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Hertha Däubler-Gmelin in der Enteignungskommission

Linke will Transparenz auf Wohnungsmarkt

Daten für die Kommission

Wem gehört Berlin? Das will auch die Enteignungskommission wissen. Bislang fehlende Daten will ihr die Linke durch eine Gesetzesänderung zugänglich machen.
Von Erik Peter
24.1.2023  
Ein Sonnenaufgang in orange und blau über dem Fluss Oder an der Grenze zu Polen. Im Hintergrund ist die Stadt Frankfurt (Oder) zu sehen.

Glück finden in Brandenburg

Kommt raus, ihr Glücklichen!

Kolumne Grenzwertig von Peggy Lohse
In Brandenburg sind die Menschen glücklich. Eine Suche im deutsch-polnischen Grenzgebiet.
23.1.2023  

Grüne Wärmewende

Zwei Milliarden für ein Investitionsprogramm in die Gebäudesanierung
16.1.2023,  
Seite 22,  berlin 
Demonstrierende auf Rosa-Karl-Demo 2023

Linkes Tradtionsgedenken in Berlin

Enver grüßt Rosa und Karl

Zum Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ziehen wie jedes Jahr Tausende zur Gedenkstätte nach Friedrichsfelde. Putin finden nicht alle gut.
Von Laura Mielke
15.1.2023  

Warnstreik an Schulen

16.12.2022,  
Seite 22,  berlin 

Bilanz von Bildungssenatorin Busse (SPD)

„Die Schulen jammern nicht“

90 Prozent der Lehramts-Absolventen bleiben, weil Berlin wieder verbeamtet, glaubt Astrid-Sabine Busse (SPD). Sie lobt die Solidarität Ukraine-Krise.
Interview von Anna Klöpper und Bert Schulz
6.12.2022  
Das Bild zeigt den oberen Teil einer Einbürgerungsurkunde

Staatsbürgerschaft im Abgeordnetenhaus

Zum Wählen auch ohne deutschen Pass

Das Parlament diskutiert über zügige Einbürgerung. Unabhängig davon ist Rot-Grün-Rot dafür, dass nach fünf Jahren in Deutschland jeder wählen darf.
Von Stefan Alberti
1.12.2022  
Jährlicher traditioneller widerständiger Laternenumzug mit Kiezdrachen gegen Verdrängung von Rio-Reiser-Platz durch Kreuzberg

Protest gegen Gentrifizierung

Laterne, Laterne, enteignet Konzerne

Hunderte Menschen beschwören beim widerständigen Laternenumzug von Bizim Kiez die rebellischen Geister Kreuzbergs. Verdrängung gibt es dort viel.
Von Timm Kühn
20.11.2022  

Plakatkampagne

DWE macht Wahlkampf

18.11.2022,  
Seite 22,  berlin 

Kommentar von Erik Peter zu Volksentscheid und Wahltermin

Totengräber der direkten Demokratie

Von Erik Peter
18.11.2022,  
Seite 22,  berlin 
Initiative «Deutsche Wohnen enteignen» fordert die Umsetzung des Volksentscheids

Direkte Demokratie für Berlin

Drei Forderungen an den Senat

Die Volksinitiative „Demokratie für alle“ hat sich eine Anhörung im Innenausschuss erkämpft. Am wenigsten umstritten: digitale Demokratie.
Von Plutonia Plarre
14.11.2022  
Protest am Dienstag den 7.Juli 2020 vor dem Roten Rathaus in Berlin gegen den geplanten Verkauf von 23 Haeusern an den Wohnungskonzern Deutsche Wohnen. Aktivisten stehen auf einem großen Monopoly-Feld.

Beschluss nach Vorkaufsrecht-Urteil

Mietenschutz auf der Kippe

Erstmals erlaubt ein Gericht einer Hauseigentümerin, eine Abwendungsvereinbarung zu kündigen, die Mie­te­r:in­nen vor Verdrängung schützen soll.
Von Timm Kühn
30.10.2022  
Wohnblock, Bäume, Regenbogen

Nachhaltige Stadtentwicklung

Reden hilft – oder doch nicht?

Wie nachhaltig ist das Konzept der innerstädtischen Nachverdichtung wirklich? Bei einer Anhörung im Bauausschuss gingen die Meinungen auseinander.
Von Claudius Prößer
11.10.2022  
„Grundbedürfnisse verteidigen - Vergesellschaftung erkämpfen“ steht auf einem Transparent, das Demonstranten auf dem Hackeschen Markt halten. Über 20 Initiativen und Gruppen hatten gemeinsam zu einer klassenkämpferischen Demonstration unter dem Motto «Nic

Vision einer neuen linken Politik

Kapitalismus kann man nicht heilen

An der TU Berlin diskutierten rund 1.000 Menschen über Vergesellschaftung. Die Frage: Welche Alternativen zum Wirtschaftssystem sind denkbar?
Von Timm Kühn
9.10.2022  
Andreas Geisel im Profil

DW Enteignen fordert Geisel-Rücktritt

„Willentlich rechtswidrig“

Laut DW Enteignen hat die Innenverwaltung die Prüfung des Volksbegehrens mit Absicht verzögert. Nun fordert sie den Rücktritt von Andreas Geisel.
Von Erik Peter
5.10.2022  
Altstadt rund ums Rote Rathaus

Stadtumbau in Berlin

Angst vor der Altstadt

Erst der Molkenmarkt, dann das Rathausforum? In Berlin tobt ein neuer Architekturkampf. Auch eine Retro-Stiftung will nun mitmischen.
Von Uwe Rada
4.10.2022  
Das Bild zeigt die Fassade eines mindestens sechsgeschossigen Häuserblocks mit Balkonen.

Kein Rauswurf wegen Energiekosten

Schutz für 360.000 Wohnungen

Der Senat beschließt ein Kündigungsmoratorium für landeseigene Wohnungsgesellschaften. Giffey drängt auch private Vermieter zu einer solchen Zusage.
Von Stefan Alberti
27.9.2022  
Aktivist*innen tanzen vor dem Roten Rathaus bei Pyrotechnik und guter Laune

Enteignungen von Stromfirmen gefordert

Das Gespenst der Enteignung geht um

Angesichts der Krise fordert „Deutsche Wohnen Enteignen“ die Vergesellschaftung von Energiefirmen. Nicht nur Verluste dürften sozialisiert werden.
Von Gareth Joswig
26.9.2022  
Menschen beim Fest von Deutsche Wohnen und Co enteignen vor einem Plakat der INitiative

Linke drängt auf Enteignung

Angriff und Verteidigung zugleich

Kommentar von Bert Schulz
Die Linke startet eine Kampagne für ein Enteignungsgesetz. Sie braucht das für ihre Glaubwürdigkeit, aber das Risiko sollte sie nicht unterschätzen.
25.9.2022  
Zahlreiche Menschen stehen auf der Bühne beim Parteitag der Linken, am Redner*innenpult Lena Kreck

Parteitag in Berlin

Linke setzt auf Enteignung

Auf ihrem Parteitag kritisiert die Linke die Ampelkoalition, lobt eigene Anstrengungen in Berlin gegen die Krise – und stimmt für eine Doppelspitze
Von Bert Schulz
25.9.2022