Artikel mit ‘Nancy Faeser’

Eine Gruppe läuft mit einem Transparent durch einen herbstlichen Wald Auf dem Transparent Rechte Netzwerke aufdecken No compact

Pro und Kontra

Ist das Compact-Verbot richtig?

Kommentar von Gareth Joswig und Stefan Reinecke

Innenministerin Nancy Faeser hat das rechte Magazin Compact verboten. Ist das richtig? Ein Pro und Contra.

17.7.2024

Demonstranten stehen mit Banner Bleiberecht für Alle! auf einer Wiese am Dorint Hotel, dem Tagungsort der Innenministerkonferenz, während einer Demonstration gegen Abschiebungen anlässlich der Innenministerkonferenz (IMK) in Potsdam, 20. Juni 2024.

Bewegungstermine in Berlin

Der einäugige Voltaire

Kolumne Bewegung von Timm Kühn

In dieser Gesellschaft wird nicht gleichermaßen auf die Rechte von Menschen geachtet. Witze über Donald Trump sind Tabu, rassistische Hetze nicht.

17.7.2024

Vermummte Polizisten stehen vor einem Wohnhaus in Brandenburg

Verbot des „Compact“-Magazins

Antifaschismus als Spektakel

Kommentar von Nicholas Potter

Das Verbot des rechtsradikalen Kampfblatts „Compact“ ist in der Sache richtig. Doch die Inszenierung durch Innenministerin Faeser wirft Fragen auf.

16.7.2024

Rechtliche Fragen zum „Compact“-Verbot

Es geht nicht um Straftaten

Nach welchem Gesetz wurde der „Compact“-Verlag verboten? Wie kann er gegen das Verbot vorgehen? Fragen und Antworten.

Von Christian Rath

16.7.2024

Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer auf einer Bühne

Rechtsextremes Magazin von Elsässer

Compact wird verboten

Seit Jahren verbreitet das Compact Magazin rechtsextreme Verschwörungsmythen und Russland-Propaganda. Nun wird es verboten.

Von Konrad Litschko, Jean-Philipp Baeck und Gareth Joswig

16.7.2024

Compact-Aufsteller mit AfD-Politikern Höcke und Weidel auf dem Cover auf dem Parteitag der AfD

Reaktionen auf Compact-Verbot

AfD fühlt sich direkt betroffen

Während die Linke weitere Aufklärung über die Finanzierung von Compact fordert, entdeckt die extrem rechte AfD auf einmal die Pressefreiheit für sich.

Von Gareth Joswig

16.7.2024

Innenministerin Faeser auf einem Monitor.

Debatte um Grenzkontrollen

Faeser für etwas Freizügikeit

Die Innenministerin will die verschärften Grenzkontrollen nicht über die EM hinaus verlängern – und erteilt damit FDP und Union eine Absage.

Von Konrad Litschko

15.7.2024

BeamtInnen der Bundespolizei kontrollieren Fahrzeuge an der belgischen Grenze

Debatte um Grenzkontrollen

Kaum zu stemmender Kraftakt

Kommentar von Konrad Litschko

3.800 Kilometer rund um die Uhr zu kontrollieren, sprengt die Kräfte der deutschen Polizei. Der Kampf muss sich auf die Hintermänner konzentrieren.

14.7.2024

Ein Polizist hält bei einer Grenzkontrolle ein Auto an

Faeser will keine Verlängerung

Wieder Debatte um Grenzkontrollen

Mit Ende der EM laufen die verschärften Grenzkontrollen wieder aus. Union und FDP aber wollen eine Verlängerung. Faeser ist dagegen.

14.7.2024

Portrait des Präsidenten des Europäischen Fußballverbandes Aleksander Ceferin

Die Uefa und ihr Präsident Čeferin

Gesichtslose Uefa

Der Verbandschef der Uefa gibt nur den Fußballromantiker. Im Hintergrund maximiert er kompromisslos Gewinne.

Von Johannes Kopp

12.7.2024

Regulierungswut der Uefa

Halbautomatisches Dingsda

Kolumne Deutsches Theater von Johannes Kopp

Die halbautomatische Abseitserkennung ist die Gewinnerin der Fußball-EM. Wird es bald auch eine vollautomatische Wolfsgruß-Erkennung geben?

14.7.2024

„Brutale russische Aggression“

Gegen Rheinmetall-Chef Papperger soll es Anschlagspläne gegeben haben. Er steht wohl schon länger im Visier Russlands

Von Konrad Litschko

Ausgabe vom 13.7.2024, Seite 7, politik

Porträtbild des Rheinmetall-Vorsitzenden Armin Papperger

Anschlagsplan Rheinmetall-Chef Papperger

„Brutale russische Aggression“

Ein Bericht über einen Anschlagsplan auf Rheinmetall-Boss Papperger sorgt für Empörung. Politiker warnen vor einem hybriden Krieg Russlands.

Von Konrad Litschko

12.7.2024

Mobilfunkantennen hängen an einem Mast vor blauem Himmel

Neue Regeln fürs Mobilfunknetz

Huawei fliegt raus

Wegen Sicherheitsbedenken sollen Komponenten chinesischer Hersteller in den kommenden Jahren aus den Mobilfunknetzen ausgemustert werden.

11.7.2024

Die Grünen-Politikerin Irene Mihalic bei einer Rede im Bundestag

Starke Kürzung bei Integrationskursen

Kritik an geplantem Innen-Etat

Mehr Geld für die Polizei, deutlich weniger für Integrationskurse: Innenministerin Faeser freut sich über den neuen Etat. Die Grünen aber üben Kritik.

Von Konrad Litschko

11.7.2024

Eine Schaukel steht auf einem Spielplatz

Sexualisierte Gewalt gegen Kinder

54 Fälle pro Tag

Die Behörden zählten 2023 mehr Sexualdelikte gegen Kinder und Jugendliche als zuvor. Als Täter registrierten sie in den allermeisten Fällen Männer.

Von Yağmur Ekim Çay

8.7.2024

Kooperation führt zu Abschiebung

„Schockierend und absurd“

Ende Juni hat die Stadt Hannover einen bestens integrierten Geflüchteten an die Elfenbeinküste abgeschoben. Seine Kooperation wurde ihm zum Verhängnis.

Von Harff-Peter Schönherr

8.7.2024