taz.de

möglicherweise suchten Sie …

Schwerpunkt Bundestagswahl 2025

Seit dem Ampel-Aus im November 2024 ist klar: Deutschland steht vor einer vorgezogenen Bundestagswahl. Die Neuwahl ist für den 23. Februar 2025 angesetzt. Unser Schwerpunkt zur Bundestagswahl 2025 ...

Satirische Jahresvorschau

Das Jahr, in dem wir keine Wahl haben

Berlin bleibt chaotisch, sei es in Sachen Verkehr, Politik oder Sport. Daran wird sich 2023 nichts ändern, weiß unser Autor. Und der muss es wissen.

Von Uli Hannemann

1.1.2023

Der niedersächsische CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner

Niedersachsens CDU-Chef nach der Wahl

„Unsere Flughöhe war zu hoch“

In Niedersachsen sind CDU und AfD allein in der Opposition. Die CDU werde dennoch nicht am rechten Rand fischen, sagt Fraktionschef Sebastian Lechner.

Interview von Nadine Conti

26.12.2022

Ein Jahr SPD, Grüne und Linke in Berlin

Bitte mehr vom Krisenmodus

Haben Franziska Giffey und der rot-grün-rote Senat Berlin besser gemacht? Nicht wirklich. Aber sie haben gezeigt, wie es gehen könnte.

Von Uwe Rada und Bert Schulz

21.12.2022

Tempolimit auf der Frankfurter Allee

Tempo 30 nicht in Sicht

Anwohner:innen wollen ein strengeres Geschwindigkeitslimit auf der Frankfurter Allee. Doch die Verkehrsverwaltung tut sich schwer mit Tempo 30.

Von Peter Nowak

14.12.2022

Zwei Toilettenkabinen mit der Beschriftung Missoir und Pissoir

Weihnachten für umme (13)

Ein kostenloses Grundbedürfnis

taz Adventskalender: Am Kottbusser Tor gibt es jetzt eine Trockentoilette. Die Benutzung ist sogar für Menschen mit Vulva gratis.

Von Leah Schmezer

13.12.2022

zwei Polizisten stehen vor einem Geschäft in Neukölln bei einem Verbundeinsatz zur Gewerbekontrolle

„Clan-Razzien“ im Visier

Linke sorgt für Recht und Ordnung

So genannte Verbundeinsätze sind rechtlich problematisch, finden aber immer wieder statt. Jetzt schert Neuköllns Ordnungsstadträtin Sarah Nagel aus.

Von Susanne Memarnia

9.12.2022

Iris Spranger setzt sich ihre Brille auf

Terminstreit um Klima-Volksentscheid

Iris Sprangers falsches Spiel

Die Argumentation der Senatorin, wieso der Entscheid nicht am Wahltag stattfinden kann, ist unhaltbar. Spranger aber will einen Fehler vertuschen.

Von Erik Peter

4.12.2022

Eine Hand verrückt eine Figur in einem Mensch ärgere Dich nicht-Spiel

Reform Berliner Bundestagswahlkreise

Wahlsieger am Reißbrett

Die Linke wirft der SPD vor, die Wahlkreise für die Berliner Bundestagswahl zu ihren Gunsten zuzuschneiden. Auch Grüne und CDU würden verlieren.

Von Erik Peter und Gareth Joswig

30.11.2022

Das Bild zeigt einen Unterschriftensammler für

Klimakrise im Senat

Volksentscheid ja, Termin nein

Innensenatorin Spranger (SPD) hält parallele Wahl und Abstimmung am 12. Februar für „nicht machbar“. Klima-Inititiative prüft rechtliche Schritte.

Von Stefan Alberti und Bert Schulz

29.11.2022

Werbestand für das Volksbegehren Berlin Klimaneutral 2030

Streit um Termin des Klima-Entscheids

Wahl und Entscheid am gleichen Tag?

Kommentar von Bert Schulz und Stefan Alberti

Klima-Aktivist*innen drängen auf einen Termin; laut Wahlleiter sei das kaum zu organisieren. Auch in der taz läuft die Debatte. Ein Pro und Contra.

28.11.2022

Enteignungskommission Volksbegehren Deutsche Wohnen Enteignen

Senat blockiert Enteignungskommission

Kein Licht für Enteignungen

Wohnungsmarkt bleibt intransparent: Mieterverein und DW Enteignen werfen dem Senat vor, der Expertenkommission wichtige Grundbuchdaten vorzuenthalten.

Von Gareth Joswig

24.11.2022

Keine Wahl von AfD-Stadtratsposten

Kandidat fällt immer wieder durch

In drei Bezirken fallen die AfD-Stadtratskandidaten in den Wahlen wiederholt durch. Nun will die AfD klagen. Andere Parteien sehen das gelassen.

Von Marina Mai

23.11.2022

Wieder-Wahl und Klima-Volksentscheid

„Getrennte Termine wären ein Skandal“

Dass der Klima-Volksentscheid nicht am Wahltag stattfinden könnte, sorgt für Empörung. Eher behutsam fällt die Kritik von Grünen und Linken aus.

Von Claudius Prößer und Susanne Memarnia

17.11.2022

„Denkmal der Dysfunktionalität“

Wie Politik und Wirtschaft auf das Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs reagieren

Von Stefan Alberti

17.11.2022

berlin, S. 21

Das Foto zeigt den Gerichtssaal mit Publikum und dem Berliner Verfassungsgericht.

Wahlwiederholung am 12. Februar 2023

Das darf ja wohl nicht wahl sein!

Das Verfassungsgericht hat geurteilt: Die Wahlen vom 26. September 2021 sind ungültig. Und was heißt das jetzt?

Von Stefan Alberti

16.11.2022

Das Foto zeigt die neun Mitglieder des berliner Verfassungserichtshofs.

Berlin vor der Wahlwiederholung

Urteil am Buß- und Bettag

Kommentar von Stefan Alberti

Das Landesverfassungsgericht verkündet seine Entscheidung zur Pannenwahl 2021 an einem ganz besonderen Tag.

16.11.2022

Volksbegehren Berlin Klimaneutral 2030

Gutes Klima für Volksentscheid

Im Endspurt haben Aktivist*innen 260.000 Unterschriften für mehr Klimaschutz gesammelt. Abgestimmt wird wohl am 12. Februar.

Von Erik Peter und Bert Schulz

15.11.2022

Die Wochenvorschau für Berlin

Eine äußerst entschiedene Woche

Das Verfassungsgericht entscheidet über eine Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl. Die Berliner entscheiden über den Erfolg des Klima-Volksbegehrens.

Von Anna Klöpper

14.11.2022