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meinungsstark

Ausgabe vom  18.1.2023,  Seite 18, briefe
Pistorius im weißen Hemd und dunklem Anzug

Besetzung des Verteidigungsministeriums

Krieg wird wieder Männersache

Dass Boris Pistorius (SPD) neuer Verteidigungsminister wird, ist eine Überraschung. Dabei war in Niedersachsen klar, dass er nach Höherem strebt.
Von Nadine Conti, Anna Lehmann und Tobias Schulze

17.1.2023

Christine Lambrecht hält eine Rede

Pistorius neuer Verteidigungsminister

„Will die Bundeswehr stark machen“

Boris Pistorius, künftiger Bundesverteidigungsminister, will die Bundeswehr bei Modernisierungen „ganz eng“ mitnehmen. Am Donnerstag soll er vereidigt werden.

17.1.2023

Hände zünden einen Böller an

Debatte über Silvester-Gewalt

Politische Pyromanen

Kommentar von Daniel Bax
Die CDU nutzt die Silvester-Ereignisse für eine neue Leitkultur-Debatte. Stattdessen ist es an der Zeit, die deutsche Böllertradition zu hinterfragen.

17.1.2023

Innenministerin Faeser bei einer Pressekonferenz

Als Konsequenz aus Silvesterkrawallen

Faeser will doch schärfere Strafen

Die Innenministerin will Hinterhalte gegen Einsatzkräfte härter ahnden. Justizminister Buschmann und die Grünen sind aber skeptisch.
Von Konrad Litschko

16.1.2023

Kunden, nur schemenhaft zu erkennen, gehen in Berlin an einem Fahrkarten-Entwerter vorbei, der groß zu sehen ist - ein Symbolfoto für den Text um Schwarzfahren und die Diskussion um die Abschaffung von Ersatzfreiheitsstrafen

Wie die Ampel Rot-Grün-Rot ausbremst (2)

Immer noch in den Knast

Die Ampel will die Ersatzstrafen verringern, eine Halbierung ist geplant. Berlin aber strebt die Entkriminalisierung der Beförderungserschleichung an.
Von Manuela Heim

16.1.2023

Wie die Ampel Berlin ärgert

Zwei der drei Parteien, die in Berlin koalieren, regieren auch im Bund mit. Dennoch verhindert die Ampel immer wieder Vorhaben von Rot-Grün-Rot. Nicht nur die FDP fällt dabei negativ auf, sondern auch die SPD. Drei Beispiele
Von Gareth Joswig, Bert Schulz und Manuela Heim
Ausgabe vom  16.1.2023,  Seite 21, berlin
Ein Porträtfoto von Abdelkarim Bendjeriou-Sedjerari

Queere Geflüchtete in Deutschland

Schutz vor homofeindlicher Gewalt

Noch 2022 erklärte ein Richter einem schwulen Geflüchteten aus Algerien, er könne dort ja diskret leben. Nun wurde er doch als Flüchtling anerkannt.
Von Christoph Schmidt-Lunau

15.1.2023

Demonstranten stehen vor einem brennenden Autoreifen

Internes Lagebild des Auswärtiges Amts

Iranische Abgründe

Das Auswärtige Amt warnt in einem internen Lagebild vor einer dramatischen Menschenrechtslage. Das Regime gehe „unerbittlich“ gegen Gegner vor.
Von Konrad Litschko

12.1.2023

Gelbe X Latten werden auf den Eingang und die Fenster der Bundesgeschäftsgstelle der Grünen genagelt

Politische Debatte zur Lützerath-Räumung

Der K(r)ampf der Grünen

Die Räumung von Lützerath beschäftigt auch die Bundespolitik – allen voran die Grünen. Dort kommt Widerstand auch von der Parteibasis.
Von Konrad Litschko, Tanja Tricarico und Andreas Wyputta

11.1.2023

Eine Uhr auf einer Straße zeigt Mitternacht, im Hintergrund Feuerwerk

Rassismus in Deutschland

Lektüre für Faeser und Merz

Kommentar von Dinah Riese
Nicht nur Silvester zeigt, dass rassistische Diskurse hierzulande häufig sind. Auch der Bericht der Bundesregierung weist auf den strukturellen Rassismus hin.

11.1.2023

Ausgebrannte Feuerwerks-Batterie an Silvester in Berlin Neukölln

Ausschreitungen zu Silvester

Nur Alis und Mohammeds

Kolumne La dolce Vita von Amina Aziz
In Sachsen kommt es Silvester zu „Sieg Heil“-Rufen – eine Debatte über Rechte löste das nicht aus. Stattdessen müssen wieder Ausländer herhalten.

11.1.2023

Eine Pistole und Munition auf der Auslage eines Geschäfts

Verschärfung des Waffenrechts

Faeser macht Ernst

Die Innenministerin will per Gesetz unter anderem gegen halbautomatische Waffen vorgehen. Die FDP und Lobbyverbände wollen das verhindern.
Von Konrad Litschko

10.1.2023

Eine Menschenmenge steht einigen Polizisten gegenüber

Protest gegen Kohleabbau in NRW

Großaufgebot für Lützerath

Mit hunderten Beamten will die Polizei ab Mittwoch das besetzte Dorf räumen. Der Verfassungsschutzpräsident erwartet „gewalttätige Krawalle“.
Von Konrad Litschko

9.1.2023

Ausgebrannter Bus

Berlins Politik nach Silvester

Polizei sucht nach Tätern

Die Polizei wertet Videomaterial aus, Innensenatorin Spranger will Bodycams. Im Innenausschuss befasst sich mit Silvester – und den Rassismus der CDU.
Von Erik Peter

9.1.2023

Zwei MNenschen in Schutzkleidung, die sie komplett uzmschließt, tragen einen Karton aus einem Haus in die Richtung eines Polizeiautos. Es ist dunkel.

Anti-Terror-Einsatz im Ruhrgebiet

Suche nach dem Gift

Die Polizei hat in der Nacht die Wohnung eines Mannes in Castrop-Rauxel gestürmt. Er soll einen Giftanschlag geplant haben.
Von Andreas Wyputta

8.1.2023

Polizisten werden mit Böller und Raketen beworfen

Integrationsdebatte nach Silvester

Zurück in den Neunzigern

Kolumne Grauzone von Erica Zingher
Ein Staat kann sich nicht gefallen lassen, wenn Rettungskräfte angegriffen werden. Aber die Debatte über die Täter ist erschreckend verblödet.

6.1.2023

Bettina Jarasch spricht auf einem Termin, im Hintergrund Protestierer

Grüne Spitzenkandidatin im Wahlkampf

Die Mühen der Straße

Bettina Jarasch will Franziska Giffey als Regierende ablösen. Fünf Wochen bleiben ihr, die Wäh­le­r*in­nen zu überzeugen. Es wird ein knappes Rennen.
Von Bert Schulz

6.1.2023

Nancy Faeser bei einem Pressetermin

Faeser und Giffey in Neukölln

Die Feuerlöscherinnen

Nach der Silvesterrandale besuchen die Innenministerin und Berlins Regierende eine Feuerwache. Sie suchen auch in eigener Sache die Offensive.
Von Konrad Litschko

6.1.2023

Ein Polizeifahrzeug räumt brennende Gegenstände von der Fahrbahn

Sozialpsychologe über Gewalt an Silvester

„Einflussreich und mächtig agieren“

Die Exzesse in der Silvesternacht treiben Deutschland um. Solche Gewalt habe viel mit Lebensumständen und wenig mit Migration zu tun, sagt Andreas Zick.
Interview von Sabine am Orde

5.1.2023