die AfD von der Zerrissenheit der Linken? Die Gründung neuer Parteien schwächt die Linke zusätzlich, glauben LeserInnen. Grüne und SPD sollten Performance überdenken
Ausgabe vom  30.9.2023,  Seite 22, briefe
Eine Polizeikette steht vor einer Menge an Demonstrant*innen

Prozess wegen Pick-Up-Angriff

„Gemischte Gefühle“ nach Amokfahrt

Im Prozess gegen einen Mann, der in Henstedt-Ulzburg Linke attackierte, sagte am Mittwoch sein Begleiter aus. Er sieht die Tat als „Panikreaktion“.
Von Esther Geißlinger

27.9.2023

Das Bild zeigt eine Wand eines Mietshauses mit mehreren Fenster und einem wehenden Vorhang.

Mieterschutz in Berlin

Wegner will auf die Bremse treten

Regierungschef kündigt an, die Mietenbremse spürbar durchzusetzen. Grüne und Linke begrüßen das zwar, fordern aber Geld fürs nötige Personal.
Von Stefan Alberti

27.9.2023

nachrichten

Ausgabe vom  27.9.2023,  Seite 26-27, nord
Das Foto zeigt einen Bagger bei einem Hausabriss

Berliner Landesregierung

Ordentlich Zoff wegen neuer Ordnung

Der schwarz-rote Senat beschließt den Entwurf einer neuen Bauordnung. Grüne, Linke und BUND kritisieren das. Lob kommt nur vom Wohnungsverband BBU.
Von Stefan Alberti

26.9.2023

Zwei Aktivist*innen der Letzten Generation sitzen, ein Banner haltend, nebeneinander auf der Straße.

Keine Gebühren für Ak­ti­vis­t*in­nen

Preisnachlass auf Klebeaktion

Ein Aktivist der Letzten Generation soll für einen Polizeieinsatz zahlen. Das Verwaltungsgericht sieht das anders.
Von Clara Heuermann

26.9.2023

Senator Christian Gaebler und Bürgermeister Kai Wegner auf einer Baustelle

Landeseigene Wohnungsbaugesellschaften

Der Senat lässt die Mieten steigen

Die neue Kooperationsvereinbarung mit den Wohnungsbaugesellschaften verzichtet auf viele Sozialvorgaben. Mieten dürfen um 2,9 Prozent steigen.
Von Erik Peter

25.9.2023

Leerer Liegestuhl der DGB Jufend auf der Demonstration am 1. Mai

Soziale Bewegungen in Berlin

Lahmer Protest

Anlässe für Demonstrationen hätte es zuletzt genug gegeben, aber auf den Straßen tut sich wenig bis nichts. Woran liegt das?
Von Erik Peter

25.9.2023

Das Berliner SPD-Führungsduo Franziska Giffey und Raed Saleh

SPD-Landesparteitag

Grün, grüner, SPD

Berlins Sozialdemokraten präsentieren sich jetzt auch als Klimaschützer. Auf dem Parteitag ging es über weite Strecken erstaunlich unkonfrontativ zu.
Von Rainer Rutz

23.9.2023

Wählen ab 16 Jahren

Gesetzesänderung ist auf dem Weg

Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  22.9.2023,  Seite 22, berlin

Ostsee braucht mal Erholung

CDU will nur mehr Schutz für die Ostsee, der grüne Koalitionspartner aber besteht auf den Nationalpark – entsprechend emotional war die Debatte im Landtag
Ausgabe vom  22.9.2023,  Seite 26-27, nord
Ein kleines Mädchen steht an einem Tisch mit Babygläschen, eine Mutter hält ihr Baby auf dem Arm

Leistungen für Asylbewerber in Hamburg

Behörden gefährden Kindeswohl

Geflüchtete warten in Hamburg im Schnitt zwei Monate auf ihr Geld. Ein Jugendamtskollege sorgt sich, weil Familien keine Babynahrung kaufen können.
Von Kaija Kutter

23.9.2023