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Eine Frau steht vor einer verschlossenen Tür, auf der ein Aufkleber ist

Reaktion auf IZH-Verbot

Teheran schließt Sprachinstitut

Die iranische Regierung hat das Deutsche Sprachinstitut in Teheran geschlossen. Hintergrund dürfte die Schließung der Blauen Moschee in Hamburg sein.
Von Ilo Toerkell

21.8.2024

Eine Gruppe von Mitgliedern der Grünen stehen auf der Straße und besprechen die Verteilung der Wahlwerbung. Mit dabei der angegiffene Wahlhelfer Franz Conraths (mi)

Wahl in Brandenburg, Sachsen, Thüringen

Wieder gibt es Hass im Wahlkampf

In den Landtagswahlkämpfen kommt es zu Bedrohungen der Wahlkämpfenden. Das Kulturbüro Sachsen fordert schnellere Anklagen.
Von Konrad Litschko

19.8.2024

Nancy Faeser steht in Rostock am Meer vor einer Flagge

Bundespolizei stellt Jahresbericht vor

Lob und Tadel für Grenzkontrollen

Laut Bundespolizei gab es 2023 so viele Straftaten wie seit 2012 nicht. Faeser will an temporären Grenzkontrollen festhalten.
Von Marie Sophie Hübner und Louise Ringel

19.8.2024

Eine Hand mit schwarzem Handschuh hält ein Klappmesser

Maßnahmen gegen Messer-Gewalt

Willkür ohne echten Nutzen

Kommentar von Hanno Fleckenstein
In der von Rechten befeuerten Debatte über mit Messern verübte Straftaten setzt die Politik mal wieder auf Verbote. Das löst das Problem nicht.

17.8.2024

Polizisten in Schutzkleidung, die mit Farbe bekleckert ist

Buch über den Rechtsstaat

Die politische Haltung ist im Weg

Der Rechtswissenschaftler Maximilian Pichl zeichnet in „Law statt Order“ die Karriere des Rechtsstaats nach. Und kritisiert seinen Missbrauch.
Von Michael Wolf

19.8.2024

Ein Fahndungsplakat, auf dem Burkhard Garweg abgebildet ist in der Fußgängerzone einer Innenstadt

Aufgeregte Medien und BSW-Politikerin

Jagd nach RAF- und Gender-Phantomen

Kolumne Der rote Faden von Johanna Treblin
In nachrichtenarmen Zeiten muss sich die Springer-Presse ihre News selbst erzeugen. Ob man sich da schon auf den Wahlherbst freuen kann? Eher nicht.

17.8.2024

Nancy Faeser

Aufhebung des Compact-Verbotes

Faesers Zitterpartie

Kommentar von Konrad Litschko
Die vorläufige Aufhebung des Compact-Verbotes ist eine Schlappe für die Innenministerin. Der Fall wird über das Bild ihrer Amtszeit entscheiden.

16.8.2024

Vermummte Polizisten nehme Prinz Reuss fest

Nach „Compact“-Verbot

Antifa heißt Angriff

Kommentar von Ambros Waibel
Das „Compact“-Verbot, teilweise ausgesetzt, war trotzdem richtig. Denn Rechtsextreme müssen mit allen verfügbaren Mitteln bekämpft werden

16.8.2024

Buschmann kontert Faeser

Justizminister will Pläne der Innenministerin stoppen
Ausgabe vom  16.8.2024,  Seite 6, inland

Häusliche Gewalt

Pilotprojekt am Ostbahnhof

Ausgabe vom  16.8.2024,  Seite 22, berlin
Innenministerin Faeser.

Nach Urteil zu „Compact“

Tadel für Nancy Faeser

Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin?
Von Konrad Litschko und Marie Sophie Hübner

15.8.2024

Drahtzaun mit Loch

Neue Aktionen der Letzten Generation

Zwei Ak­ti­vist:innen pro Flughafen

Die Klimavereinigung Letzte Generation hat am Donnerstag mehrere Flughäfen lahmgelegt. Der Protest ist auch Reaktion auf die Gasbohrgenehmigung vor Borkum.

15.8.2024

Messerklinge blitzt vor dunklem Hintergrund

Waffenrecht soll verschärft werden

Es kommt nicht auf die Größe an

Kommentar von Klaudia Lagozinski
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will Messer ab sechs Zentimetern in der Öffentlichkeit verbieten. Doch so bekämpft sie Gewaltkriminalität nicht.

14.8.2024

Demonstranten halten ein Plakat mit der Titelseite eines Compact-Magazins hoch sowie Fahnen und Plakate der AFD

Aufhebung des „Compact“-Verbots

Eine berechtigte Entscheidung

Kommentar von Christian Rath
Für Medienverbote muss es besonders hohe Hürden geben, auch bei extremistischen Magazinen wie „Compact“. Die Gerichtsentscheidung ist deshalb richtig.

14.8.2024

Die Hompage des Compact-Magazins, durch Brillengläser betrachtet

Verbot von rechtsextremem Magazin

„Compact“ darf wieder erscheinen

Im Juli hat das Bundesinnenministerium das rechtsextreme „Compact“-Magazin verboten. Jetzt wurde das Verbot ausgesetzt – zumindest teilweise.
Von Doris Akrap

14.8.2024

Die Finger eines Einbrechers an einem Türschloss

Heimliche Wohnungsdurchsuchungen

Finger weg!

Kommentar von Christian Rath
Die Pläne von Innenministerin Faeser bedeuten einen Tabubruch. Die eigenen vier Wände sind ein Ort geschützter Privatheit – und das muss so bleiben.

13.8.2024

Mit Faeser gehen die Trojaner durch

Die Innenministerin will Behörden erlauben, in Wohnungen einzubrechen, um die Spähsoftware Staatstrojaner auf Computern zu installieren 6,12
Ausgabe vom  14.8.2024,  Seite 1, Seite 1
Einsatzkräfte der Polizei stehen während einer Razzia auf dem Gelände vom Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) mit der Imam Ali Moschee (Blaue Moschee) an der Außenalster.

Islamisches Zentrum Hamburg klagt

Blaue Moschee wehrt sich gegen Verbot

Kürzlich verbot das Bundesinnenministerium das Islamische Zentrum Hamburg. Nun geht das als extremistisch eingestufte Zentrum gerichtlich dagegen vor.

14.8.2024

Nancy Faeser

Strittiger Gesetzentwurf

Nancy Faeser bricht ein

Das Bundeskriminalamt soll nach den Vorstellungen der Bundesinnenministerin künftig heimlich Wohnungen durchsuchen können.
Von Christian Rath

13.8.2024

Ein Straßenverkäufer steht auf der Straße mit Flaggen der Taliban

Kahlschlag bei der Afghanistan-Politik

Der Afghanistan-Ausverkauf

Gastkommentar von Thomas Ruttig
Zum dritten Jahrestag der Taliban-Machtübernahme wickelt die Ampel wichtige Institutionen ihrer Afghanistan-Politik ab – und kapituliert vor der Rechten.

13.8.2024