Artikel mit ‘Linkspartei’

Friedrich Merz vor einer Wand, auf der das parteilogo der CDU abgebildet ist

Grundsatzprogramm der CDU

Konservative Ideenlosigkeit

Kommentar von Cem-Odos Güler

Der Entwurf für das Grundsatzprogramm der CDU ist unchristlich, widersprüchlich – kurz: zum Nachsitzen. Nützen wird der Partei der Prozess trotzdem.

11.12.2023

Winterabschiebestopp in Berlin

Halbherziger Abschiebestopp

Vom 22. Dezember bis 28. Februar soll nicht abgeschoben werden. Die Opposition kritisiert die eingeschränkte Dauer und die Ausnahmen.

Von Erik Peter

11.12.2023

Das Bild zeigt die Grünen-Politikerin Tanja Prinz beim Grünen-Landesparteitag.

Gescheiterte Vorsitzwahl bei den Grünen

Die Schwächen der Doppelspitze

Kommentar von Stefan Alberti

Bei den Grünen besetzt seit 2011 jeder Flügel einen Vorsitzplatz. Der Parteitag hat gezeigt, dass das System vom Goodwill des Stärkeren abhängt.

11.12.2023

Das Bild zeigt Tanja Prinz, die beim Grünen-Landesparteitag als Vorsitzkandidatin durchfiel.

Landesparteitag der Berliner Grünen

Vorstandswahl scheitert

Die Realo-Kandidatin Tanja Prinz fällt mit nur 27 Prozent durch. Über zwei Drittel stimmen gegen sie. Der Parteitag soll Mittwoch weiter gehen.

Von Stefan Alberti

9.12.2023

Illustration einer Menschenmenge, alle gehen im Gleichschritt, sehen ähnlich aus und recken gleichzeitig ihre Daumen.

Konsens-Sucht in Deutschland?

Moral statt Streit

Essay von Jan Schroeder

Um die politische Streitkultur ist es in Deutschland schlecht bestellt. Die „Cancel Culture“ befördert diese besorgniserregende Entwicklung.

9.12.2023

Pisa-Studie und Robert Habeck

Telefonstreiche und pinke Panther

5 Dinge, die wir diese Woche von Robert Habeck, dem 1. FC Saarbrücken und aus der PISA-Studie gelernt haben.

Von Sophie Fichtner

8.12.2023

A Christmas tree is set up in front of the department store Kaufhaus des Westens

Signa-Pleite in Berlin

Das Imperium zerfällt

Die Insolvenz beim Immobilien- und Kaufhauskonzern hat auch große Auswirkungen auf Berlin. Manche sehen im Scheitern aber auch eine Chance.

Von Jonas Wahmkow

8.12.2023

Silhouetten von Windrädern bei Sonnenuntergang

Zusammenarbeit von FDP, CDU und AfD

Nächster Dammbruch in Thüringen

Die FDP will ein Anti-Windkraft-Gesetz mit Stimmen von AfD und CDU durchsetzen. Scharfe Kritik kommt von der Thüringer Linken – und aus der Wirtschaft.

Von Hanno Fleckenstein

8.12.2023

Dietmar Bartsch und Michael Schlick sind von hinten im Bundestag zu sehen

Linksfraktion aufgelöst

Neue Zeitrechnung für die Linke

Der Fraktionssaal ist schon geräumt, ab Mittwoch null Uhr ist die Linksfraktion im Bundestag Geschichte. Die Abgeordneten sind jetzt auf sich gestellt.

Von Sabine am Orde

6.12.2023

Senat drängt auf Randbebauung

Schwarz-Rot will Bürgerwerkstatt, Dialogverfahren und Wettbewerb von Ideen zum Tempelhofer Feld

Von Lilly Schröder

Ausgabe vom 6.12.2023, Seite 22, berlin

Bebauung des Tempelhofer Feldes

Senat drängt auf Randbebauung

Schwarz-Rot will Bürgerwerkstattt, Dialogverfahren und Wettbewerb von Ideen zum Tempelhofer Feld.

Von Lilly Schröder

5.12.2023

Sicherheit in der Notunterkunft

Razzia im Ankunftszentrum

Eine Kontrolle der Sicherheitsfirma in Tegel ergibt: Viele Mitarbeitende arbeiten offenbar ohne Qualifikationen. Erklärt das die vielen Beschwerden?

Von Susanne Memarnia

4.12.2023

Berliner Doppelhaushalt

„Anders als die Bundesebene“

Der CDU-Finanzpolitiker Christian Goiny über Gestaltungsmöglichkeiten durch Haushaltspolitik und Sondervermögen für Investitionen trotz Schuldenbremse.

Interview von Stefan Alberti

4.12.2023