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Das große Karl-Marx-Monument in Chemnitz

Staatenlos in Deutschland

Laut Kommission kein Härtefall

Die Zukunft von Robert A. ist weiter ungewiss. Am Freitag hat die sächsische Härtefallkommission entschieden, sich nicht für ihn auszusprechen.
Von David Muschenich

14.9.2024

Dietmar Woidke im Gespräch mit Wählerinnen und Wählern

Dietmar Woidke vor der Landtagswahl

„Deutschland muss härter agieren“

Der SPD-Ministerpräsident Brandenburgs will schärfer gegen illegale Migration vorgehen, um die AfD zu schlagen.
Interview von Stefan Reinecke

13.9.2024

Das Bild zeigt Sahra Wagenknecht und Spitzenkandidat Robert Crumbach in Brandenburg an der Havel

BSW-Wahlkampf in Brandenburg

Ein Phantom geht um

Die Wagenknecht-Partei dürfte auch bei der Landtagswahl in Brandenburg abräumen. Ihr Spitzenkandidat Robert Crumbach ist fast gänzlich unbekannt.
Von Rainer Rutz

13.9.2024

Wenige Sirenen, aber Smartphones

Der bundesweite Warntag lief erfolgreich. Experten fordern jedoch mehr Geld für den Katastrophenschutz
Von Louise Ringel

Ausgabe vom  13.9.2024,  Seite 6,  inland 
Pressekonferenz: Drei Wohnungslose Personen sitzen auf Stühlen, einer hält ein Mikrofon in der Hand

Bekämpfung von Wohnungslosigkeit

„Die Lösung: Wohnraum schaffen“

Am Tag der Wohnungslosen diskutieren in Berlin Betroffene über die Bedarfe von Obdachlosen. Es brauche dringend bessere Notunterkünfte und Teilhabe.
Von Jasmin Kalarickal

11.9.2024

Schüler rennen ein Treppenhaus hinab

ifo Bildungsbarometer 2024

Befriedigend!

Je nach Bundesland sind die Bür­ge­r:in­nen mehr oder weniger zufrieden mit den Schulen. Einig sind sie sich bei möglichen Lösungen.
Von Ralf Pauli

10.9.2024

Christian Lindner am Rednerpult des deutschen Bundestags

Debatte über Haushalt

Minigolf im Bundestag

Die Union zielt auf Löcher im Bundeshaushalt – und trifft einige. Finanzminister Lindner umschifft das Thema – und zeigt sich loyal zur Ampel.
Von Hannes Koch

10.9.2024

Bettina Stark-Watzinger hat beim sprechen die Lippen nach vorne geschürzt und biegt mit einer Hand ein flexibles Mikro in ihre Richtung. Ihr Haar ist rötlich und bedeckt die Ohren knapp. Sie hat ein Pony. Sie trägt eine runde Brille.

Fördergeldaffäre im Bidungsministerium

Aufklärung? Alles sei gesagt

Ministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) wurde erneut zur Fördermitteläffäre befragt. Die Opposition findet, die Ministerin blockiere die Aufklärung.
Von Marie Sophie Hübner

10.9.2024

Ein vermummter Polizist trägt beschlagnahmte eine Hanfpflanze mit einem Topf

Justiz prüft Cannabis-Strafen

Die Strengsten müssen ackern

Die Cannabislegalisierung führe zu Überlastung, beklagt der Richterbund, denn Strafen müssten neu geprüft werden. Bayern hat besonders viel zu tun.
Von Luisa Faust

5.9.2024

Richter:innen, Anwälte und Angeklagte stehen in einem Gerichtsaal. (Archivbild)

G20-Demos in Hamburg

Schwarze Kleidung = kriminell

Der Rondenbarg-Prozess gegen G20-Gegner*innen endet mit Geldstrafen. Dabei wird den Verurteilten vor allen ihr Outfit am Demo-Tag zum Verhängnis.
Von Katharina Schipkowski

