Bundesparteitag der Linkspartei Linkspartei wittert Morgenluft Die Linke zeigt sich optimistisch, den Wiedereinzug in den Bundestag zu schaffen. Im Zentrum ihres Wahlprogramms steht die soziale Gerechtigkeit. Von Pascal Beucker 19.1.2025
Bundesparteitag der Linken Die Zuversicht ist zurückgekehrt Kommentar von Pascal Beucker Es geschehen noch Wunder: Die schon totgesagte Linkspartei sendet Lebenszeichen. Das hat viel mit dem neuen Spitzenpersonal zu tun. 19.1.2025
Bodo Ramelow über Bundestagswahlkampf „Die Welt ist halt nicht so einfach“ Mit einem Friedensplakat sei es nicht getan, sagt der linke Ex-Ministerpräsident Thüringens. Trotzdem will er raus aus der Waffenlogik – und rein in den Bundestag. Von Pascal Beucker und David Muschenich 18.1.2025
Die Wehrpflicht in den Wahlprogrammen Müssen sie dienen? Soll Deutschland zurück zur Wehrpflicht? Haltung, Personal und Finanzierung – was dazu in den Wahlprogrammen der Parteien steht. Von David Honold 18.1.2025
Streit um Ukraine-Hilfen Schlechte Zeiten für den Friedenskanzler Die Noch-Koalitionäre sind sich oft einig – nicht aber bei der Ukraine. Die Grünen halten dem Kanzler vor, Milliarden zurückzuhalten. Die SPD keift zurück. Von Anna Lehmann und Tobias Schulze 19.1.2025
Ungerechte Gesundheitsversorgung Therapie höchstens für Rich Kids Für Kinder und Jugendliche mit seelischen Problemen ist die Versorgung in Hamburg schlecht. In sozial benachteiligten Vierteln existiert sie kaum. Von Friederike Gräff 19.1.2025
Strategien zur Klimarettung Klimapopulismus, ja bitte! Kommentar von Ulrike Winkelmann Ernst gemeinte Klimapolitik bringt tiefgreifende Veränderungen von Lebensweisen mit sich. Umso wichtiger ist es, die Lasten gerecht zu verteilen. 17.1.2025
Plenardebatte im Abgeordnetenhaus Krachende Ansichten Im Parlament streiten CDU, SPD und Opposition über ein Böllerverbot und Lehren aus der Silvesternacht. Von Stefan Alberti 16.1.2025
Waffenruhe zwischen Israel und Hamas Vorsichtige Glückwünsche Politiker*innen äußern sich verhalten hoffnungsvoll über eine mögliche Waffenruhe in Gaza. Viele sehen das Abkommen nur als ersten Schritt. Von Cem-Odos Güler 16.1.2025
Budapest-Komplex Frankreich zweifelt an fairem Verfahren in Ungarn Angehörige von Maja T. sind schockiert über das drohende Strafmaß. Die französische Justiz vertagt die Entscheidung über die Auslieferung eines Antifa-Aktivisten. Von Timm Kühn 16.1.2025
Straffällige Doppelstaatler Bald kein Schwede mehr? Die Regierung untersucht, ob sie straffälligen Doppelstaatlern den schwedischen Pass entziehen darf. Das stößt auf Kritik bei der Opposition. Von Anne Diekhoff 16.1.2025
Strategien der Klimabewegung Populismus oder Preppen? Kommentar von Kersten Augustin Der Kampf gegen die Klimakrise ist selbst in der Krise. Und jetzt? In der Linken werden derzeit zwei gegensätzliche Lösungen diskutiert. 15.1.2025
Wechsel von der Linken zur SPD Hauptsache Rot Die Berliner SPD feiert sich für den Eintritt von drei ehemaligen Linken-Politikern. Im Mittelpunkt steht der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg. Von Rainer Rutz 15.1.2025
Ökonom zu Habecks Sozialabgaben-Vorstoß „Die Idee scheint mir ziemlich unausgegoren“ Die Grünen wollen auch Kapitalgewinne mit Sozialabgaben belegen. Das löse jedoch nicht das Finanzierungsproblem der Krankenkassen, sagt Ökonom Friedrich Breyer. Von Amelie Sittenauer 15.1.2025
Nachschlag zum Kürzungshaushalt Weiter im Wünsch-dir-was Verspätet beschließt der Senat seine Investitionsplanung. Wo das ganze Geld dafür herkommen soll, ist nicht wirklich klar. Von Stefan Alberti 14.1.2025
„Wir brauchen bessere Übergänge“ Mit Simone Oldenburg führt vielleicht zum letzten Mal eine Linkspolitikerin die Bildungsministerkonferenz an. Wie sie für mehr Chancengleichheit sorgen möchte, wofür sie der Ampel dankbar ist und was die Republik von ihrer Heimat Mecklenburg-Vorpommern lernen kann Von Ralf Pauli Ausgabe vom 15.1.2025, Seite 7, bildung Download (PDF)
Fraktionswechsel im Abgeordnetenhaus Berliner Ex-Linker wechselt zur SPD Der aus der Linken ausgetretene Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg geht zur SPD. Friedrichshain-Kreuzbergs Ex-Linken-Stadtrat Nöll schließt sich an. Von Rainer Rutz 14.1.2025
Regierungserklärung in Frankreich Regieren im Schleudersitz Schuldenkrise und Rentenreform stehen im Zentrum des Programms des neuen französischen Premiers Bayrou. Er hofft, ein paar Monate regieren zu können. Von Rudolf Balmer 14.1.2025
taz-FUTURZWEI-Kommentar über Zukunft der Bundespolitik Werden CDU und AfD die neue GroKo? Wenn sich die liberaldemokratischen Parteien nach der Bundestagswahl ihre kleinkarierten Roten Linien um die Ohren hauen, kann die Union irgendwann Gespräche mit der AfD aufnehmen, kommentiert Udo Knapp für taz FUTURZWEI. Von Udo Knapp 14.1.2025
Durchstechereien an rechtes Portal Sicherheitsbehörde mit Sicherheitslücken Das Weiterleiten der Vornamen von Tatverdächtigen aus der Silvesternacht an das rechte Portal „Nius“ beschäftigt nun auch das Abgeordnetenhaus. Von Raweel Nasir 13.1.2025
