taz.de

Neue EU-Kommission

Das Kabinett der Königin

Ursula von der Leyen hat sich eine rechtsoffene Kommission zusammengestellt, im Parlament droht ihr keine linke Mehrheit mehr. Trotzdem steckt die EU fest.

Von Eric Bonse

29.11.2024

Ukrainische Rettungskräfte beseitigen die Trümmer eines Wohnhauses

Strafloses Massenmorden

Die Toten, die niemand zählt

Kommentar von Dominic Johnson

Immer neue Superlative müssen herhalten für das Leid im Gazastreifen, in der Ukraine oder Sudan. Strafen für Kriegsverbrechen muss niemand fürchten.

24.11.2024

Wärmebild einer Landschaft mit Strommasten

Markt der Netzentgelte

Differenzierung ist nötig

Kommentar von Bernward Janzing

Die Bundesnetzagentur will die Kosten für Netzanschlüsse von Unternehmen regional differenzieren. Das ist richtig, aber zu wenig.

21.11.2024

Thorsten Gröger, IG Metall-Verhandlungsführer, und Daniela Cavallo, Gesamtbetriebsratsvorsitzende Volkswagen, sprechen bei einer Pressekonferenz. Sie sitzen vor einer roten Wand auf der steht, #Wir sind VW

Masterplan für VW

Keine ganz schlechte Idee

Kommentar von Simon Poelchau

VW-Mitarbeitende verzichten auf Lohnerhöhungen und retten dadurch Arbeitsplätze. Aber die Chefs sollten auch auf ihre Boni verzichten.

20.11.2024

Wahlkampfchancen der Grünen

Da geht noch was

Gastkommentar von Daniel Cohn-Bendit und Claus Leggewie

Vom Hoch der Grünen ist wenig übrig. Doch ein Absturz droht nicht, wenn die Partei selbstbewusst mehrheitsfähige Visionen für Deutschland formuliert.

15.11.2024

Donald Trump und Elon Musk während einer Wahlkampfveranstaltung im Oktober 2024

Trumps Personalentscheidungen

Kabinett ohne Erwachsene

Kommentar von Bernd Pickert

In Trumps erstem Kabinett gab es noch die Besonnenen, Erfahrenen. Diesmal ist – nach acht Jahren Aufbau der MAGA-Bewegung – alles anders.

14.11.2024

Benachteiligung bei der Ehe für alle

Menschenrecht auf Muttersein

Kommentar von Stella Lueneberg

Queere Mütter müssen in Deutschland immer noch um Anerkennung kämpfen. Das Abstammungsgesetz sollte endlich reformiert werden.

13.11.2024

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, sitzt an einem Küchentisch

Habecks Ansage zur Kanzlerkandidatur

Pragmatismus am Küchentisch

Kommentar von Simone Schmollack

Robert Habeck will Kanzlerkandidat der Grünen werden. Nicht alle in der Partei glauben, dass das die richtige Entscheidung ist, vor allem die Frauen.

12.11.2024

Ein Mitarbeiter von Rheinmetall an seinem Arbeitsplatz

Gewerkschaften und Rüstungsindustrie

Hauptsache, Arbeitsplätze?

Gastkommentar von Thomas Gesterkamp

Die IG Metall und die Chemiegewerkschaft IG BCE sind vom Rüstungsboom erfreut. Aber es regt sich auch Widerstand in DGB-Gewerkschaften.

12.11.2024

BND-Überwachung

Unverhältnismäßig und verfassungskonform

Kommentar von Christian Rath

Die BND-Überwachung ist grundsätzlich verfassungskonform. Aber ist das Scannen von Billionen Nachrichten wegen einigen Dutzend Verdachtsfällen angemessen?

7.11.2024

Soll Deutschland mehr Druck auf Iran ausüben?

Von Ariane Lemme und Daniel Bax

31.10.2024

meinung + diskussion, S. 12

Robert Crumbach (l), BSW Vorsitzender in Brandenburg, und Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, gehen zur Landespressekonferenz im Brandenburger Landtagsgebäude.

SPD-BSW-Koalition in Brandenburg

Konservativ mit rotem Anstrich

Kommentar von Hanno Fleckenstein

In Brandenburg scheinen sich SPD und BSW geräuschlos auf eine Koalition zu einigen. Beide Parteien stehen sich näher, als sie zugeben.

28.10.2024

Boris Pistorius und Vizeadmiral Jan Christian Kaack

„Maritimes Hauptquartier“ der Nato

Aufregung lohnt nicht

Kommentar von Ulrike Winkelmann

Das neue „Hauptquartier“ der Nato in Rostock sorgt für Aufregung. Dabei wird eigentlich nur Personal aufgestockt, das Marinekommando ist dort seit 2012.

23.10.2024