Artikel mit ‘Tobias Schulze’

Israel und der IStGH

Haftbefehl wäre ein Dilemma

Ein Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu wäre auch für Deutschland bindend. Die Bundesregierung hält den Ball flach.

Von Stefan Reinecke und Tobias Schulze

22.5.2024

Terry Reintke beim Wahlkampfauftritt von Bündnis 90/Die Grünen zur Europawahl 2024

Grünen-Spitzenkandidatin Terry Reintke

„Nicht um jeden Preis“

Nach der Wahl am 9. Juni wollen die Grünen in eine Koalition mit Ursula von der Leyen. Welche Kompromisse macht Spitzenkandidatin Terry Reintke dafür?

Interview von Sabine am Orde und Tobias Schulze

21.5.2024

Hubertus Heil am Rednerpult des Deutschen Bundestages

Debatte um Mindestlohnerhöhung

Viel Luft um 15 Euro Mindestlohn

Arbeitsminister Heil unterstützt eher vage den Vorstoß des Kanzlers. Kevin Kühnert erinnert an die zuständige Kommission. Die FDP macht nicht mit.

Von Tobias Schulze

15.5.2024

Lindner und Scholz von oben aufgenommen stehen hinter einer silbergrauen Wand

Streit um Haushalt in der Ampelkoalition

Versperrte Weitsicht

Mitten im Streit der Ampelkoalition um Haushaltskürzungen wollen zwei Volkswirte Milliarden investieren. Derweil stärkt Scholz Lindner den Rücken.

Von Cem-Odos Güler, Tobias Schulze und Stefan Reinecke

14.5.2024

Stefan Neuberger mit dem Wahlplakat der Grünen für den Stadtrat

Grüne in Brandenburg

Der Traummann der Grünen

Stefan Neuberger kandidiert für die Grünen in Lauchhammer (Brandenburg) und arbeitet auf dem Bau. Er will ins Stadtparlament, trotz aller Widerstände.

Von Tobias Schulze

4.5.2024

Grüne für Wohnen und Gesundheit

Schluss mit fetter Rendite?

Kurz vor der Europawahl bringen die Grünen im EU-Parlament einen Renditedeckel ein. So könne die Macht der Finanzinvestoren zurückgedrängt werden.

Von Tobias Schulze

29.4.2024

Ein taz-lab-Mitarbeiter hängt Dekorationa uf

Das war das taz lab 2024

Alles Osten, oder was?

Das taz lab 2024 im Berliner taz Haus und in den Livestreams. Über alles, was derzeit im Osten passiert – und wieso Osten immer eine Frage der Perspektive ist.

Von Klaudia Lagozinski

27.4.2024

Ausgekippte Zuckerrüben liegen auf der Straße.

EU und Ampel geben Bauernprotesten nach

Unnötiger Deal auf Kosten der Natur

Kommentar von Jost Maurin

Die Politik schwächt wegen Treckerdemos den Umweltschutz, trotz Arten- und Klimakrise. Und obwohl die Bauern nur wenige Wählerstimmen haben.

26.4.2024

Anton Hofreiter, Vorsitzender des Ausschusses für Angelegenheiten der Europäischen Union, beim Telefonieren vor dem Hotel Bayerischer Hof in München

Aufweichung des Klimaschutzgesetzes

Anton Hofreiter sagt Nein

Der ehemalige Grünen-Fraktionschef nimmt Volker Wissing in die Verantwortung. Deshalb stimmt er im Bundestag gegen die Aufweichung der Klimaziele.

Von Tobias Schulze

26.4.2024

Viele Menschen unterwegs in einer Fußgängerzone.

Politikerinnen über Diversität

„Das neue deutsche Wir“

Die Politik soll vielfältiger werden, fordern Serpil Midyatli (SPD) und Pegah Edalatian (Grüne). Sie setzen sich dafür über Strategiedebatten hinweg.

Interview von Anna Lehmann und Tobias Schulze

25.4.2024

Rekruten stehen stramm zusammen in Uniform bei einem feierlichen Gelöbnis

Einführung eines Veteranentages

Ordentliche Rituale

Kommentar von Tobias Schulze

Bundeswehrangehörige bringen oft große Opfer. Nicht verwunderlich, dass sie sich Anerkennung wünschen. Die sollten sie auch kriegen.

24.4.2024

Stempel und Stempelkissen auf einem Schreibtisch

Neue Zahlen zum Bürgergeld

Arbeitslose doch nicht so faul

Für sogenannte Totalverweiger*innen hat die Ampel die Sanktionen verschärft und die FDP will es noch härter. Dabei geht es nur um wenige Fälle.

Von Tobias Schulze

21.4.2024

Grüner Wirtschaftsminister

Macht, Mensch, Habeck

Vom beliebtesten Politiker Deutschlands zum Sündenbock. Hat sich Robert Habecks Erfolgsrezept überlebt?

Von Sabine am Orde, Anja Krüger und Tobias Schulze

22.4.2024

Eine Person hält während einer Pressekonferenz eine Bezahlkarte in der Hand.

Bezahlkarte für Geflüchtete

Ein bisschen Bargeld für Flüchtlinge

Am Freitag will die Ampel im Bundestag die Bezahlkarte für Asylsuchende beschließen. Bei der Umsetzung könnten noch Gerichte mitreden.

Von Tobias Schulze und Dinah Riese

12.4.2024

Globulikügelchen liegen auf einer Platte

Homöopathie-Streit in der Ampel

Die heiligen Kügelchen der Grünen

Der Vorschlag von Gesundheitsminister Lauterbach, Homöopathie als Kassenleistung zu streichen, scheitert wohl am Veto der Grünen. Die sind sich uneinig.

Von Manuela Heim und Tobias Schulze

8.4.2024

Lisa Paus sitzt alleine im Bundestag , hinter und vor ihr, leere blaue Stühle

Streit über Kindergrundsicherung

Grüne verteidigen Paus' Pläne

Tausende neue Stellen hat die Ministerin für die Einführung der Familienleistung angemeldet – bei SPD und FDP stößt das auf Kritik. Grüne kontern.

Von Tobias Schulze

2.4.2024

Drei Parteifahnen der Grünen vor grauem Himmel

Personalentscheidung bei den Grünen

Parteizentrale zentraler gesteuert

Die Grünen bauen erneut ihre Strukturen um. Eine Weggefährtin von Parteichefin Lang erhält eine neu geschaffene Schlüsselposition.

Von Tobias Schulze

29.3.2024

Demonstranten und Polizisten im Regen vor dem Brandenburger Tor

Aufarbeitung der Pandemie-Maßnahmen

Corona – die ganze Wahrheit

Ein obskures Online-Portal hat die Veröffentlichung von Pandemie-Protokollen des Robert-Koch-Instituts erzwungen. Was bringt das für die Aufarbeitung?

Von Manuela Heim, Moritz Huhn, Gareth Joswig und Tobias Schulze

30.3.2024