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zwei rote und eine grüne Wäscheklammer sind miteinander verbunden

Koalitionsverhandlungen in Bremen

Strittig sind nur noch die Posten

Kommentar von Benno Schirrmeister
Ab Dienstag verhandeln SPD, Grüne und Linke in Bremen. Dabei steht der Vertrag natürlich längst fest, wie die taz aus unzuverlässigen Quellen weiß.

29.5.2023

Aus einem Fenster eines Hauses in der Nähe vom Kottbusser Tor hängt eine türkischen Flagge.

Türkeiwahl in Berlin

Wolfsgruß für Erdoğan

An­hän­ge­r:in­nen feiern den Wahlsieg des türkischen Präsidenten. Oppo­si­ti­ons­po­li­ti­ke­r:in­nen sprechen von einer unfairen Wahl.
Von Tobias Bachmann

29.5.2023

Gepäck steht auf dem Rollfeld des ehemaligen Flughafens Tegel

Geflüchtete in Deutschland

Mehr Menschen erhalten Schutzstatus

In den vergangenen zehn Jahren hat sich die Zahl der Schutzsuchenden versechsfacht. Aber sie treffen auf eine menschenrechtlich verbesserte Lage.
Von Lalon Sander

30.5.2023

Robert Habeck redet auf Rolf Mützenich ein

Streit über Heizungsgesetz

Klimapolitik statt Kulturkampf

Kommentar von Anna Lehmann
Die einen blockieren Autofahrer:innen, die anderen das Heizungsgesetz. Damit Deutschland seine Klimaziele einhalten kann, muss einiges geändert werden.

26.5.2023

Leyla Imret hat dunkelblonde lange Haare und trägt ein gelb-schwarzes Tuch

Co-Vorsitzende der HDP in Deutschland

„Kılıçdaroğlu eine Chance geben“

Am Sonntag findet die Stichwahl in der Türkei statt. Leyla Îmret, Co-Vorsitzende der kurdischen HDP in Deutschland, unterstützt den Erdoğan-Herausforderer.
Interview von Tobias Bachmann und Amina Aziz

26.5.2023

Frauen mit angespannten Gesichtern schauen in einem Raum in die gleiche Richtung

Türkischer Wahlkampf in Deutschland

(K)ein radikaler Wunsch

Sibel Yiğitalp und Gülizar Karagöz leben in Berlin. Aus dem Exil machen sie Wahlkampf gegen Erdoğan – für Menschenrechte und Demokratie.
Von Tobias Bachmann

26.5.2023

Das Foto zeigt Kai Wegner (CDU) bei seiner ersten Regierungserklärung im Berliner Abgeordnetenhaus

Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus

Simply the Best – oder auch nicht

Der neue Regierungschef Kai Wegner (CDU) stellt die von ihm als „Das Beste für Berlin“ eingestuften Richtlinien der schwarz-roten Senatspolitik vor.
Von Stefan Alberti

25.5.2023

Studierende in einem Hörsaal

Sozialerhebung des Studierendenwerkes

Ein Drittel lebt prekär

Die 22. Sozialerhebung des Deutschen Studierendenwerkes zeigt, wie sehr Studierende mit steigenden Mieten und Lebenskosten kämpfen.
Von Ralf Pauli

24.5.2023

Das Bild zeigt das Gebäude des Berliner Abgeordnetenhauses.

Berliner Landesparlament

Haus der Geschichte

Vor 30 Jahren zog das Abgeordnetenhaus aus dem Rathaus Schöneberg nach Mitte. Der neue Sitz des Parlaments hat eine sehr wechselvolle Vergangenheit.
Von Stefan Alberti

25.5.2023

Mehrere Menschen stehen hinter Mikrofonen der Presse

Razzien gegen Letzte Generation

Kli­ma­proteste gehen weiter

Berlins Linkspartei kritisiert die Durchsuchungen scharf. Aktuelle Zahlen zeigen: Selbstjustiz gegen Blockierende wird kaum geahndet.
Von Bert Schulz

24.5.2023

Kyriakos Mitsotakis am Rednerpult vor der Kulisse der Akropolis

Parlamentswahl in Griechenland

Mitsotakis deklassiert die Linke

Mit riesigem Vorsprung gewinnt der konservative Premier Kyriakos Mitsotakis. Nun setzt er auf Neuwahlen, um weiter allein regieren zu können.
Von Ferry Batzoglou und Pascal Beucker

22.5.2023

Kyriakos Mitsotakis spricht am 21. Mai vor einer Wand im Blau seiner Partei

Wahlergebnis in Griechenland

Mitsotakis siegt und will Neuwahlen

Die aktuelle Regierungspartei Nea Dimokratia hat in Griechenland gewonnen. Doch von schnellen Neuwahlen erhofft sie sich noch mehr Plätze im Parlament.

22.5.2023

rote Wahlplakate mit einem Männergesicht stehen auf einem Platz

Syriza vor der Wahl in Griechenland

Links ist die Hoffnung

Griechenlands linke Partei Syriza saß nun vier Jahre in der Opposition. Am Sonntag hofft sie auf den Wahlsieg. Doch noch ist offen, wer vorne liegt.
Von Pascal Beucker und Anja Krüger

19.5.2023

Eine Sonnenblume vor dunklen Wolken

Bremer Grüne

Jäten nach der schlechten Ernte

Die Grünen sind die Wahlverlierer in Bremen. Der Landesvorstand tritt nicht mehr an und nun gibt es auch den ersten prominenten Parteiaustritt.
Von Alina Götz

18.5.2023

Andreas Bovenschulte

Landtagswahl in Bremen

SPD lädt zu Sondierungen ein

Die Treffen mit CDU, Grünen, Linkspartei und FDP sollen am Freitag und Samstag stattfinden. Gespräche mit der BiW lehnen die anderen Parteien ab.

18.5.2023

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD)

Landtagswahl in Bremen

Die SPD lässt sich bitten

Nach der Wahl in Bremen ist offen, ob es wieder Rot-grün-rot oder eine Große Koalition geben wird. Die SPD will "ergebnisoffen" mit fast allen reden.
Von Jan Zier

16.5.2023

Transparent an Bäumen:

Protest gegen Straße durch die Wuhlheide

Auf Bäumen gegen Autos

In der Wuhlheide wollen Ak­ti­vis­t*in­nen die Tangentiale Verbindung Ost (TVO) verhindern. Unterstützung kommt aus Politik und Zivilgesellschaft.
Von Marie Frank und Claudius Prößer

15.5.2023

Maike Schaefer

Grünes Ergebnis bei Wahl in Bremen

Nach dem Debakel

Aufgrund des schlechten Abschneidens der Grünen bei der Bremen-Wahl kündigt Spitzenkandidatin Schaefer ihren Rückzug an – und beklagt Gegenwind aus dem Bund.
Von Eiken Bruhn

15.5.2023

Zwei Polizisten stehen im Hintergrund, im Vordergrund eine Säule mit dem Aufkleber

Anklage gegen Neonazis

Es sollte zu Toten kommen

Die rechtsextreme Schlägertruppe "Knockout 51" wollte im Thüringer Eisenach einen "Nazi Kiez" etablieren. Nun klagt die Bundesanwaltschaft die Männer an.
Von Konrad Litschko

15.5.2023

Kristina Vogt lacht

Die Linke nach der Bremen-Wahl

Geht doch!

Kommentar von Stefan Reinecke
Das gute Abschneiden der Linkspartei in Bremen grenzt an ein Wunder. Dass die Bundespartei die richtigen Schlüsse daraus zieht, ist unwahrscheinlich.

15.5.2023