Artikel mit ‘OBE’ auf Seite 6

Anzeichen für eine Trendwende

Zahl der Coronatoten und der Intensivpatient:innen steigt wieder leicht. Expert:innen raten zur Vorsicht

Von Gereon Asmuth

Ausgabe vom 24.1.2022, Seite 6, inland

Innenminister schwächt AfD-Gutachten ab

Seehofers persönlicher AfD-Report

Horst Seehofer ließ als Innenminister offenbar ein Gutachten vom Verfassungsschutz, ob die AfD ein rechtsextremer Verdachtsfall ist, abmildern.

Von Dominik Baur

21.1.2022

Eine Frau steht mit einer Flagge mit der Schrift

BDS-Bewegung gewinnt Rechtsstreit

Kein Raumverbot für Israelboykott

Städte dürfen nicht verbieten, dass in kommunalen Räumen über den Boykott Israels diskutiert wird. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht.

Von Christian Rath

20.1.2022

Polizistin und Polizist partroullieren, zusammen mit einem Polizeihund, im Chemnitzer Hauptbahnhof

Rassismus bei der Polizei Chemnitz

Schikane war Unrecht

Ein Schwarzer wird immer wieder von Polizisten kontrolliert – dann widerspricht er und wird überwältigt. Das war rechtswidrig, sagt ein Gericht.

Von Michael Bartsch

19.1.2022

Umstrittener Bürgermeister Tübingens

Palmer sagt den Grünen ab

Der Tübinger OB wird nicht erneut für die Grünen antreten, gegen ihn läuft ein Ausschlussverfahren. Offen bleibt, ob er parteilos kandidiert.

Von Benno Stieber

18.1.2022

Streichung des Paragrafen 219a

Der Rechtsstreit geht weiter

Beim Bundesverfassungsgericht sind noch drei Klagen gegen den Paragrafen 219a anhängig. Die drei Ärzt:innen haben bereits Geldstrafen erhalten.

Von Christian Rath

18.1.2022

Protestaktion mit der Ärztin Kristina Hänel

Streichung des Paragrafen 219a

Der lange Weg zur Abschaffung

Justizminister Marco Buschmann präsentiert den Gesetzentwurf zur Streichung des Paragrafen 219a. Die Union zweifelt an der Rechtmäßigkeit.

Von Patricia Hecht

17.1.2022

Polizisten stehen vor Coronaprotestierenden Mitte Januar in Dresden.

„Freie Sachsen“ im Corona-Protest

Rechte, die eine Partei sein wollen

Die rechtsextremen „Freien Sachsen“ mobilisieren maßgeblich zu Coronaprotesten und gründeten sich als Partei. Um sich vor einem Verbot zu schützen?

Von Matthias Meisner

16.1.2022

Tauziehen um Đoković geht in nächste Runde

Australiens Einwanderungsminister Alex Hawke hat das Visum des Top-Tennisspielers Novak Đoković annulliert, seine Anwälte legten umgehend Berufung ein

Von Urs Wälterlin

Ausgabe vom 15.1.2022, Seite 6, politik

Eine Seniorin sitzt auf einem Sessel neben einem einzelbett und zeigt einem kleinem Mädchen etwas auf einem Smartphone

Studie zur Situation in Pflegeheimen

Es fehlt an Transparenz

Sozialforscher fordern, dass die Heimaufsichtsbehörden ihre Berichte offen legen. Knackpunkt ist die Personalausstattung.

Von Barbara Dribbusch

13.1.2022

Saar-Linken Landeschef Lutze entlastet

Einstiger Kronzeuge im Fokus

Im Politstreit bei den Saar-Linken gibt es eine Wende. Ermittelt wird nicht mehr gegen Thomas Lutze, sondern gegen einen Zeugen.

Von Christoph Schmidt-Lunau

13.1.2022

Evakuierung aus Afghanistan

Ist der „Shopman“ eine Ortskraft?

Afghanen, die in Bundeswehr-Camps Händler waren, werden von der Bundesregierung nicht als Ortskräfte anerkannt. Eine Klage will das ändern.

Von Anne Fromm

13.1.2022

Ein Teppich wird mit einem Staubsauger abgesaugt

Zuschuss für die Haushaltshilfe

Gutscheine gegen Schwarzarbeit

Neun von zehn Haushaltshilfen arbeiten unangemeldet. Das soll ein neues Gutscheinsystem ändern, verspricht Minister Hubertus Heil.

Von David Muschenich

12.1.2022

Plakat mit dem Porträt von Bähner, seine Augen sind mit #Bähner Schriftzug verdeckt und in oranger Schrift steht

Prozess gegen CDU-Kommunalpolitiker

Ein Schuss aus fünf Zentimeter

Vor zwei Jahren schoss Hans-Josef Bähner auf einen Mann und beleidigte ihn rassistisch. Nun muss der CDU-Politiker drei Jahre und sechs Monate in Haft.

Von Benjamin Weber

10.1.2022