Anhand von 39 Einzelfällen zeigen Bürgerrechtler:innen in ihrem Report, wo Deutschland gegen Grundrechte verstößt. Einen Lichtblick gibt es.
... mit den afghanischen Ortkräften der Bundeswehr . Sie seien zu großen Teilen... Taliban. Er forderte: „Wenn die Bundeswehr im Ausland Leute für sich...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... sogar schon Ministerinnen-Söhne per Bundeswehr-Heli nach Sylt. Was kommt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat diskutiert, wie viele Milliarden die Streitkräfte brauchen. Die Union zeigt sich unzufrieden mit den Ampelplänen.
... verpflichtet, die notwendige Finanzierung der Bundeswehr dauerhaft sicherzustellen“, wie CDU-Verteidigungspolitiker... Markus Laubenthal, Vize-Generalinspekteur der Bundeswehr. Trotz Sondervermögen fehlten bis 2032...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Auf den DGB-Demos zum 1. Mai geht es um Krieg, Frieden und soziale Gerechtigkeit. Selbst Kanzler Olaf Scholz wurde ungewöhnlich laut.
...-Regierung die Mehrausgaben für die Bundeswehr aus einem 100-Milliarden-Euro...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Ampel-Regierung plant fast 140 Milliarden Euro an neuen Krediten im Bundeshaushalt. Trotz sinkender Spritpreise hält sie am Tankrabatt fest.
... Milliarden Euro zur Ausrüstung der Bundeswehr hinzu. Diesen Betrag will die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Koalition bringt Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen auf den Weg
... klären, „für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr die bewaffneten Drohnen überhaupt eingesetzt... angekündigt, die Bewaffnung voranzutreiben. Die Bundeswehr hatte sich Kampfdrohnen schon lange...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die Ampel bringt eine Untersuchung zu Rassismus in Sicherheitsbehörden auf den Weg. In der alten Regierung war das Thema lange umstritten.
... ehemalige afghanische Mitarbeiter*innen der Bundeswehr und anderer deutscher Stellen, die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Kontrollgremium der Geheimdienste im Bundestag tagt derzeit ohne Linke. Ihr gescheiterter Kandidat André Hahn will nun nochmals antreten.
... Wundrak , ein früherer Generalleutnant der Bundeswehr, war mit nur 90 der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Nato gibt mehr Geld für Verteidigung aus als Russland – und diskutiert dennoch über Aufrüstung. Braucht es mehr Mittel oder mehr Effizienz?
... Zielfernrohr seines Maschinengewehrs MG5 Die Bundeswehr kann sich über mehr Mittel... das neue Geld für die Bundeswehr wirklich einplanen kann, sind also... 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr aufzunehmen. Und seine Autor*innen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Regierung will die Entwicklungshilfe um 1,6 Milliarden Euro kürzen. Ministerin Schulze hofft auf eine nachträgliche Steigerung.
... Katastrophe“. „Für die Aufrüstung der Bundeswehr stehen in diesem Jahr 75...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Kabinett beschließt das „Sondervermögen Bundeswehr“
... ist eine leistungsfähige, hochmoderne, fortschrittliche Bundeswehr, die uns zuverlässig schützt.“ Auch... Planbarkeit Kabinett beschließt das „Sondervermögen Bundeswehr“ Es war eine überraschende Ankündigung...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Sowohl materiell als auch personell könnte die Bundeswehr laut der Wehrbeauftragten Eva Högl besser aufgestellt sein. Das zeigt sich besonders angesichts der Kriegssituation.
... Defizite bei den Einsätzen der Bundeswehr als „alarmierend“ bezeichnet. „Die Einsatzbereitschaft... investiert werde. Zum Umgang der Bundeswehr mit extremistischen Vorfällen äußerte sich...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Bundeswehr schafft Dutzende hochmoderne Kampfflugzeuge für die „nukleare Teilhabe“ an. Nicht nur die Linke kritisiert das.
... entscheiden. Die bisher von der Bundeswehr eingesetzten Tornado-Kampfjets – vorgesehen sowohl.... „Wir lehnen die Aufrüstung der Bundeswehr mit neuen atomwaffenfähigen Kampfjets ab...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Finanzminister Lindner kündigt 200 Milliarden für den Klimaschutz an. Die Grünen jubeln, doch auf den zweiten Blick schrumpft das Paket zusammen.
... im regulären Verteidigungshaushalt soll ein Bundeswehr-Sondervermögen in Höhe von 100...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein breites Antikriegsbündnis ruft zu Protesten auf – auch gegen deutsche Aufrüstungspläne. Waffenlieferungen hingegen bleiben umstritten.
... Sonntag werden die Waffenlieferungen der Bundeswehr deshalb nicht thematisiert. Klar abgelehnt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Angst vor Atomkrieg und Aufrüstung nutzen Politiker der CDU, um eine neue Wehrpflicht zu fordern – oder wie sie es nennen: ein „Gesellschaftsjahr“.
... die Forderung am Bedarf der Bundeswehr vorbeigehe. Die Wehrbeauftragte der Bundesregierung... Springermedien mit der Forderung, die Bundeswehr generell „mehr in die Gesellschaft... und die geplante Aufrüstung der Bundeswehr eine günstige Gelegenheit zu sein...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Wegen ihrer Haltung zum Ukrainekrieg greift Gregor Gysi sieben Linkenabgeordnete an. Ihnen ginge es nur darum, ihre „alte Ideologie“ zu retten.
... Scholz angekündigte massive Aufrüstung der Bundeswehr ab, weswegen sie auch dem...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Am meisten fürchten sich die Deutschen derzeit vor Teuerungen. Auch Corona und die unberechenbare Weltlage machen Angst.
... sei die Bundeswehr durch ihre Amtshilfe in der... zurückzieht. Die Mehrheit hält die Bundeswehr allerdings für wichtig. Im Inland... ist dafür, dass sich die Bundeswehr aus ihrem Auslandseinsatz in Mali...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Mit großer Mehrheit stimmt der Bundestag für eine Verlängerung des Irak-Einsatzes. Doch nun sind auch die Grünen dafür.
... als völkerrechtswidrig eingeschätzte „Operationen der Bundeswehr über einem souveränen Staat“ möglich... einer Enthaltung. Somit wird die Bundeswehr weiter von der irakischen Airbase... Millionen Euro beziffert. Flugzeuge der Bundeswehr im April 2020 auf dem...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Afghanen, die in Bundeswehr-Camps Händler waren, werden von der Bundesregierung nicht als Ortskräfte anerkannt. Eine Klage will das ändern.
... hatte keinen Arbeitsvertrag mit der Bundeswehr, sondern einen „Vertrag über die... Sayyid im Feldlager Marmal der Bundeswehr in Afghanistan einen Kiosk betrieben...“ eine Ortskraft? Afghanen, die in Bundeswehr-Camps Händler waren, werden von...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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