Linke Kultur als Feindbild: Vergangenen Samstag demonstrierte die rechtsextreme AfD-Jugendorganisation JA gegen das Stuttgarter U&D-Festival – weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit, aber mit einem illustren Gast aus Wien.
Mit J. D. Vance holt Trump die Working-Class-Version seiner selbst ins Boot. Er soll den Trumpismus weitertragen – ist aber auch eine Chance für die Demokraten.
Manuel Hagel, die Nummer eins in Baden-Württembergs CDU, lässt sich nicht gern an seine Schwärmereien für Sebastian Kurz erinnern. So überrascht es, dass er seine Kontakte zu Österreichs tief gefallenem Ex-Bundeskanzler jetzt aufgefrischt hat.
Lange hielten sich die Grünen für jung und glaubten, die Stimmen vieler Erstwähler*innen seien ihnen sicher. Doch nicht nur die Europawahlergebnisse zeigen: Die Partei hat die Jugend verloren. Wie ist das passiert?4–5
So aufgeräumt war die Südwest-CDU lange nicht. Landes- und Fraktionschef Manuel Hagel wird bejubelt beim Parteitag in Ludwigsburg, Erfolge bei der Kommunal- und Europawahl sind fest eingeplant. Dass ein inhaltlicher Kompass in vielen Fragen fehlt, tut nichts zur Sache.
Zu lebenslangem Nationaldienst gezwungen, verfolgt, eingesperrt, gefoltert: Semere Negasi verließ wie viele Eritreer:innen sein Land und ging durch die Hölle. Treffen er und andere Oppositionelle in der Diaspora auf Gefolgsleute des Diktators, eskaliert die Lage schnell. Ein Versuch, die Wut zu erklären.
Er freut sich darauf, im Einsatz linke Zecken zu verprügeln und gilt polizeiintern als Menschenfeind: Kontext liegen Chatprotokolle vor, in denen der Beamte Rainer Jäger (Name geändert) mit Gewalttaten prahlt. Konsequenzen hatte das bislang nicht, aber das könnte sich bald ändern.
Auf offener Straße beleidigt, bespuckt, angegriffen: Der Alltag von queeren Menschen ist allzu oft von Angst bestimmt und die Gewaltnimmt zu. Bei der Polizei finden Betroffene nicht immer Zuflucht, dafür bei den Beratungsstellen der Leuchtlinie.
Sprechen Weidel, Chrupalla & Co., ergibt sich eine Mischung aus sexistischen Kommentaren, Populismus und hetzenden Lügen. AfD-Europawahlkampf-Auftakt in Heilbronn aus der Sicht einer jungen, ausländischen Frau – inklusive einem Rekrutierungsversuch.
Die Bilder von der Kapitänin, die mit der Sea-Watch Geflüchtete aus dem Mittelmeer rettete, gingen um die Welt. Heute ist Carola Rackete Linkenkandidatin für die Europawahl und demnächst zur 700. Montagsdemo gegen S 21 in Stuttgart. Über Bahnhöfe, Bauern und den Brandanschlag in Grünheide.
Die Bundesregierung hat angekündigt, dass sie jährlich mindestens 12 Milliarden Euro in eine „Aktienrente“ investieren will. Der Plan hat mehrere Schwächen.
Vorigen Samstag zogen in Stuttgart mehr als 10.000 Menschen auf den Marktplatz, um „die rechte Welle zu brechen“ – so das Motto dieser Demo. Bundesweit waren allein am vergangenen Wochenende mehr als 50 Demonstrationen gegen Rechtsextremismus angemeldet.
