taz.de

Der große Schweiger

EDATHY Weil die Staatsanwaltschaft die Einleitung von Ermittlungen prüft, verweigert der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann jetzt die Aussage

Von TOBIAS SCHULZE

6.2.2015

Inland, S. 06

Die letzte Brandmauer der SPD

EDATHY Im Untersuchungsausschuss sagt heute Michael Hartmann aus. Der SPD-Abgeordnete steht unter Druck – und könnte den eigenen Fraktionschef belasten

Von TOBIAS SCHULZE

5.2.2015

Inland, S. 06

Die SPD zweifelt an den Zweifeln

EDATHY Im Untersuchungsausschuss stützen neue Zeugen die Anschuldigungen des Exabgeordneten

Von TOBIAS SCHULZE

30.1.2015

Inland, S. 06

Ziercke fand Parteifreund „arrogant und überheblich“

EDATHY-AFFÄRE Im U-Ausschuss weist der frühere BKA-Chef den Vorwurf des Geheimnisverrats zurück

Von TOBIAS SCHULZE

16.1.2015

Inland, S. 06

Nach den Terroranschlägen von Paris

Überwachung ohne alte Reflexe

Die Bundeskanzlerin und ihr Vize Gabriel sind sich einig: Vorratsdatenspeicherung sei nötig. Nur Justizminister Heiko Maas (SPD) wehrt sich noch.

Von Tobias Schulze

15.1.2015

Edathy-Ausschuss

Besuch aus dem Bundeskriminalamt

Der ehemalige BKA-Chef Ziercke muss sich am Donnerstag Vorwürfen stellen. Auch Edathy wird als Zeuge im U-Ausschuss des Bundestags aussagen.

Von Tobias Schulze

15.1.2015

Edathy-Untersuchungsausschuss

Aussage gegen Aussage

Wer wusste was in der Kinderporno-Affäre? Die SPD-Politiker Edathy und Hartmann sollen es am Donnerstag im Bundestag sagen.

Von Tobias Schulze

18.12.2014

Vor Untersuchungsausschuss

Wer half Sebastian Edathy?

Während die Koalition über den Fall streitet, bleiben entscheidende Fragen offen. Wurde er tatsächlich gewarnt? Und von wem?

Von Christian Rath und Tobias Schulze

15.12.2014

Irakkompanie: Halt!

BUNDESWEHR Der Bundestag soll über die Ausbildungsmission im Irak abstimmen, am Ende könnten allerdings die Verfassungsrichter entscheiden

Von TOBIAS SCHULZE

12.12.2014

Inland, S. 06

Streit um Ceta in der SPD

Besuch von der EU-Kommissarin

Die SPD diskutiert weiter über das Abkommen und Sigmar Gabriels Ankündigung, Ceta auf jeden Fall zuzustimmen. Jetzt wird die Debatte ein Fall für die EU.

Von Tobias Schulze

3.12.2014

Innerparteilich gestählter Sozi

BUNDESWEHR Hans-Peter Bartels soll neuer Wehrbeauftragter des Bundestags werden. Kampferprobt ist er schon

Von TOBIAS SCHULZE

3.12.2014

Inland, S. 06

Freihandelsabkommen mit Kanada

Gabriel knickt ein

Der Wirtschaftsminister will beim Ceta-Abkommen den umstrittenen privaten Schiedsgerichten zustimmen – trotz anderslautender Parteibeschlüsse.

Von Tobias Schulze

27.11.2014

Aussprache bei der SPD

Linker Flügel soll wieder schlagen

Auf dem Krisengipfel in Magdeburg einigt sich der linke SPD-Flügel auf eine neue „Magdeburger Plattform“. Parteichef Gabriel bekommt Gegenwind.

Von Tobias Schulze

16.11.2014

„Thanks, Frank.“ „Danke, John.“

DIPLOMATIE Beim Besuch des US-Außenministers in Berlin beschwören John Kerry und die Bundesregierung ihre guten Beziehungen

Von TOBIAS SCHULZE

23.10.2014

Inland, S. 06

U-Boote sind unproblematisch

RÜSTUNG Die Rüstungsindustrie darf nicht mehr so viele Kleinwaffen exportieren. Andere Geschäfte genehmigt die Bundesregierung

Von TOBIAS SCHULZE

16.10.2014

Inland, S. 06

Streit um Haushaltskonsolidierung

Sigmar Gabriel hält an Sparkurs fest

Die Konjunktur schwächelt, doch der Wirtschaftsminister möchte keine neuen Schulden machen. Der SPD-Chef trotzt damit dem linken Parteiflügel.

Von Tobias Schulze

14.10.2014

Patrouillenboot ja, Leopard nein

RÜSTUNGSEXPORTE Wirtschaftsminister Gabriel will den Verkauf von Waffen in den arabischen Raum auch in Zukunft genehmigen

Von TOBIAS SCHULZE

9.10.2014

Inland, S. 06

SPD setzt Gabriel Grenzen

TTIP Auf dem Parteikonvent wollte die Partei mit Netzthemen punkten. Stattdessen streitet sie über die Freihandelsabkommen – und findet einen Kompromiss

Von TOBIAS SCHULZE

22.9.2014

Inland, S. 06