Artikel mit ‘Linkspartei’ auf Seite 22

Das Bild zeigt den Grünen-Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt, im dunklen Jacket mit vor der Brust gefalteten Armen.

Abgeordnetenhaus soll ermitteln

„Grisham hätte seinen Spaß daran“

CDU und FDP drängen auf einen Untersuchungsausschuss zur Diese eG und Grünen-Stadtrat Schmidt. Im Fokus sehen sie zudem gleich vier Senatsmitglieder.

Von Stefan Alberti

4.12.2020

Das Foto zeigt Kultursenator und Vize-Regierungschef Klaus Lederer von der Linkspartei mit einem roten Mundschutz mit der gelben Aufschrift in Großbuchstaben

Senatssitzung mit neuen Corona-Aspekten

Ein bisschen Hoffnung im Gesicht

Vize-Regierungschef Lederer ist skeptisch mit Blick auf die Berlinale, kündigt Quarantäne in Hotels an und erklärt, warum seine Maske ihm Mut macht.

Von Stefan Alberti

1.12.2020

Polizei im Blick

Nach jahrelangen Debatten: Rot-Rot-Grün setzt Beauftragten durch

Ausgabe vom 20.11.2020, Seite 22, berlin

Hitler und Hindenburg sitzen am 27. August 1933 nebeneinander im so genannten

Straßenumbenennung in Hannover

NS-Wegbereiter weicht NS-Opfer

In Hannover geht der Streit um die Hindenburgstraße zu Ende. Nach Beschluss des Bezirksrats Mitte soll die Straße bald Loebensteinstraße heißen.

Von Michael Trammer

18.11.2020

Ministerpräsident Stephan Weil mit Mundschutz

Legitimierung von Corona-Maßnahmen

Parlamentarier vermissen Demokratie

Wie können die Parlamente in die Corona-Bekämpfung einbezogen werden? Oppositions-Abgeordnete fordern stärkere Mitwirkung. Bremen prescht vor.

Von Marco Carini

11.11.2020

Die Armen trifft es stärker

Benachteiligte Stadtteile in Bremen sind deutlich mehr von der Coronapandemie betroffen. Bei Expert*innen und Politiker*innen kursieren dafür verschiedene Erklärungen

Von Jan Zier

Ausgabe vom 10.11.2020, Seite 26, nord

Déjà-vu: Müller negativ

Der Regierungschef hat sich bei der BER-Eröffnung nicht angesteckt

Von Stefan Alberti

Ausgabe vom 5.11.2020, Seite 22, berlin

Das Foto zeigt Kultursenator Lederer und Erzbischof Koch bei der Pressekonferenz nach der Senatssitzung.

Senat tagt mit Erzbischof Koch

Lederer für Gottesdienste

Der auch für Religionsfragen zuständige Kultursenator pocht darauf, auch in Coronazeiten die Religions- und die Versammlungsfreiheit hochzuhalten.

Von Stefan Alberti

3.11.2020

Sondersitzung des Abgeordnetenhauses

Kreuzberg wird grün

Bei der Parlamentssondersitzung verteidigt Michael Müller am Sonntag die Coronabeschlüsse. Überraschender: Kreuzberg nimmt doch Bundeswehr-Hilfe an.

Von Stefan Alberti

1.11.2020

Berliner Mietendeckel

Urteil bis Mitte 2021 angekündigt

Das Bundesverfassungsgericht will bis Juni über die Zulässigkeit des Mietendeckels entscheiden. Das Urteil dürfte damit den Wahlkampf beeinflussen.

Von Bert Schulz

22.10.2020

Michael Müller sitzt vor einer blauen Wand auf einer Pressekonferenz

Verschärfte Coronaregeln in Berlin

Das letzte Fünkchen Hoffnung

Kommentar von Bert Schulz

Die Appelle klingen verzweifelt: Michael Müller wirkt, als habe er den Kampf gegen einen zweiten Lockdown bereits als hoffnungslos aufgegeben.

20.10.2020

Mehr Sicherheit für Berlins Kultur

Die Linke stellt ein Positionspapier zur Rettung der Kultur in Zeiten von Corona vor. Unter anderem fordert sie einen „Pauschbetrag als Einkommen“

Von Susanne Messmer

Ausgabe vom 6.10.2020, Seite 22, berlin

Verschärfte Corona-Auflagen in Berlin

Nicht mehr als 50 sollt ihr sein

Der Senat beschränkt private Feiern auf 50 Teilnehmer draußen und 25 drinnen. Auch die Maskenpflicht für Büro- und Verwaltungsgebäude ist beschlossen.

Von Stefan Alberti

29.9.2020

Linken-Politiker Robert Jarowoy ist tot

Revolution als Tagesthema

Als „Terrorist“ in Haft, engagiert in Kommunalpolitik und Kurdistan-Solidarität: Mit Robert Jarowoy ist am Montag ein politisches Unikum gestorben.

Von Marco Carini

23.9.2020

Ein Mensch stellt stühle vor dem Reichstag auf

Einsatz für Geflüchtete auf Lesbos

Humanitäre Lösung gefordert

Berlin will mehr Geflüchtete aus Moria aufnehmen. Der Senat soll rechtliche Spielräume nutzen, die keiner Zustimmung durch den Innenminister bedürfen.

Von Susanne Memarnia und Stefan Alberti

17.9.2020