Artikel mit ‘OBE’ auf Seite 6

Pressekonferenz von Olaf Scholz

Kanzler beim Balanceakt

Olaf Scholz gibt sich nach dem Urlaub munter. Er verteidigt die Steuerpläne von Finanzminister Lindner und inszeniert sich als Mann der kleinen Leute.

Von Stefan Reinecke

11.8.2022

Ein Plastikbecher mit rotem Deckel und Urin

Karlsruhe zu Drogentests in Haft

Pinkelaufsicht muss nicht sein

Das Bundesverfassungsgericht gibt der Klage eines Häftlings gegen Urintests auf Drogen statt. Die Begründung: Es gebe Alternativen.

Von Christian Rath

10.8.2022

Gehrhard Schröder

Ex-Kanzler bleibt SPDler

Die SPD-Schiedskommission lehnt Anträge auf Ausschluss von Gehrhard Schröder in vollem Umfang ab. Erledigt ist der heikle Fall damit jedoch nicht.

Von Christian Rath

8.8.2022

Polizisten stehen vor einer Absperrung während eines Einsatzes im Frankfurter Bahnhofsviertel

Vorfälle bei Frankfurter Polizei

Rechte Chats und tödliche Schüsse

Der hessische Innenausschuss zitiert Innenminister Beuth zur Befragung. Es geht um zwei schwerwiegende Vorfälle bei der Frankfurter Polizei.

Von Christoph Schmidt-Lunau

7.8.2022

Johannes Kahrs bei einer Rede im Bundestag

Cum-Ex-Affäre in Hamburg

200.000 Euro im Schließfach

Beim Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs ist eine große Summe Geld gefunden worden. Unklar ist, ob die mit Cum-Ex-Geschäften zu tun haben.

Von Kaija Kutter

7.8.2022

Karlsruhe lehnt Eilantrag ab

Kein Geld für AfD-nahe Stiftung

Die AfD will, dass die Desiderius-Erasmus-Stiftung aus dem Bundeshaushalt finanziert wird. Das Verfassungsgericht lehnte den Eilantrag nun ab.

Von Christian Rath

5.8.2022

Der senegaliesische Oppsitionspolitiker Ousmane Sonko sitz in einem Auto und wird bejubelt

Parlamentswahl im Senegal

Große Verluste für den Präsidenten

In Senegal büßt die Regierungskoalition ihre absolute Mehrheit im Parlament ein. Trotzdem lehnt die Opposition das Wahlergebnis ab.

Von Katrin Gänsler

5.8.2022

Beim Kindergeld benachteiligt

Der Ausschluss bestimmter Gruppen nichtdeutscher Eltern vom Kindergeld-Bezug war verfassungswidrig

Von Christian Rath

Ausgabe vom 4.8.2022, Seite 6, inland

Mitglied von Atomwaffen Division

Prozess gegen Marvin E. gestartet

Ein 20-jähriger CDU-Kommunalwahlkandidat soll einen rechtsextremen Anschlag geplant haben. Jetzt hat der Prozess begonnen.

2.8.2022

willywetter

Ausgabe vom 2.8.2022, Seite 6, inland

streikwetter

Ausgabe vom 1.8.2022, Seite 6, inland

Vietnamesischer Reisepass auf rotem Untergrund.

Reisepässe aus Vietnam

Gilt nicht für Deutschland

Kürzlich hat Vietnam neue Reisepässe eingeführt, doch die Bundesrepublik erkennt sie nicht an. Gravierende Folgen hat das auch für die Pflegebranche.

Von Marina Mai

1.8.2022

Rosa Rauch steigt über einem scharzen Protestzug auf

Prozess um Lina E. in Leipzig

Warten auf den Kronzeugen

Im Prozess will ein früherer Weggefährte auspacken. Vermutlich kann er die Angeklagten weniger belasten als erwartet.

Von Konrad Litschko

27.7.2022

Corona-Aufbaufonds der EU

Darf die EU Schulden machen?

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über den 800 Milliarden Euro Corona-Aufbaufonds. Deutschland soll rund 28 Milliarden Euro erhalten.

Von Christian Rath

26.7.2022

Auf einer Schulbank liegt eine Stoffmaske und Federmäppchen. Die Hände eines Kindes sind auf der Maske.

Debatte um Maskenpflicht und Schließung

Neues Schuljahr, alte Streitpunkte

Der Lehrerverband Bildung und Erziehung (VBE) warnt vor erneuten Schulschließungen im Herbst. Eine Maskenpflicht wird es aber erst mal nicht geben.

Von Ralf Pauli

26.7.2022

Weiter mit Atomkraft?

Keine schnellen Entscheidungen zu erwarten, laut SPD und Grünen

Ausgabe vom 26.7.2022, Seite 6, inland

Gesundheitsminister Karl Lauterbach bei einer Pressekonferenz in Berlin

Streit um Corona-Maßnahmen im Herbst

Kassenärztechef contra Lauterbach

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung fordert ein Ende der Corona-Quarantänen und kritisiert Lauterbachs Impfstrategie. Der Minister widerspricht.

24.7.2022

Menschen auf einer Demo mit dem Transparent

Pfleger über Tarifvertrag Entlastung

„Das bedeutet: Ich bleibe“

Tobias Wendker macht eine Ausbildung zum Pfleger in Münster. Über elf Wochen streikte er mit Kolleg*innen für einen Tarifvertrag Entlastung – mit Erfolg.

Interview von Linda Gerner

22.7.2022