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Twitterkonto von Donald Trump bevor es dauerhaft gesperrt wurde

Sperrung des Trump-Accounts auf Twitter

Symbolische Notbremse

Kommentar von Georg Diez
Twitter und Co haben das Emanzipationspotenzial der Informationstechnologie verraten. 2021 könnte der Anfang vom Ende der IT-Monopolisten werden.

17.1.2021

Die Abgeordneten sitzen im Plenarsaal des hessischen Landtags in Wiesbaden

Wahlsystem in Hessen

Keine Besserung in Sicht

Kommentar von Christoph Schmidt-Lunau
Auch wenn die abgewiesen Klage von der AfD kommt – das Wahlsystem in Hessen ist reformbedürftig, die Parteien sind auf ihren Vorteil bedacht.

11.1.2021

Ein älterer und ein jüngerer Mann in einem Wahllokal in Kirgistan

Wahlen in Kirgistan

Fatales Signal

Kommentar von Barbara Oertel
Nach den Wahlen droht Kirgistan wieder Autoritarismus. Und das obwohl der Staatschef nach Protesten wegen Wahlfälschung auf die politische Bühne trat.

11.1.2021

Jon Ossof winkt einen Anhängern zu

Langmut der Polizei in Washington

Die Gretchen-Gegenfrage

Kommentar von Michaela Dudley
Hätte Obama Black-­Power-Militante zu einem Staatsstreich aufgestachelt, wären sie auch so davongekommen? Mitnichten, sondern mit Vernichtung.

7.1.2021

Unterstützer der Demokraten bei einer Wahlkampfveranstaltung in Atlanta

Stichwahlen im US-Staat Georgia

Knapp, aber sensationell

Kommentar von Bernd Pickert
Die Demokraten gewinnen wahrscheinlich beide Senator*innensitze für Georgia. Republikaner können auch dort verlieren, wo sie immer gewonnen haben.

6.1.2021

Die Kuppel des Kapitols vor strahlend blauem Himmel.

Showdown im US-Kongress

Demokratie am Limit

Kommentar von Bernd Pickert
Die Gegenstimmen gegen Bidens Wahl im Kongress sind ohne Chance. Sie verschieben aber die Grenzen der normalen politischen Auseinandersetzung.

3.1.2021

Premierminister Boris Johnson

Zustimmung zum Brexit-Deal

Britisches Unterhaus sagt yes!

Die Abgeordneten haben am Mittwoch mit klarer Mehrheit für den Handelsvertrag mit der EU gestimmt. Auch Brexit-Hardliner stimmten zu.
Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

30.12.2020

facebook Logo auf einem größeren Bildschirm - Whatsapp und instagram Logos auf einem Sartphone Display im Vordergrund

Kartellverfahren gegen Facebook und Co

Schneller und früher eingreifen

Kommentar von Svenja Bergt
Das Kartellamt muss problematische Marktmacht verhindern, bevor sie Schaden anrichtet. Und zwar gerade im Digitalbereich.

29.12.2020

Ein Migrant hüllt sich in eine Decke, während er im Lager Lipa im Nordwesten Bosniens durch den Schnee geht

CSU-Politiker Christian Schmidt in Bosnien

Letzte Chance

Kommentar von Erich Rathfelder
Der CSU-Abgeordnete Christian Schmidt soll als neuer Hoher Repräsentant einen Neuanfang für Bosnien markieren. Die Frage ist, um welchen Preis.

29.12.2020

Gewerkschaftsproteste am 1. Mai in Essen

Gewerkschaften und Rechtspopulisten

Aus dem Paradies vertrieben

Kommentar von Thomas Gesterkamp
Vor allem männliche Arbeiter sympathisieren mit rechten Parteien. Die Gewerkschaften ignorieren das Thema.

27.12.2020

Jürgen Gottschlichh über die Haftstrafe einer kurdischen Politikerin

Ein Urteil, das spalten soll

Von Jürgen Gottschlich
Ausgabe vom  22.12.2020,  Seite 12, meinung + diskussion
Demonstranten mit Regenschirmen bei Protesten in Hongkong - ein Schirm fängt Feuer

Sachbücher zu Hongkong

Anatomie der Revolte

Um eine Analyse der Protestbewegung in Hongkong bemühen sich zwei neue Bücher. Die Autoren kommen zu unterschiedlichen Bewertungen.
Von Sven Hansen

19.12.2020

Ein Joe-Biden Anhänger mit US Flagge auf welcher

Abstimmung der US-Wahlleute

Angriff vorerst abgewehrt

Kommentar von Bernd Pickert
In den USA haben die demokratischen Institutionen Trump standgehalten. Doch ein paar mehr Verantwortungslose und die Demokratie wäre Vergangenheit.

15.12.2020

Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Armin Laschet sitzen bei einer Fragerunde gemeinsam eán einem Tisch

Kampf um den CDU-Vorsitz

Lauter Täuschungen

Kommentar von Stefan Reinecke
Das digitale Verfahren zur Wahl des neuen CDU-Chefs ist ebenso riskant wie der Glaube, Schwarz-Grün sei eine ausgemachte Sache, egal wer gewinnt.

15.12.2020

Eine Mörsergranate liegt in der Wüste Sahara

Westsahara-Konflikt

Vergessen in der Wüste

Kommentar von Reiner Wandler
Die Westsahara ist das letzte nicht entkolonialisierte Gebiet in Afrika. Spanien und die UNO dulden seine Besetzung und Ausbeutung durch Marokko.

14.12.2020

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro gestikuliert

Parlamentswahlen in Venezuela

Gewonnen, aber gescheitert

Kommentar von Tobias Lambert
Die Sozialistische Partei hat gewonnen, die Opposition ist zersplittert. Doch eine Perspektive haben die Erben von Hugo Chávez nicht mehr.

7.12.2020

Eine Frau mit Mund-Nasenbedeckung wirft einen Wahlzettel in eine Wahlurne

Ausgang der Wahlen in Rumänien

Wahl der Nichtwähler

Kommentar von William Totok
Die Wahlbeteiligung in Rumänien erreicht einen Tiefststand. Das ist Ausdruck des Versagens der Regierungen nach der Revolution von 1989.

7.12.2020

Ein Konstünierter Demonstrant mit peruanischer Flagge vor einer Reihe von Polizisten

Staatskrise in Peru

Diskreditierte Demokratie

Kommentar von Knut Henkel
Peru torkelt seit Jahren von einer Krise zur nächsten. Nun erhebt die junge Generation ihre Stimme für eine Reform des politischen Systems.

4.12.2020

Joe Biden und Kamala Haris mit den Nominierten zum national Security Team: John Kerry , Antony Blinken , Jake Sullivan , Linda Thomas-Greenfield, Jake Sullivan , Avril Haines, Alejandro Mayorkas

Die US-Demokraten nach Trump

Normal verliert

Kommentar von Bernd Pickert
Viele in den USA und auf der Welt wünschen sich nach vier Jahren Trump eine Rückkehr zur „Normalität“. Das wäre ein Rezept zum Scheitern.

3.12.2020

Benjamin Netanjahu und sein Koalitionspartner Benny Gantz auf einem riesigen Werbebanner in Ramat Gan, Israel

Drohende Neuwahlen in Israel

Von den Toten erwecken

Kommentar von Judith Poppe
Die Koalition mit Netanjahu ist dysfunktional, sie weiterzuführen, kann man von Gantz nicht erwarten. Jetzt muss sich das linke Lager neu sortieren.

3.12.2020