3.9.2024

Dieses Video ging am Sonntag in Sozialen Netzwerken viral. Es soll angeblich Issa al H. zeigen, den mutmaßlichen Attentäter von Solingen, der vermummt und mit einem Messer in der Hand auf Arabisch einen Treueschwur auf die Terrororganisation Islamischer S

Sicherheitsexperte über Radikalisierung

„Online sind Extremisten allein“

Sicherheitsexperte Hans-Jakob Schindler zeigt auf, wie sich Anschläge künftig verhindern lassen könnten. Es werde zu wenig über das Internet geredet.
Interview von Klaudia Lagozinski

1.9.2024

Nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen der sogenannten Ampelkoalition: Olaf Scholz, Robert habeck und Christian Lindner

Migrationspolitik der Ampel

Fortschritts­koalition is over

Kolumne Materie von Kersten Augustin
Eine härtere Asylpolitik hilft nicht gegen islamistischen Terror. Doch die Ampel will den Rechten zeigen, dass sie auch etwas gegen Ausländer hat.

31.8.2024

Ein Foto der Website Flightradar24, von einem PC Monitor abfotografiert, zeigt das der Flug von Qatar Airways QTR7431 von Leipzig LEJ nach Kabul KBL am Kabul International Airport gelandet ist

Afghanistan wieder Abschiebeziel

Abflug zu den Taliban

28 Personen wurden am Freitag überraschend nach Afghanistan ausgewiesen. Die Frage, was sie verbrochen haben, lässt die Bundesregierung unbeantwortet.
Von Thomas Ruttig

30.8.2024

Sahra Wagenknecht steht nach einer Wahlkampfveranstaltung auf dem Platz der Deutschen Einheit in Suhl

BSW

Wagenknecht will mitreden

Eigentlich könnten die CDU und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Erfurt und Dresden zusammen passen. Doch es knallt schon im Vorfeld
Von Stefan Reinecke

29.8.2024

Robert Habeck vor einer grünen Wand mit Aufschrift

Grüne im Sachsen-Wahlkampf

Habeck kann sich auf Merz verlassen

Über Solingen und die Folgen sprechen die Grünen im Landtagswahlkampf ungern. Habeck wagt es in Leipzig – mit unfreiwilliger Hilfe des CDU-Chefs.
Von Tobias Schulze

29.8.2024

Ein Schüler trägt eine FFP2 Maske während des Unterrichts

Coronamaßnahmen-Verbot in Weimar

Wie weit kann ein Richter gehen?

Der Bundesgerichtshof prüft die Verurteilung des Richters Christian Dettmar. Er hatte die Maskenpflicht an Weimarer Schulen eigenmächtig aufgehoben.
Von Christian Rath

28.8.2024

Schatten von Personen vor einem AfD-Logo

Rechte Bildungspolitik in Sachsen-Anhalt

Schulleiter für AfD im Kreistag

Im sachsen-anhaltischen Köthen wächst der Widerstand gegen einen Schulleiter. Der betreibt für die extrem Rechten Bildungspolitik.
Von Ralf Pauli

29.8.2024

Christian Lindner mit Mikrofon

Anzeigen des Ministeriums vor EU-Wahl

Lindner gerät unter Druck

Kurz vor der EU-Wahl schaltete das Finanzministerium Anzeigen für die Schuldenbremse. War das illegale Parteienfinanzierung?
Von Anja Krüger

27.8.2024

Ein umzäuntes Gebäude im Gegenlicht

Zustände im Maßregelvollzug

Kloeimer mit laufender Kamera

Die Nationale Stelle zur Prävention von Folter kritisiert in ihrem Jahresbericht 2023 menschenunwürdige Zustände im Maßregelvollzug.
Von Johanna Treblin

27.8.2024

Jan van Aken

Kandidat für Linken-Vorsitz

Van Aken ist „voll on fire“

Heimspiel zwischen Bratwurststand und Hüpfburg: In Hamburg trat Jan van Aken am Samstag erstmals seit seiner Kandidatur für den Parteivorsitz auf.
Von André Zuschlag

25.8.2024