Verfahren In Hamburg wird erneut einem Funktionär der Kurdischen Arbeiterpartei der Prozess gemacht. Er setzte sich gegen die Unterdrückung der KurdInnen ein
Kaum in die Partei eingetreten, hat Neumitglied Christopher Lauer der SPD gleich ein Altmitglied vergrault. Dabei könnte etwas Konfliktbereitschaft der Partei gut tun.
Erstmals in der Geschichte der Hauptstadt könnten die Grünen den Innensenatorposten stellen. In der Partei ist man sich der Brisanz des Themas bewusst.
Revue Drei Tage noch bis zur Wahl: Die Stadt war voller Plakate, Politiker haben geredet (siehe auch Seite 23), Anzeigen geschaltet (Seite 23), Gastbeiträge untergebracht (Seite 22). Aber was kam davon an? Drei taz-Autorinnen blicken auf den Wahlkampf zurück
2011 zogen die Piraten mit fast 9 Prozent ins Parlament ein. 2016 werden sie in Umfragen nicht mal mehr erfasst. Für wen können ihre einstigen WählerInnen stimmen?
Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) erklärt, warum die Regierung trotz Mehrheit die Staatsverträge mit den muslimischen Verbänden nicht unterzeichnet