taz.de

Ein Demonstrant mit einem schild, auf dem ACAB steht.

Karlsruhe zu Polizeibeleidigungen

„FCK BFE“ kann strafbar sein

Wenn eine konkrete Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) geschmäht wird, kann dies als Beleidigung bestraft werden.

Von Christian Rath

15.1.2021

Im Kopf des Angeklagten

In Hildesheim ist am Montag weiter gegen einen Mann verhandelt worden, der geplant haben soll, eine Moschee anzugreifen. Er hing vermutlich Verschwörungstheorien an

Von David Speier

5.1.2021

inland, S. 6

Demonstration eritreischer Flüchtlinge für das Recht auf Familiennachzug in Berlin im Berliner Regierungsviertel

Geflüchtete in Deutschland

Eritreer fordern Familiennachzug

Durch den Krieg in Äthiopien wächst die Gefahr für eritreeische Geflüchtete dort. Pro Asyl fordert, die deutsche „inhumane Visapraxis“ zu beenden.

Von Marina Mai

2.12.2020

Ein Mann verlässt das Büro . Ein weiterer Mann steht mit einer Aktentasche im Raum.

Rassismus als Kündigungsgrund

Wer hetzt, fliegt aus dem Betrieb

Ein Mann beleidigt seinen Kollegen rassistisch, daraufhin wird ihm gekündigt. Das war rechtens, urteilt das Bundesverfassungsgericht.

Von Christian Rath

24.11.2020

wortwechsel

So viel Freiheit muss sein: Ab nach Hause!

Freiheit heißt Verantwortung übernehmen – für sich und andere? Vernunft ist unsere Waffe gegen „das Jahrhundertereignis“ der Pandemie. Aber wo soll das alles hinführen, fragen viele

4.11.2020

briefe, S. 6

SPD-Europaabgeordnete über Subventionen

„EU-Agrarpolitik wird ökologischer“

Maria Noichl, SPD-Verhandlerin im EU-Parlament, verteidigt ihren Kompromiss mit den Konservativen: Bauern müssten künftig mehr für die Umwelt tun.

Interview von Jost Maurin

16.10.2020

Justizministerin Lambrecht und Innenminister Seehofer.

Gesetzesentwurf im generischen Femininum

„Gläubigerin“ und „Schuldnerinnen“

Ein Gesetzentwurf zum Insolvenzrecht treibt Seehofers Innenministerium auf die Barrikaden. Denn der Text ist im generischen Femininum verfasst.

Von Christian Rath

13.10.2020

Überwachung: Rekordbußgeld für H&M

2.10.2020

politik, S. 6

Blick in den Innenraum eines Tesla-Autos mit Fahrer und Bildschirm

Überwachungstechnologie im Auto

Negativ-Preis für Tesla

Der Datenschutzverein Digitalcourage verleiht dem Auto-Hersteller den Big Brother Award. Doch Überwachung im Auto gibt es nicht nur bei Tesla.

Von Svenja Bergt

18.9.2020

Seda Basay-Yildiz spricht in ein Mikrofon

taz-Recherche zum „NSU 2.0“

Wieder Polizeidaten abgefragt?

Seit zwei Jahren wird die Anwältin Seda Başay-Yıldız vom „NSU 2.0“ bedroht. Eine neue Drohmail nennt sogar ihre aktuelle Adresse.

Von Sebastian Erb, Christina Schmidt, Konrad Litschko und Dinah Riese

3.9.2020

Frank Hannig, Verteidiger des Hautangeklagten Stephan Ernst unterhalten sich am dritten Verhandlungstag im Gerichtssaal

Prozess zum Mord an Walter Lübcke

Die Geständnisse des Stefan Ernst

Im Prozess um den Mord am Politiker Walter Lübcke betont der Angeklagte, er habe ihn getötet. Seine Verteidiger hätten ihm Falschaussagen empfohlen.

Von Christoph Schmidt-Lunau

10.8.2020

Die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann

Ausschuss zu Justizskandal in Hessen

Neues aus dem Problembundesland

Hessen kommt nicht zur Ruhe: Ein Korruptionsskandal erschüttert das Land. Verhaftet wurde unter anderem ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft.

Von Christoph Schmidt-Lunau

6.8.2020

Ein Angeklagter kommt in den Gerichtssaal des Landgerichts, man sieh nur die Fußfesseln

Prozess um Vergewaltigung in Freiburg

Zehn Haftstrafen und ein Freispruch

Der Prozess zur Gruppenvergewaltigung in Freiburg ist nach fast zwei Jahren zu Ende gegangen. Der Haupttäter muss für über fünf Jahre ins Gefängnis.

Von Benno Stieber

23.7.2020

Demonstrierende haben sich mit Masken von Angela Merkel und Peter Altmaier verkleidet

Ausstiegsplan nimmt letzte Hürde

Wut über das Kohlevotum

Der Bundestag hat den Kohleausstieg bis spätestens 2038 und hohe Entschädigungen für die Betreiber beschlossen. Die Klimabewegung reagiert empört.

Von Malte Kreutzfeldt

3.7.2020

Silhouette von zerstörten Gebäude in Homs

Syrische Kriegsverbrecher in Deutschland

Arzt wegen Folter unter Verdacht

Die Bundesanwaltschaft lässt einen mutmaßlichen Mitarbeiter des Assad-Regimes festnehmen. In Syrien soll er für den Geheimdienst gefoltert haben.

Von Sabine am Orde

22.6.2020

Hände tippen auf der beleuchteten Laptoptastatur

Doxing von PolitikerInnen

Anklage für Datenleak erhoben

Ende 2018 wurden die Daten von hunderten PolitikerInnen veröffentlicht. Ein beschuldigter Schüler soll dafür demnächst vor Gericht stehen.

Von Konrad Litschko

25.5.2020

Proteste wachsen nicht

In Erfurt und anderen Städten demonstrierten wieder Hunderte gegen die Maßnahmen zur Coronabekämpfung. Aber die Teilnehmerzahlen blieben übersichtlich

Von Luisa Kuhn

25.5.2020

inland, S. 6