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SPD mit Herzchen, CDU mit Rückenwind

Bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein Mitte Mai will die CDU stärkste Kraft bleiben. Die Grünen wollen die SPD überholen
Von Esther Geißlinger

19.4.2023

nord,  S. 26-27
Das Foto zeigt Solarpanele an einem Wohnungsbalkon, sogenannte Balkonkraftwerke.

Berliner Senat

Neue Bauordnung soll schnell kommen

Bau-Staatssekretär Christian Gaebler (SPD) erwartet die seit Langem diskutierte Novellierung in den ersten 100 Tagen, falls es zu Schwarz-Rot kommt.
Von Stefan Alberti

18.4.2023

Immerhin gibt’s Geld für Pumpen

Beim Mitgliederforum der SPD zu Mobilität und Klimaschutz ging es besonders kontrovers zu
Von Uwe Rada

17.4.2023

berlin,  S. 22
Werder-Trainer Ole Werner grinst im Weserstadion

Werder Bremen verliert erneut

Schlechte Erinnerungen kommen hoch

Ohne seinen Top-Stürmer Niclas Füllkrug verlor Fußball-Bundesligist Bremen am Sonntag gegen Freiburg. Seit sechs Spielen wartet Werder auf einen Sieg.
Von Ralf Lorenzen

16.4.2023

Falko Liecke und Kai Wegner bei einer CDU-Aktion vor einem gelben Sportauto, das abgeschleppt wird

Neuer Jugendstaatssekretär Falko Liecke

Vornamen-Abfrage kein Ausrutscher

Kommentar von Erik Peter
Die CDU will Neuköllns Stadtrat Falko Liecke zum Staatssekretär machen. Das bedient Ängste vor einer Partei, die Silvester rassistisch ausschlachtete.

13.4.2023

Brandenburg

Schwierige Standortsuche

13.4.2023

berlin,  S. 22

taz Salon Licht am Ende des Mietpreistunnels

13.4.2023

nord,  S. 26-27
Stephan Bothe auf einer Pressekonferenz 2020.

Verfassungsschutz-Einschätzung der AfD

Im rechten Sumpf

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Niedersachsens AfD stellte eine parlamentarische Anfrage, um die Arbeit des Verfassungsschutzes in Zweifel zu ziehen. Daraus wurde ein Eigentor.

13.4.2023

Gedenkstelle für den ermordeten Kaufmann Süleyman Tasköprü

NSU-Komplex in Hamburg

Grüne geben klein bei

Nach internem Krach wollen SPD und Grüne den NSU-Komplex in Hamburg wissenschaftlich aufarbeiten. Einen Untersuchungsausschuss lehnen sie endgültig ab.
Von Andreas Speit

12.4.2023

Eine Gruppe Menschen steht in der Schlange vor dem Club about blank.

Koalitionsvertrag für Berlin

Ein bisschen Lärm muss sein

CDU und SPD wollen die Clubkultur schützen. Dafür sollen künftig mehr Open-Air-Events und „störende Veranstaltungen“ erlaubt sein.
Von Marie Frank

12.4.2023

nachrichten

12.4.2023

nord,  S. 26-27
Menschen mit Fahrrädern auf einer merhspurigen Straße, über ihnen hängt ein Transparent mit der Aufschrift

Bremer Klimaschutzprogramm

Verhakt im Verkehr

Als besonders ambitioniert gilt Bremens Klimaschutzziel. Dafür braucht es eine Verkehrswende. Doch was ist auf Bremens Straßen bislang passiert?
Von Alina Götz

12.4.2023

Polizei-Unfall

Wanne macht sich platt

11.4.2023

berlin,  S. 22
Konfetti fliegt beim Christopher Street Day (CSD) vor dem Brandenburger Tor von einem Wagen.

Queerpolitik von Schwarz-Rot

Ein queerer Schub für Berlin​

Kommentar von Jan Feddersen
Die Hauptstadt soll „Regenbogenstadt“ werden: So steht es im Koalitionsvertrag von CDU und SPD – und dieser Programmteil ist ein großer Wurf geworden.

6.4.2023

Im Bild zu sehen ist eine Frau, die einen blauen Niqab trägt, der nur ihre Augen freilässt, vor einem grünen Hintergrund.

Rassismusvorwurf in Bereitschaftspraxis

Homöopathisch gegen Diskriminierung

Nach Rassismusvorwürfen im Bereitschaftsdienst nimmt die Kassenärztliche Vereinigung Bremen Änderungen vor. Allerdings nur an einer Präambel.
Von Franziska Betz

6.4.2023

Katja Kipping hält eine Rede an einem Pult. Sie hält einen Zettel in der Hand.

Linke und Grüne zu Koalitionsvertrag

Linke und Grüne proben Opposition

Nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD und CDU kritisiert die Linke die Pläne. Auch die Grünen sind nicht begeistert.
Von Adefunmi Olanigan

5.4.2023

Ein Mann arbeitet hinter einem schwarzen Solarmodul in einem Feld von Solarmodulen

Energieversorgung der Zukunft

Viel Platz in der Sonne

Hamburg könnte etwa zwei Drittel seines Strombedarfs mit Solarenergie erzeugen, vor allem auf Dächern von Privathäusern. Das hat eine Studie ergeben.
Von Niklas Berger

9.4.2023

Franziska Giffey und Kai Wegner schauen sich amüsiert an

Missachtung des Bürgerwillens

Das Volk bin ich

Kommentar von Erik Peter
CDU und SPD missachten in ihrem Koalitionsvertrag die Ergebnisse direkter Demokratie. Abgeräumt werden drei Volksentscheide und ein -begehren.

4.4.2023

Eine vollgekritzelte Beton-Brücke führt zu hohen Häusern aus dreckig-schwarzem Beton.

Ihme-Zentrum in Hannover

Der geborstene Gigant

Investor Lars Windhorst lässt das Ihme-Zentrum in Hannover weiter verfallen. Nun zieht die Stadt als Mieterin aus. Wer kann den Koloss noch retten?
Von Nadine Conti

4.4.2023

Vier Betten in einer Notübernachtung

Obdachlosigkeit in Berlin

Angebot für drei Safe Places

Der Eigentümer von Plätzen mit illegalen Wohnsiedlungen wehrt sich gegen Vorwürfe. Er bietet dem Bezirk die Grundstücke nun für 10 Jahre kostenlos an.
Von Susanne Memarnia

3.4.2023