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Schwerpunkt Bundestagswahl 2025

Seit dem Ampel-Aus im November 2024 ist klar: Deutschland steht vor einer vorgezogenen Bundestagswahl. Die Neuwahl ist für den 23. Februar 2025 angesetzt. Unser Schwerpunkt zur Bundestagswahl 2025 ...
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Erdogan neben Flagge

Türkischer Präsident zu Besuch

Der schmierige Schwager Erdoğan

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch
Erdoğan zu empfangen und auszuloten, ob man reden kann – hat Größe. Nämlich die Größe derer, die wissen, dass sie klein sind und verhandeln müssen.

19.11.2023

Blick aus dem Saal auf die Bühne des Linken-Parteitags

Linksparteitag in Augsburg

Ungewohnte Harmonie

Linken-Chef Schirdewan fordert zu Geschlossenheit auf. Mit Erfolg. Wirbel gibt es nur um eine Äußerung von Carola Rackete – und beim Thema Gazakrieg.
Von Daniel Bax

18.11.2023

Polizisten stehen vor Demonstrierenden mit Palästina-Flagge

Pro-Palästina-Demonstrationen

Hamburger Härte

Seit einem Monat sind „pro-palästinensische“ Versammlungen in Hamburg per Allgemeinverfügung verboten. Kritik daran gibt es kaum.
Von André Zuschlag

19.11.2023

Janine Wissler und Martin Schirdewan, Vorsitzende der Partei Die Linke, auf einer Bühne.

Linksparteitag in Augsburg

Kein einfacher Neuanfang

Kommentar von Pascal Beucker
Für die neue Linkspartei ohne Wagenknecht wird der bloße Rückgriff auf das alte Grundsatzprogramm nicht reichen – gerade mit Blick auf Russland.

18.11.2023

Ein Mann sitzt in einem Büro

Zeitzeuge über Diktatur in Griechenland

„Leiste Widerstand, sei kritisch“

Der Studentenaufstand am 17. November 1973 leitet das Ende der Militärdiktatur in Griechenland ein. Ein Widerstandskämpfer erinnert sich.
Von Ferry Batzoglou

17.11.2023

Zwei Sojawürstchen in einer Imbissschale

Linken-Kandidatin über vegane Ernährung

Gegen die „Currywurst-Linke“

Die Linke brauche eine vegane Kandidatin fürs EU-Parlament, sagt Didem Aydurmuş – und empfiehlt sich selbst. Fleischesser seien nicht glaubwürdig.
Interview von Jost Maurin

17.11.2023

Das Bild zeigt eine Straße, in die auf der einen ein Karstadt-, auf der anderen ein Kaufhof-Schritzug leuchtet.

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Mehr als ein Konzern

Im Parlament geht es nicht allein um Signa. Grüne und Linke wollen mit dem Unternehmen brechen. Für Schwarz-Rot würde das Arbeitsplätze gefährden.
Von Stefan Alberti

16.11.2023

Portrait von Cansin Köktürk

Promis für die Linkspartei

Zeichen eines Neuanfangs

Gute Nachrichten für die Linke: Die Grüne Cansin Köktürk wechselt in die Partei, der Sozialpolitiker Ulrich Schneider nähert sich wieder an.
Von Daniel Bax

16.11.2023

Klare Kante gegen Schwarz-Rot

Philmon Ghirmai tritt erneut als Grünen-Landeschef für den linken Parteiflügel an. Bei den Realos ist die Co-Kandidatur offen
Von Rainer Rutz

16.11.2023

berlin,  S. 22
Das Bild zeigt drei Mitglieder des 2. Senats des Bundesverfassungsgerichts

Bundesverfassungsgerichtsurteil

Sondervermögen und Rasierklingeritt

Während Finanzsenator Evers keine Auswirkungen des Urteils für Berlin sieht, gehen andere von einem Ende der geplanten Milliarden-Klimakredite aus.
Von Stefan Alberti

16.11.2023

Das Bild zeigt Grünen-Landeschef Philmon Ghirmai

Grüne Berlin

Parteichef Ghirmai tritt erneut an

Philmon Ghirmai vom linken Parteiflügel der Grünen will auch in den nächsten zwei Jahren an der Spitze des Landesverbandes stehen.
Von Rainer Rutz

15.11.2023

Kein Platz in der ersten Reihe mehr

Mit dem Verlust des Fraktionsstatus verliert die Linkspartei Geld und parlamentarische Rechte. Als „Gruppe“ könnte sie manches davon retten
Von Daniel Bax

15.11.2023

das thema,  S. 3
Dietmar Bartsch vor einem Plakat mit einem Spruch von Clara Zetkin

Auflösung der Linksfraktion

28 sind eine Gruppe

Der Vorsitzende Dietmar Bartsch kündigt am Dienstag die Auflösung der Linksfraktion an. Auch einige der rund hundert Beschäftigten sind erschienen.
Von Daniel Bax

14.11.2023

Familienministerin lisa Paus spricht im Deutschen Bundestag

Selbstbestimmungsgesetz im Bundestag

Kein Kompromiss für alle

Die Rechte von trans, inter und nicht-binären Personen soll das Gesetz stärken. Doch den einen geht es nicht weit genug, andere wollen höhere Hürden.
Von Nicole Opitz

14.11.2023

Sahra Wagenknecht in der Kulisse der Talkshow

Nach dem Ende der Fraktion

Neue Chance für die Linke

Kommentar von Daniel Bax
Ja, Sahra Wagenknecht stiehlt derzeit ihrer Ex-Partei die Show. Aber für die geschrumpfte Linke dürfte sich eine Marktlücke auftun.

14.11.2023

Klage gegen Volksinitiative

Hamburg will nicht enteignen müssen

Der Hamburger Senat will die Initiative „Hamburg enteignet“ stoppen. In der Begründung lobt er auch intensiv die eigene Wohnungspolitik.
Von André Zuschlag

15.11.2023

Das Bild zeigt Berlins Regierungschef Kai Wegner Und Innensenatorin Iris Spranger

Gemeinsame Bewerbung mit anderen Orten

Senat bietet Berlin für Olympia an

Die Hauptstadt will die Spiele 2036 oder 2040 austragen. Eine Abstimmung der BerlinerInnen ist nicht geplant. Kritik kommt von Grünen und Linkspartei.
Von Stefan Alberti

14.11.2023

Dietmar Bartsch vor rotem Hintergrund, er blickt nach unten

Nach Abgang von Wagenknecht

Linksfraktion am Ende

18 Jahre war sie Teil des Deutschen Bundestags. Nun hat die Linksfraktion ihre Auflösung zum 6. Dezember beschlossen.

14.11.2023

Gesine Lötzsch im Gespräch auf ihrem Platz im deutschen Bundestag

Linksfraktion löst sich auf

Szenen einer Scheidung

Die Bundestagsfraktion der Linken geht am Dienstag in zwei Gruppen auf. Ein einmaliger Vorgang, durch den sie mehr als nur Geld verliert.
Von Daniel Bax

14.11.2023

Björn Höcke ist ein Nazi steht steht auf einem Banner von Demonstranten

Gesetz zu parteinahen Stiftungen

Eher nicht hilfreich

Kommentar von Christian Rath
Ein neues Gesetz soll der AfD schaden. Tatsächlich aber ist es von Altparteien für Altparteien gemacht und wird Demokratieverdrossenheit fördern.

12.11.2023