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Menschen stehen mit einem Transparent für ein Grundeinkommen auf dem Alexanderplatz

Volksbegehren Grundeinkommen in Berlin

Klar gescheitert

Erstmals seit langem findet ein Volksbegehren nicht genug Unterschriften. Für einen Entscheid fehlen der Initiative zehntausende Unterstützer*innen.
Von Bert Schulz
6.9.2022  
KZ Bergen-Belsen: Eine Person blickt aus einem dunklen Raum im Dokumentationszentrum durch ein großes Fenster auf die Gedenkstätte.

KZ-Überlebender erinnert sich

„Endlich werden wir erschossen“

Im April 1945 befreiten die Briten das KZ Bergen-Belsen. Albrecht Weinberg erinnert sich gut. Wie könne er vergessen, bei allem was ihm angetan wurde.
Interview von Marco Fründt
3.9.2022  
Demonstrant steht mit einem Schild vor dem Roten Rathaus:

Volksbegehren Deutsche Wohnen Enteignen

Die geheime Kommission

„Mehr Demokratie“ kritisiert die Intransparenz der Enteignungskommission. Die trifft sich weiter hinter verschlossenen Türen und anonymisiert Protokolle.
Von Erik Peter
22.8.2022  
Die Verwaltung von Vonovia, aufgenommen am 08.12.2015 in Bochum (Nordrhein-Westfalen).

Senatsprogramm „Geschützes Marktsegment“

Wohnungskonzerne verfehlen Ziele

Vor allem private Vermieter stellen kaum Wohnungen für besonders Bedürftige bereit. Das geht aus einer Anfrage der Grünen hervor.
Von Timm Kühn
2.8.2022  

Schlechte Informationspolitik

„Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ wirft Geisel Boykotthaltung vor. Der kontert die Kritik
22.7.2022,  
Seite 22,  berlin 

29-Euro-Ticket gefordert

Grüne für ÖPNV-Preiserhöhung

Die Berliner Grünen schlagen ein 29-Euro-Ticket vor. Das 9-Euro-Ticket werten sie als Erfolg. Der VDV sieht’s weniger positiv.
Von Gareth Joswig
11.7.2022  

Das Bündnis bröckelt

Auch der Gewerkschaftsbund will das Mietenbündnis nicht unterschreiben
4.7.2022,  
Seite 22,  berlin 

Lehrkräfte streiken

Für kleinere Schulklassen

30.6.2022,  
Seite 22,  berlin 
Klaus Hübotter vor einem Garten

Klaus Hübotter ist tot

Vom Bürgerschreck zum Ehrenbürger

Sein linksradikales Engagemant war groß. Das hinderte Klaus Hübotter nicht, Baulöwe, Stadtbildretter und Ehrenbürger von Bremen zu werden.
Von Benno Schirrmeister
25.6.2022  
Franziska Giffey steht neben einem Berliner Bär mit Schlüsseln

Kampf gegen steigende Mieten

Berlin ruft den Bündnisfall aus

Ver­tre­te­r*in­nen aus Politik und Immobilienbranche unterzeichnen ein Wohnungsbündnis. Der Mieterverein weigert sich, auch Heimstaden fehlt bisher.
Von Bert Schulz
20.6.2022  
Blick aus dem Fernsehturm am Alexanderplatz auf die östliche Innenstadt mit der Karl-Marx-Allee in Richtung Frankfurter Allee, dem Kino International sowie Wohn- und Geschäftshäuser in Mitte bzw. im Friedrichshain

„Socialism in our Times“-Konferenz

Friede den Hütten, Krieg den …

Stadtsoziologe Andrej Holm, die Linke Katalin Gennburg und Max Zirngast, KPÖ-Gemeinderat aus Graz, diskutieren die Wohnungspolitik als soziale Frage.
Von Jonas Wahmkow
12.6.2022  
Ein runder Tisch, pinkfarbener Bezug, ringherum leere Stühle

Enteignungskommission

Kommission startet öffentlich

Mit einer Anhörung zum Wohnungsmarkt startet die Arbeit. Nach großer Kritik soll am Freitag eine neue Geschäftsordnung verabschiedet werden.
Von Erik Peter
8.6.2022  
Franziska Giffey mit einem Bauhelm

Wohnungspolitik in Berlin

Kritik an Giffey von allen Seiten

Der Vorschlag der Regierenden Bürgermeisterin, Mieten an Einkommen zu koppeln und zu deckeln, sorgt für Unverständnis und Ratlosigkeit.
Von Gareth Joswig
30.5.2022  
Ein Plakat auf einer Demo gegen Verdrängung

Mietenpolitik der Berliner SPD

Der Markt wird es nicht regeln

Kommentar von Bert Schulz
In der Mietenpolitik versucht die SPD krampfhaft, die Enteignungs-Bewegung zu blockieren. Das schadet ihr, der Koalition – und den Mieter*innen.
29.5.2022  
Bausenator Geisel diskutiert mit Unterstützer*innen der Enteignungspolitik

Wohnungspolitik in Berlin

Dem Senat schwinden die Mittel

Der freiwillige Mietendeckel kommt nicht, der Neubau bleibt hinter den Zielen zurück: Die Taktik der SPD in der Mietenpolitik geht nicht auf.
Von Bert Schulz
29.5.2022  
In buntem Rauch tanzen Aktivist*innen von Deutsche Wohnen Enteignen vor dem Roten Rathaus in Berlin.

Enteignungskonferenz in Berlin

Den Druck aufrechterhalten

Deutsche Wohnen & Co. enteignen lädt ab Freitag zur großen Enteignungskonferenz – um strategische Fragen zu klären, zu inspirieren und zu netzwerken.
Von Tobias Bachmann
26.5.2022  
Herta Däubler-Gmelin sitzt allein an einem Konferenztisch

Linke zur Enteignungskommission

Keine Freifahrt für Däubler-Gmelin

Die Enteignungskommission will politische Vorgaben unterlaufen. Die Linke übt Kritik an der Vorsitzenden und drängt im Senat auf eine Klärung.
Von Erik Peter
23.5.2022  

Am 23. Mai ist 9-Euro-Start

Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg verkauft das Sonderticket – wenn Bundestag und Bundesrat zustimmen
17.5.2022,  
Seite 22,  berlin 

Auch die Helfer brauchen Hilfe

Großer Andrang bei Informationsmesse im Roten Rathaus. Nicht nur die Geflüchteten aus der Ukraine brauchen Unterstützung
Von Marie Frank
16.5.2022,  
Seite 22,  berlin 
Ein Radfahrer auf der autofreien Friedrichstraße.

Autofreie Innenstädte

Städte für Menschen, nicht Autos

Kommentar von Marie Frank
Das Volksbegehren Berlin Autofrei ist laut Innenverwaltung unzulässig. Dabei ist körperliche Unversehrtheit wichtiger als Autos in der Innenstadt.
10.5.2022