Nach der Novelle des Stasiunterlagengesetzes fordert der sächsische Landesbeauftragte für die Unterlagen, Michael Beleites, den Blick nicht nur auf die Stasi zu richten und sich mehr mit dem Alltag der DDR zu beschäftigen
Mit der Novelle des Stasiunterlagengesetzes soll die Aufarbeitung der SED-Diktatur sichergestellt werden, sagt Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse. Es gehen nun darum, das ganze politische System genauer zu untersuchen
Mittel gegen Neonazis? Roland Koch soll den Grundwerte-Teil seines Zuwanderungs-Fragebogens im Osten verteilen, und wer danach in Deutschland bleiben darf, hat die ganze Gnade einer modernen Demokratie erfahren
Wegen des trockenen Sommers werden wohl selbst die dümmsten Bauern nur kleine Kartoffeln ernten – und nach Staatshilfe rufen. Was okay wäre, würden Subventionen sinnvoll vergeben
Das feierliche Bundeswehrgelöbnis zum Attentat auf Hitler 1944 ist nicht schlecht, wenn damit die Bereitschaft zum Ungehorsam gelehrt wird. Damals kam es zu spät – und geschah vor allem, weil der Krieg offensichtlich verloren ging
Die Reichensteuer, so wie sie ist, kann auch als Ermunterung aufgefasst werden. Und Heye hat es bei seiner Reisewarnung nicht beim unverbindlichen Gutmenschen-Auflauf belassen. Das macht’s erträglicher